Zehn Jahre ECRIS

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Das BfJ – hier vom Rhein aus gesehen – gehörte zu den ersten Behörden, die ECRIS benutzten. (Foto: BS/BfJ)

Das europäische Strafregisterinformationssystem ECRIS (European Criminal Register Information System) feiert Jubiläum. Seit dem Jahr 2012 tauscht das Bundesamt für Justiz (BfJ) über dieses System mit anderen EU-Staaten und Großbritannien Informationen aus. Doch es gibt noch eine Lücke im System. Sie soll jetzt geschlossen werden.

ECRIS wurde geschaffen, um leichter Informationen zur Kriminalitätsbekämpfung und Sicherheit auszutauschen. Dazu kommunizieren die teilnehmenden Behörden elektronisch miteinander. Außerdem werden Verständnis- und Übersetzungshilfen eingesetzt, um die Kommunikation über Sprachgrenzen hinweg zu erleichtern. Nachrichten, die über ECRIS verschickt werden, kommen binnen eines Tages und teilweise schon übersetzt beim Empfänger an.

EU-Staaten teilen über ECRIS strafgerichtliche Verurteilungen von einem EU-Bürger im EU-Ausland dem Herkunftsland des Verurteilten mit. Der Herkunftsstaat wiederum ist verpflichtet, die Information zu speichern und bei Bedarf Auskunft darüber zu erteilen. Beispielsweise hat das BfJ im Jahr 2021 über 300.000 solcher Nachrichten verschickt und rund 15.000 empfangen.

Zudem fungiert das BfJ als zentrale Stelle für die Auskunftsersuchen anderer deutscher Behörden an Behörden im Ausland. Deren Anfragen leitet es über das System an die Zentralbehörden in den anderen Staaten weiter. Dann sendet das BfJ die entsprechenden Antworten an die fragende Behörde zurück. Über 745.000 solcher Anfragen schickte das BfJ im letzten Jahr für andere deutsche Behörden ins Ausland.

Doch was passiert, wenn Nicht-EU-Bürger in EU-Staaten strafgerichtlich verurteilt werden? Ihre Verurteilung können die Behörden naturgemäß nicht an das EU-Herkunftsland senden. Diese Lücke soll ECRIS-TCN schließen. Unter der Abkürzung verbirgt sich ein Zentralsystem, in welchem personenbezogene alphanumerische Daten und bestimmte biometrische Informationen zu Täterinnen und Tätern aus Drittstaaten gespeichert werden.

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