Teilnahme an der Überwachung von Sanktionen

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Die Fregatte "Bayern" würde 1996 in Dienst gestellt. (Foto: BS/Bundeswehr/Schröder)

Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte Bayern an der Überwachung der Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea. Die Überwachungsaktion dauert rund vier Wochen. Damit nimmt Deutschland erstmalig bei der Überwachung der Maßnahmen des Sicherheitsrates im Bereich der koreanischen Halbinsel gegen Nordkorea teil.

Die Sanktionen haben zum Ziel, Nordkorea am Besitz und der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen zu hindern. Die Fregatte sammelt bei der Überwachung im Verbund mit anderen Nationen Informationen zu illegalen Schiffsumladungen auf hoher See. Bei einer Feststellung von verdächtigen Aktivitäten und Verstößen leitet die Besatzung die Informationen an die Enforcement Coordination Cell (ECC). Die ECC hat ihren Sitz in Japan. Sie koordiniert die Überwachung der Sanktionen. In der ECC sind momentan auch zwei deutsche Verbindungsoffiziere tätig.

Aus dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) heißt es zu den Überwachungsmaßnahmen: “Durch diesen Einsatz leistet Deutschland einen aktiven Beitrag zur Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung und zu den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die weitere Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern.”

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