Das letzte Jahr der Berliner Clans

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Berliner Polizei vor einem Mannschaftswagen an der East Side Gallery. (Foto: BS/schw0schl0/CC BY 2.0, www.flickr.com)

“Die Ziele für das Jahr 2021, den hohen Kontrolldruck aufrecht zu erhalten, ihn auf alle Berliner Bezirke auszuweiten und die Zusammenarbeit mit den Bezirksverwaltungen zu intensivieren, konnten pandemiebedingt nicht vollumfänglich erreicht werden”, heißt es im Lagebild Clan-Kriminalität der Berliner Polizei. Aber deswegen war die Landespolizei nicht untätig.

Die Ermittlerinnen und Ermittler führten im letzten Jahr 178 Kontrolleinsätze durch. An über einem Drittel davon waren auch andere Behörden beteiligt: zum Beispiel die Bezirksordnungsämter, sowie die Zoll- und Finanzbehörden. Sie registrierten rund 800 Straftaten von etwa 300 Tatverdächtigen. Hauptsächlich handelte es sich um Verkehrsstraftaten, Drogendelikte und Gewaltverbrechen. Hinzu kamen Einbruch, Diebstahl, Raub sowie Betrug. Bei Kontrollen beschlagnahmte die Polizei rund 100.000 Euro Bargeld und unversteuerten Wasserpfeifentabak und Zigaretten. Außerdem wurden Drogen, Fahrzeuge, Waffen und Geldspielautomaten sicher gestellt.

Neben Straftaten registrierten die Beamten auch Ordnungswidrigkeiten. Insbesondere nahmen sie Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz auf. Daneben ahndeten sie Verstöße gegen das Waffengesetz und die Verkehrsordnung. Außerdem erfassten sie Personen, die falsche Namen angaben oder sich weigerten, ihren Namen zu nennen. “Die konsequente Verfolgung auch niedrigschwelliger Verstöße, wie etwa Ordnungswidrigkeiten, bleibt weiterhin ein wichtiger Baustein der Bekämpfung der Clan-Kriminalität”, erklärt die Polizei. Mit diesem Ansatz will die Polizei dafür sorgen, dass Täterinnen und Täter aus dem Milieu schon früh polizeibekannt werden.

Für die Erfassung von Clan-Kriminalität galt im Jahr 2021 in Berlin noch folgende Definition ” Clan-Kriminalität ist die Begehung von Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Strukturen („Clans“). Sie ist bestimmt von verwandtschaftlichen Beziehungen und/ oder einer gemeinsamen ethnischen Herkunft und einem hohen Maß an Abschottung der Täter, wodurch die Tatbegehung gefördert oder die Aufklärung der Tat erschwert wird. Dies geht einher mit einer eigenen Werteordnung und der grundsätzlichen Ablehnung der deutschen Rechtsordnung.” Diese Definition liegt dem Lagebild für 2021 zugrunde.

Seit Anfang diesen Jahres gilt jedoch eine neue, zweistufige Definition. Sie ist zum ersten Mal bundesweit einheitlich. Im ersten Teil wird der Begriff “Clan” bestimmt: “Ein Clan ist eine informelle soziale Organisation, die durch ein gemeinsames Abstammungsverständnis ihrer Angehörigen bestimmt ist. Sie zeichnet sich insbesondere durch eine hierarchische Struktur, ein ausgeprägtes Zugehörigkeitsgefühl und ein gemeinsames Normen- und Werteverständnis aus.”

Im zweiten Teil wird dann der Begriff ” Clan-Kriminalität” gesondert definiert: “Clankriminalität umfasst das delinquente Verhalten von Clanangehörigen. Die Clanzugehörigkeit stellt dabei eine verbindende, die Tatbegehung fördernde oder die Aufklärung der Tat hindernde Komponente dar, wobei die eigenen Normen und Werte über die in Deutschland geltende Rechtsordnung gestellt werden können. Die Taten müssen im Einzelnen oder in ihrer Gesamtheit für das Phänomen von Bedeutung sein.”

Indem die Definition in zwei Stufen geteilt ist, werde der Begriff “Clan” “ethnienoffen, wertneutral und von Kriminalität losgelöst bestimmt”, schreibt die Polizei im Lagebild. Die neue Definition haben BKA, Landespolizeien sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gemeinsam erarbeitet.

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