Bremen gelingt Durchbruch für einfache Online-Anträge

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Voller Erfolg! In Bremen konnte ein Elternpaar erstmalig Elterngeld mit Hilfe des Once-Only-Prinzips beantragen. (Foto: BS/MabelAmber, pixabay.com)

Erstmalig stellte ein werdendes Elternpaar aus der Bremer Verwaltung mithilfe des Onlinedienstes ELFE (Einfach Leistungen für Eltern – Kombinierte Familienleistungen) einen Elterngeldantrag. Der erste Durchlauf innerhalb der Bremer Verwaltung zeigt, dass das Once-Only-Prinzip und das Bremer Modell funktionieren.

Das Once-Only-Prinzip ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und soll Bürgerinnen und Bürgern den Behördengang vereinfachen. So sollen in Zukunft alle benötigten Daten nur noch einmalig angegeben werden, die verschiedenen Behörden, zuständige Stellen und Arbeitgeber tauschen diese im Hintergrund miteinander dann aus. Um Elterngeld zu erhalten, müssen Bürgerinnen und Bürger ihre Einkommensnachweise bisher in Papierform bei der Elterngeldstelle einreichen und dafür selbst tätig werden. Nach dem erfolgreichen “Kick-off” mit dem ersten Elternpaar geht das in Bremen dank eines automatisierten digitalen Datenabrufs nach dem Once-Only-Prinzip jetzt für einige Eltern papierlos. Gleichzeitig ermöglicht der digitale Kombiantrag auch die Beantragung von Kindergeld bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit. Damit ist der Grundstein dafür gelegt, dass bald alle Bremerinnen und Bremer über das Serviceportal Bremen Kindergeld und Elterngeld einfach und digital beantragen können.

Staatsrat Dr. Martin Hagen, Initiator des Onlinedienstes ELFE, freut sich über den gelungenen Start. “Bei uns sollen nicht die Bürgerinnen und Bürger laufen, sondern die Daten. Wir haben nun mit ELFE bewiesen, dass das Once-Only-Prinzip funktioniert”, so Hagen. Der erfolgreiche Start von ELFE sei nur durch die gute ressortübergreifende Zusammenarbeit möglich gewesen.

Die Beantragung von Elterngeld sei jedoch nur der Anfang, so Jan Fries, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. “Das Once-Only-Prinzip wollen wir auch auf weitere Leistungen übertragen – beispielsweise auf die von der Ampel auf Bundesebene geplante Kindergrundsicherung”, so Fries.

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