Europol startet Operation “Oscar”

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Die Europäischen Union (EU) hat scharfe Sanktionen gegen Russland verhängt. Der Rubel stürzte ab. Jetzt verfolgt Europol Banken, Unternehmen und Personen, die die Sanktionen umgehen. (Foto: BS/Romi_Lado/pixabay.com)

Die EU-Sanktionen gegen russische Unternehmen und Personen werden noch umgangen. Deswegen hat Europol jetzt eine EU-weite Operation angekündigt, mit der sanktionierte Vermögenswerte gefunden und eingefroren werden sollen.

Die Unternehmung läuft unter dem Namen “Oscar”.Sie ist zunächst für ein Jahr angesetzt, und wurde von Europols Zentrum für Finanz- und Wirtschaftsverbrechen initiiert. “Oscars” Vorbild ist die Operation “Sentinel”, mit der Europol Finanzbetrug bei der Zahlung von Covid-19-Hilfsgeldern der Europäischen Union bekämpft.

Wie “Sentinel” ist “Oscar” eine Dach-Operation für viele einzelne Untersuchungen über Wirtschaftskriminalität in Verbindung mit Sanktionen. Drei europäische Behörden beteiligen sich: Europol, die EU-Justizbehörde Eurojust und die Grenzschutzagentur Frontex. Grundsätzlich soll der Informationsaustausch erleichtert werden.

Konkret will Europol Informationen über sanktionierte Individuen, Unternehmen und Vermögen zentralisieren. Dadurch sei eine bessere Analyse möglich. Die Behörde könne internationale Verbindungen, kriminelle Gruppen und Verdächtige leichter identifizieren. Ebenso ließen sich Trends und Muster bei der Umgehung von Sanktionen schneller erkennen. Darüber hinaus unterstützt Europol die Untersuchungen von Behörden mit Geld sowie technischer, forensischer und organisatorischer Expertise.

Die EU-Justizbehörde Eurojust beteiligt sich am Informationsaustausch. Sie leistet aber auch Rechtshilfe. Frontex wird verdächtige Personen bei der Einreise gründlicher kontrollieren.

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