Studie zu Hetze und Gewalt

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Foto: Stübgen Der Brandenburger Innenminister, Michael Stübgen (CDU), hat eine Studie zu Hetze und Gewalt gegen Kommunalpolitiker vorgestellt. (Foto: BS/Boris Trenkel.)

Der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat eine repräsentative Studie zu Einschüchterung, Hetze und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und – politiker vorgestellt. Der Verfassungsschutz will Strategien entwickeln.

Laut der Studie hat generell jeder dritte Amts- und Mandatsträger zwischen den Jahren 2014 und 2021 mindestens einmal Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung oder körperliche Gewalt erlebt.  “Hochgerechnet auf den untersuchten Zeitraum wurden im Land Brandenburg etwa 2.500 kommunale Amts- oder Mandatspersonen Opfer von Hass, Hetze und Gewalt. Es verging also im untersuchten Zeitraum statistisch fast kein einziger Tag, an dem es nicht irgendwo in Brandenburg zu einem solchen Vorfall kam”, fasst Stübgen die Ergebnisse der Studie zusammen. Nur jedes vierte Opfer habe die Vorfälle angezeigt.

Forscherinnen und Forscher von “Change Controlling Consulting” (CCC) haben die Studie erstellt. Dafür haben sie alle in Brandenburg aktiven Kommunalpolitiker eingeladen, sich an einer schriftlichen Erhebung zu beteiligen. Außerdem führten sie 50 Telefoninterviews. Insgesamt haben rund 1.500 Personen an der Studie teilgenommen.

Es zeigte sich, dass vorwiegend Kommunalpolitiker in den größeren Städten und Großstädten betroffen sind. Vor allem aber trifft die Gewalt Frauen. “Frauen werden häufiger und vor allem in einer üblen Art und Weise bedroht und angegriffen”, erklärt Stübgen. Das sei “besonders beschämend”.

Der CCC-Studienleiter Prof. Dr. Joachim Klewes fügt hinzu: “Außerdem hat uns überrascht, dass kommunale Amts- und Mandatsträger vielfach selbst Auslöser von Angriffen auf Kolleginnen und Kollegen sind.” Manche Kommunalpolitiker rufen also selbst zu Gewalt gegen ihre Kollegen auf.

Als Gegenmaßnahmen kündigte Stübgen einerseits Seminare und Veranstaltungen für die Betroffenen an. Ihre Resilienz solle gestärkt werden. Auf der anderen Seite wird der Verfassungsschutz Brandenburg mit seinen Kooperationspartnern in vier Veranstaltungen die Studienergebnisse und mögliche Gegenstrategien diskutieren. Die Diskussionen sollen Teil der praxisorientierten “Oranienburger Reihe” sein.

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