Fristverlängerung beim Sirenenprogramm

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Bisher wurden mehr als 170 Projekte in Sachsen-Anhalt über das Sirenenprogramm des Bundes für mehr als 2,1 Millionen Euro gefördert , teilt das Innenministerium in Magdeburg mit. (Foto: BS/iXimus, pixabay.com)

Aufgrund des anscheinend beträchtlichen Bedarfs und der hohen Nachfragen an Neu- und Umbauten von Sirenen wurde das Bundesförderprogramm für Sirenen verlängert. Die Mittel können nun bis zum 31. Dezember 2023 abgerufen werden. Das Programm sollte eigentlich schon Ende 2022 auslaufen.

Die Verlängerung des Programms bedeute für Kommunen, dass sie Fördermittel für Verträge, die bis zum 31. Dezember 2022 geschlossen wurden, in das Jahr 2023 übertragen können. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen die Fördermittel für geeignete Projekte bis zum Jahresende 2022 binden. Das heißt, dass in diesem Jahr der Antrag bei der zuständigen Verwaltungsstelle zu stellen und der Vertrag entsprechend abzuschließen ist. Ein nach dem Jahresende 2022 geschlossener Vertrag ist nicht förderfähig.

Hintergrund der Verlängerung sind Lieferengpässe mit Bauteilen, wie Halbleitern, sowie die geringe Zahl an deutschen Herstellern, die den bundesweiten Bedarf an Sirenen nicht in so kurzer Zeit stemmen können. Dies hatte zur Folge, dass die Fördermittel in dem vorgegebenen Zeitrahmen des Programms nicht ausgegeben werden konnten. Einige Bundesländer baten deshalb um eine Fristverlängerung.

“Die Fristverlängerung ist ein hilfreicher Schritt, aber kein ausreichender. In Sachsen-Anhalt müssen zahlreiche Sirenen wieder errichtet oder ertüchtigt werden. Daher muss der Bund das Programm verstetigen und die Mittel deutlich aufstocken. Bereits jetzt lässt sich erkennen, dass die Mittel bei Weitem nicht ausreichen”, fordert die Innenministerin Sachsen-Anhalts, Dr. Tamara Zieschang (CDU). Das Förderprogramm des Bundes umfasst rund 88 Millionen Euro, welches den Ländern zur Erneuerung und Aufbau ihres Sirenenwarnnetzes für die Jahre 2021/2022 zur Verfügung gestellt wird.

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