Weitere Optimierung im Bevölkerungsschutz gefordert

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Dirk Aschenbrenner, Präsident der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb), zeigt sich überzeugt, dass die Empfehlung der Vereinigung nicht nur für den Bund, sondern auch für die Länder von Interesse ist. (Foto: BS/Klawon)

Die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb) fordert einem Schreiben an die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Bevölkerungsschutz in Deutschland weiter zu optimieren. Kritikpunkte an dem derzeitigen Zustand gebe es einige.

Die Vereinigung fordert unter anderem eine Einrichtung einer operativ-taktischen Führungseinrichtung auf Bundesebene. Diese Einrichtung sei die Konsequenz aus vergangenen großflächigen Katastrophenlagen, bei denen einzelne Bundesländer die Hilfe von anderen Ländern angefordert haben. Der derzeitige Informationsaustausch auf Bundesebene reiche zur Bewältigung nicht mehr aus. Vielmehr brauche es eine “koordinierende, steuernde Einrichtung”, die die Dringlichkeiten bewertet und priorisierte Maßnahmen verbindlich vorgeben kann.

Zudem müsse ein staatliches Krisenmanagement entwickelt werden. Mit dem Verweis auf die Flutkatastrophe und die Corona-Pandemie weist die vfdb daraufhin, dass die zivilen administrativ-organisatorischen Verwaltungs- und Krisenstäbe deutliche Mängel aufweisen würden. “Die Unkenntnis der eigenen Strukturen sei in einigen Verwaltungen so weit gegangen, dass selbst die gesetzlich vorgesehenen und organisatorisch vorbereiteten Strukturen der Gefahrenabwehrbehörden durch die eigene Verwaltung nicht eingerichtet oder genutzt wurden”, heißt es von Seiten der vfdb.

Auch das Dauerthema Warnung müsse optimiert werden. Kritik entzündet sich an den unterschiedlichen Warnungen und Informationen in den Bundesländern. Damit soll Schluss sein. Die wesentlichen Warnkanäle und Inhalte müssten bundesweit identisch konzipiert werden. Ebenso müsste die Bevölkerung mit den Signalen und den Inhalten vertraut gemacht werden. Um auch bei einem Blackout warnen zu können, schlägt die Vereinigung die Einführung von elektronischen, akku-gepufferten Sirenen als Basis-Technologie vor.

“Die nun vorgestellten Empfehlungen können nicht nur der Bundesregierung, sondern auch den politisch und administrativ Verantwortlichen in den Ländern helfen, notwendige Novellierungen und Optimierungen im Bevölkerungsschutz kurzfristig, zielgerichtet und effizient anzugehen”, erklärt vfdb-Präsident Dirk Aschenbrenner.

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