Erstes Interview der Verteidigungsministerin

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"Erreichen wir unsere Ziele?", nannte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht als wichtigstes Kriterium zur Evaluierung der Einsätze. (Foto: Bundeswehr/Tom Twardy)

Vor wenigen Wochen gab Christine Lambrecht ihr erstes Interview als Verteidigungsministerin der “Bild am Sonntag”. Spekulationen über einen neuen Generalinspekteur erteilte sie dabei eine Absage. “Ich habe in den letzten Tagen einen engagierten Generalinspekteur erlebt, der mich sehr unterstützt. Ich gehe davon aus, dass das eine gute Zusammenarbeit bleibt”, sagte Lambrecht der Bild am Sonntag.

General Eberhard Zorn wurde am 19. Februar 1960 geboren, hätte also noch rund drei Jahre bis zu seiner regulären Pensionierung und könnte somit tatsächlich die gesamte Legislatur als Generalinspekteur im Amt bleiben. Ein Beispiel für einen Generalinspekteur, der trotz Regierungswechsel im Amt blieb, war General a.D. Wolfgang Schneiderhan, der unter den Verteidigungsministern Rudolf Scharping (SPD), Peter Struck (SPD), Franz Josef Jung (CDU) und Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CDU) diente.

Lambrecht will in Zukunft eine stärkere Evaluierung der Auslandseinsätze auf ihre Wirksamkeit sowie das Erreichen der durch das Parlament gestellten Ziele. Als Beispiel nannte die Ministerin den Einsatz in Mali. “In Mali hat die Bundeswehr den Auftrag, die dortige Armee auszubilden”, sagte Lambrecht im Interview. “Wir müssen jetzt auch prüfen, ob das Training der malischen Soldaten an einem anderen Ort, der für unsere Soldaten sicherer ist, genauso gut oder sogar besser möglich ist. Die Sicherheit unserer Soldaten steht für mich an erster Stelle.”

Zur Lage in der Ukraine sagte Lambrecht, dass Deutschland und die NATO-Mitgliedsstaaten alle Möglichkeiten ausschöpfen müssten, um eine Eskalation zu stoppen. “Dazu gehört auch die Drohung mit harten Sanktionen”, so Lambrecht. “Wir müssen den gesamten Instrumentenkasten nutzen, den wir haben. Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen. Die für die Aggression Verantwortlichen müssen persönliche Konsequenzen spüren, zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs Élysées reisen können.” Auf die Frage, ob sie auch den Einsatz der Bundeswehr erwägen würde, antwortete die Bundesverteidigungsministerin allerdings: “Wir müssen alle Optionen der Diplomatie und der Wirtschaftssanktionen ausschöpfen. Und auch alle weiteren Schritte müssen eng im Bündnis abgestimmt werden.” Was wiederum eher nach thoughts and prayers statt starkem militärischen Engagement klingt.

Deutlich besser sieht die Situation für den NATO-Staat Litauen aus. Ihre erste Reise führte Lambrecht zum Deutschen Einsatzkontingent bei der NATO Enhanced Forward Presence Battlegroup Litauen. “Wir stehen ganz fest an der Seite unserer Partner und Freunde”, sagte die Ministerin im litauischen Rukla. Die Mission in Litauen sei gelebte Bündnissolidarität und wirksame Abschreckung an der NATO-Ostflanke. Die Bundeswehr stellt aktuell rund 550 Soldatinnen und Soldaten  des Kontingents. Die vier Battlegroups der NATO befinden sich in den drei baltischen Staaten plus Polen.

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