Vollständiger Haushaltsvollzug 2021

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Die P-8A POSEIDON ging im vergangenen Jahr (endlich) unter Vertrag. (Foto: BS/Boeing)

(BS) Vergangene Woche meldete das BMVg: “Volle Ausgabe des Verteidigungshaushalts 2021.” Was sich dahinter verbirgt: Es wurden alle eingeplanten Mittel auch tatsächlich ausgegeben und nicht, wie in den vergangenen Jahren oftmals, aufgrund verschleppter Beschaffungsvorgänge und nicht vorhandener Verträge wieder an das Finanzministerium zurückgegeben.

2021 standen dem Verteidigungshaushalt insgesamt 46,93 Milliarden Euro zur Verfügung. Und wie die Bundeswehr schreibt: “Nach dem vorläufigen Jahresabschluss konnten die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig in die Bundeswehr investiert werden”, lautet die Botschaft der Bundeswehr. “Neben zahlreichen klein- und mittelvolumigen Vorhaben konnten bedeutende großvolumige Rüstungsvorhaben wie zum Beispiel PEGASUS, P-8A Poseidon, U-Boote der Klasse 212 Common Design, Flottendienstboote und die konsolidierte Nachrüstung des Schützenpanzers Puma unter Vertrag genommen werden.”

So positiv die Botschaft, so verzögert war jedes einzelne dieser Projekte. Alle sollten bereits vor Jahren unter Vertrag gehen – und es lag nicht an der Industrie, dass dem nicht so war. Es war allerdings auch nicht das BAAINBw, zumindest nicht bei den meisten der verzögerten Großprojekte. Vielmehr fehlte die Entscheidung der politischen Amtsträger. Ein Erbe der Ära von der Leyen, das ihre Nachfolgerin versuchte abzubauen. Ein Schwung, der hoffentlich von der aktuellen Ministerin fortgesetzt wird.

Neben den bekannten Großprojekten sind es allerdings vor allem die kleineren Beschaffungsvorhaben, welche die Bundeswehr am Laufen halten, mit sehr vielen einzelnen Verträgen. Diese mussten in der Priorisierung der Bearbeitung häufig hinter den Großprojekten anstehen. Auch hier könnte die von der Ministerin angekündigte Reform des Beschaffungswesens Verbesserung bringen.

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