Einzeltäter schärfer beobachten

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Gewaltbereite Rechtsextreme sitzen zuhause vor dem PC und radikalisieren sich in aller Stille. Der Verfassungsschutz NRW will sie finden, bevor es zu spät ist. (Foto: BS/tookapic/pixabay.com)

Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen richtet einen eigenen Bereich ein, der sich mit “operativen Einzelfällen mit Bezug zum Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus” befasst. Die Verfassungsschützer wollen Attentäter früher erkennen, die sich selbst im Internet radikalisieren. Dazu geht der neue Bereich in Sozialen Netzwerken auf Spurensuche.

“Um die Angriffe auf die Demokratie abzuwehren, müssen wir den Verfassungsschutz organisatorisch, personell, technisch und rechtlich weiterentwickeln. Nordrhein-Westfalen hat hier bereits erste Schritte mit der geplanten Neuorganisation bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus eingeleitet”, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU), während er den Verfassungsschutzbericht 2021 vorstellte.

Aufgeschlüsselt nach den drei Bereichen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus zog Reul Bilanz. Generell hätten Extremisten im letzten Jahr versucht, ihre Ideologie unter dem Deckmantel bürgerlichen Engagements zu verbreiten. “Rechtsextremisten tarnten sich als Hochwasserhelfer, Salafisten sammelten Spenden im Namen einer Hilfsorganisation, Linksextremisten versuchten, die Klimaschutzbewegung zu unterwandern. Das Ziel ist immer: bislang nicht extremistische Teile der Bevölkerung zu infiltrieren”, sagte der Ressortchef.

Extremismus in Zahlen

So seien Rechtsextremisten zum Beispiel besonders häufig bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gewesen. Insgesamt beobachtete der Verfassungsschutz zwar etwas weniger Rechtsextremisten. Aber die Zahl der gewaltbereiten Personen liege nach wie vor bei 2.000. Im Vergleich zum Vorjahr erfassten die Verfassungsschützer etwa acht Prozent weniger rechtsextrem motivierte Straftaten und rund 17 Prozent weniger Gewalttaten aus dem rechten Lager. Die Aufklärungsquote bei politisch motivierten Verbrechen aller Art liegt derzeit bei rund einem Drittel.

Dagegen sind mehr Personen dem Verfassungsschutz als islamistisch bekannt geworden. Auch die Zahl der gewaltbereiten Islamisten sei leicht gestiegen. Insgesamt ist die islamistische Szene laut Verfassungsschutz mit etwa 4.600 Personen die größte extremistische Szene. Danach rangiert die Rechtsextreme mit circa 3.800 Personen. Das Schlusslicht bildet das linksextreme Spektrum. Der Verfassungsschutz ordnet ihm etwa 2.600 Personen zu.

Aus allen extremistischen Gruppen steige aber die Zahl der antisemitischen Angriffe. Im letzten Jahr registrierte der Verfassungsschutz NRW fast 60 Prozent mehr Vorfälle als im Jahr davor.

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