Taskforce eingerichtet

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Im Kampf gegen Hass und Hetze bei Telegram gibt es nun eine neue Taskforce beim Bundeskriminalamt (BKA). (Foto: BS/usnotv, pixabay.com)

Im Bundeskriminalamt (BKA) ist eine neue Taskforce zum Vorgehen gegen den Messengerdienst Telegram geschaffen worden. Denn die Diskussionen auf dieser Plattform werden immer radikaler.

Es gibt Bedrohungen und sogar Mordaufrufe. Besonders betroffen sind Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die im Zuge der Corona-Pandemie im besonderen öffentlichen Interesse stehen. Mithilfe der Taskforce sollen solche strafrechtlich relevanten Taten künftig besser aufgeklärt und Tatverdächtige effektiver identifiziert werden. Das erfolgt in enger Abstimmung mit den Länderpolizeien sowie der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

Zudem erhebt das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen sowie bei Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Hier zeigten sich die Telegram-Betreiber bislang sehr zurückhaltend und verweigerten oftmals die Zusammenarbeit mit den Behörden.

BKA-Präsident Holger Münch erklärte: “Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, anderen bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen.” Dieser “besorgniserregenden Entwicklung” müsse der Rechtsstaat entschlossen begegnen. Er stellte klar: “Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.”

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