Das Problem der “Hochwasser-Demenz”

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Die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat einige Schwachstellen im Hilfeleistungssystem aufgezeigt. (Foto: BS/MdI RLP)

(BS) Die Durchhaltefähigkeit von Stäben und Katastrophenschutzeinheiten müsse verbessert werden, sagt Albrecht Broemme nach seiner Untersuchung der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Er war als Landesbranddirektor Leiter der Berliner Feuerwehr und anschließend Präsident des Technischen Hilfswerks (THW). Er ist jetzt Vorstandsvorsitzender des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit e. V. An welchen weiteren Stellschrauben gedreht werden muss, erklärt er im Interview. Die Fragen stellte Bennet Klawon.

Behörden Spiegel: Welche Aufgabe der Aufarbeitung der Flutkatastrophe nehmen Sie für welche Bundesländer wahr?

Albrecht Broemme: Ich habe einen Auftrag von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekommen, eine Auswertung zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 zu machen. Einen ähnlichen Auftrag habe ich über die Staatskanzlei vom Innenministerium Rheinland-Pfalz bekommen, wo es auch um die Aufarbeitung der Katastrophe geht. Von beiden Landesregierungen habe ich nicht den Auftrag – und den hätte ich auch nicht angenommen  –, nach Schuldigen oder nach Fehlern zu suchen. Ich verfolge einen positiven Ansatz, um nach diesen schrecklichen Ereignissen festzustellen, was man jetzt lernen kann. Ich habe auch nach Beispielen aus Deutschland und aus dem benachbarten Ausland für ähnliche, frühere Ereignisse gesucht. In diesen Zeiten von Corona war dies ein bisschen schwierig, weil viele Präsenztermine nicht stattfinden konnten. Der Bericht für Nordrhein-Westfalen wird termingerecht in Kürze veröffentlicht. Für Rheinland-Pfalz erscheint der Bericht kurz darauf. Dann muss man über die Berichte diskutieren. Dafür stehe ich dann auch noch zur Verfügung.

Behörden Spiegel: Was haben Sie konkret bei der Aufarbeitung gemacht?

Broemme: Ich habe erst mal Interviews geführt und Daten gesammelt. Dabei habe ich mit Anwohnern telefoniert, die ich kenne, und wurde auch angerufen von Leuten, die mitbekommen haben, dass ich so eine Auswertung mache. Ich war auch vor Ort und habe beim Ministerpräsidenten angefangen sowie mit der Staatskanzlei, mit Organisationen, mit dem Landkreistag, mit Bürgermeistern und mit Landräten gesprochen. Das waren sehr interessante und zum Teil auch sehr bewegende Gespräche. Und ich bin sehr zufrieden, dass man sich mir gegenüber sehr offen gezeigt hat, denn laufende Untersuchungen der Staatsanwaltschaft, Untersuchungsausschüsse und Ähnliches sind natürlich nicht gerade förderlich, um über Probleme und Erkenntnisse zu sprechen.

Behörden Spiegel: Zu welchen Zwischenergebnissen sind Sie bei Ihrer Untersuchung gekommen?

Broemme: Die werde ich erst dann kundtun, wenn ich den Bericht an die jeweiligen Landesregierungen abgeliefert habe. Da halte ich mich vorerst sehr bedeckt. Ich kann aber sagen, dass ich mich auf mehrere Schwerpunkte konzentriere. Ein Thema lautet: Wie kann die Stabsarbeit verbessert werden oder wie funktioniert eine gute Stabsarbeit? Ein Kriterium für die gute Stabsarbeit ist z. B. die Durchhaltefähigkeit der Stäbe. Durchhaltefähigkeit ist auch ein großes Thema bei den Einsatzkräften. Wie kann das so organisiert werden, dass es besser funktioniert? Zur Stabsarbeit gehört natürlich auch, wie man einen Lageüberblick gewinnt. Ein weiteres Thema ist die Rolle der Bevölkerung bei so einer Kata-strophe, also die Resilienz der Bevölkerung und das Interesse, sich selbst im Katastrophenschutz zu engagieren.
Eine wichtige Quintessenz aus der Untersuchung kann ich aber jetzt schon nennen: Diese Starkregenfälle sind keinesfalls einmalige Ereignisse. Diese Ereignisse kamen bereits vor und kommen immer wieder, aufgrund des Klimawandels in immer kürzeren Abständen. Etwa 40 Prozent der Oberfläche von Deutschland haben Strukturen wie im Ahrtal, wie im Siegkreis, also Berge, Täler, schmale Täler, Zuflüsse, Abflüsse, Seitenarme, die oft sich katastrophal mit dem Anstieg des Hochwassers entwickeln können. Insoweit kann man also nicht sagen: Jetzt haben wir ein tausendjähriges Hochwasser gehabt und wir haben die nächsten 999 Jahre Ruhe – das ist sowieso eine “Milchmädchenrechnung”. Vielmehr haben wir hier ein Ereignis gehabt,das uns wieder mal deutlich vor Augen geführt hat, dass wir manchmal ohnmächtig sind vor der Gewalt der Natur. Das muss man auch ein Stück mal akzeptieren.

Behörden Spiegel: Was sind weitere Erkenntnisse?

Broemme: Man muss auch akzeptieren, dass aus Fehlern, die bei ähnlichen Ereignissen passiert sind, nicht die erforderlichen Konsequenzen gezogen wurden. Beispiele sind Unwetterschäden in Baden-Württemberg und in Bayern fünf Jahre vorher. Auch Sachsen darf man nicht vergessen, was da schon alles passiert ist.Wir haben jetzt eine Chance, dass diese Ereignisse, solange sie noch einigermaßen frisch sind, dazu führen, dass man das Thema Resilienz, Vorbeugung und Investitionen in die Sicherheit mal anders betrachtet als bisher. Ein Problem ist die “Hochwasser-Demenz”: nach einem halben Jahr ist vieles vergessen, nach einem Jahr das meiste.
Ein weiterer Punkt ist, dass der Katastrophenschutz gemerkt hat, dass auch seine Ressourcen mehr koordiniert und gebündelt werden müssen. Die Durchhaltefähigkeit der einzelnen Katastrophenschutz-Einheiten ist ein Riesenthema. Dabei muss auch die Frage bedacht werden, wie Freiwillige in strukturierten Einheiten für ein halbes Jahr Einsätze abwickeln können, ohne dass die Arbeitgeber “am Rad drehen”. Wenn man aber weiß, wie viele Einsatzkräfte es in Deutschland gibt, dann ist es eine Frage der Einteilung. So kann vermieden werden, dass nicht immer die Gleichen herangezogen werden, sondern dass man mehr rotiert.
Das muss geplant, organisiert und geübt sein – dann kann man es auch im Realfall anwenden. Das sind so einige Schwerpunkte beider Berichte. Ich sage übrigens absichtlich nicht Gutachten, sondern Berichte, weil ein Gutachten einen anderen Charakter hätte, als mein Bericht ihn hat.


Behörden Spiegel: Wie kann sich der Katastrophenschutz allgemein besser auf Klimakatastrophen vorbereiten?

Broemme: Es gibt einen Haufen Papiere zum Thema “Vorbereitung auf den Klimawandel”. Diese betreffen in allererster Linie die Kommunen. Der Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben da wichtige Empfehlungen herausgegeben. In denen steht z. B., dass die Versieglung von Flächen reduziert werden muss und nicht weiter vergrößert werden darf. Alleine diese Maßnahmen, die natürlich der Prävention und der Schadensminderung dienen, sind ein langfristiges Thema, wo jede Kommune bzw. jeder Landkreis gefragt ist. Auch Bebauungspläne müssen geändert werden, um dem Hochwasserschutz Rechnung zu tragen.

Natürlich muss sich auch der Katastrophenschutz umstellen. Es wird im Katastrophenschutz gerne argumentiert, dass wir ja 1,6 Millionen ehrenamtlich hoch engagierte Menschen haben. Gott sei Dank ist diese Zahl eher größer als kleiner geworden. Aber die Menge alleine macht noch nicht die Qualität des Katastrophenschutzes aus. Da kommt es darauf an, wie die Einheiten ausgebildet sind, um auch deutschlandweit eingesetzt werden zu können. Ich rede noch nicht vom benachbarten Ausland oder gar von entfernteren Einsätzen, sondern erst mal nur innerhalb von Deutschland. Wenn eine Einheit von Hessen nach Rheinland-Pfalz geht, muss sie beachten, dass es andere gesetzliche Grundlagen gibt. Die Einheit kann da nicht so handeln, wie in Hessen. Und so was muss geübt sein.
Es muss also den Einsatzkräften klargemacht werden, welche Rolle sie haben. Wenn Einheiten, mit einem Vorlauf geplant, woanders hin entsendet werden, dann müssen sie natürlich in die Lage eingewiesen werden. Das kann man schon vor dem Eintreffen machen. Dann müssen sie vor Ort übernommen werden, erhalten eine Übergabe und lösen andere Einheiten ab. Das sind alles Dinge, die im internationalen Bereich längst seit Jahren geplant, organisiert und auch geübt werden. Als THWler mit der Auslandserfahrung kennt man das, aber innerhalb Deutschlands wurde das bislang von vielen Stellen abgelehnt, nach dem Motto: “Wir haben ja genug, wir brauchen das nicht.”
Und der Klimawandel – und nicht nur er – wird dazu führen, dass wir vermehrt derartige Einsätze bekommen, wo verständlicherweise die örtlichen Einheiten alleine überfordert wären. Und dies betrifft sowohl die Einsatzleitung als auch die Einsatzdurchführung.

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