Ukraine folgt demselben Drehbuch

0
965
Ist die EU bereit, die Ukraine zu verteidigen? (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Nach Ansichten der U.S. Regierung spitzt sich die Situation in der Ukraine zu. Der Sprecher des U.S. Verteidigungsministeriums, Rear Admiral (ret.) John F. Kirby, sagte, das aktuelle Vorgehen folge demselben Drehbuch, das bereits in 2014 bei der Besetzung der Krim zu sehen war. “Ohne zu sehr ins Detail gehen zu wollen, wir haben Informationen die darauf hindeuten, dass Russland bereits aktiv daran arbeitet, einen Vorwand für eine mögliche Invasion zu schaffen”, sagte Kirby. “Wir haben Informationen, dass sie eine Gruppe von Agenten in Stellung gebracht haben, um eine False Flag Operation durchzuführen. Also eine Operation, die wie ein Angriff auf Russland oder die russischsprachigen Menschen in der Ukraine aussehen soll, als Vorwand für einen Einmarsch. Außerdem haben wir Hinweise darauf, dass russische staatliche Influencer damit beginnen, ukrainische Provokationen zu erfinden, sowohl in staatlichen als auch in sozialen Medien, um wiederum im Voraus zu versuchen, einen Vorwand für einen Einmarsch zu liefern.”

Kirby betonte: “Wir haben dieses Vorgehen bezogen auf russische Geheimaktivitäten schon einmal gesehen. Es könnte sich um eine Mischung aus verschiedenen Personen innerhalb der russischen Regierung handeln, sei es aus dem Geheimdienst, den Sicherheitsdiensten oder sogar dem Militär. Sie verbinden ihr Personal oft in einem solchen Ausmaß, dass die Grenzen nicht unbedingt klar sind, wem diese bei der Durchführung einiger dieser verdeckten und geheimen Operationen konkret unterstellt sind.”

Da von der EU keine militärische Operation zu erwarten ist – auch keine defensive – stellt sich nun allerdings die Frage, welche Reaktion die USA bereit sind durchzuführen. Und ob sie erneut, nach dem Kosovo-Krieg, wieder in Europa die europäische Freiheit und deren Werte verteidigen werden. Aktuell sieht es zumindest nicht danach aus, als wollten die Vereinigten Staaten Truppen oder auch nur “Flaggenwedler” entsenden. Am Wochenende führten die U.S. Außenminister und Stv. Außenminister mehrere Telefonate, unter anderem mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian und mit der Stv. Kanadischen Außenministerin Marta Morgan. Jedes Mal ging es laut den Berichten des Pentagon um “koordinierte, restriktive wirtschaftliche Maßnahmen” gegen Russland, sollte dieses die Ukraine angreifen.

In Deutschland ist wiederum die Debatte in Sicherheitskreisen entbrannt, ob man nicht Waffen, Ausrüstung und Ausbildung an die Ukraine liefern sollte. Über welche Wunderwaffen Deutschland verfügt, die einen hybriden russischen Angriff abwehren könnten, bleibt in der Diskussion allerdings offen. Militärisch könnte sich zudem mindestens die EU bekennen und Kontingente entsenden, um dem Willen zur Verteidigung der Freiheit Europas Ausdruck zu verleihen. Auf Einladung der Ukraine, als Stabilisierungsmission der EU oder europäische Coalition of the Willing.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here