Terrortracks von SoundCloud gelöscht

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So sieht ein gelöschter Account bei SoundCloud aus, auf dem vorher Terrorpropaganda zu hören war. (Foto: BS/ BKA)

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in Zusammenarbeit mit fünf weiteren Ländern über 1.100 Inhalte von SoundCloud löschen lassen. Auf dem Online-Musikportal können Künstlerinnen und Künstler ihre Stücke veröffentlichen. Das nutzen Extremisten für ihre Propaganda.

Die Internet Referral Unit (IRU) des BKA hat wochenlang Accounts beobachtet und Inhalte gelistet. Dann sichteten die Sicherheitsbehörden die Lieder wegen möglicher Rechtsverstöße und Propagandadelikten. Sie fanden gewaltverherrlichende und menschenverachtende Songs aus dem rechtsradikalten Spektrum. Aber den Organen fielen auch sogenannte “Nashids” auf, die eine Verbindung zum Islamischen Staat (IS) hatten. Nashids sind islamische Hymnen. Islamisten missbrauchen das Genre gern für Terrorpropaganda.

Das BKA, Europol, sowie die Sicherheitsbehörden von Dänemark, Portugal, Ungarn, Spanien und dem Vereinigten Königreich beanstandeten Inhalte, wenn sie zu einer Selbstradikalisierung beitragen könnten. Die gemeinsame Lösch-Aktion war Teil des fünften internationalen “Referral Action Day” beziehungsweise “Joint Action Day” zur Entfernung extremistischer Internetpropaganda. Da die EU-Verordnung, die die Löschung von Terrorpropaganda verbindlich vorschreibt, erst ab Juni gilt, war es SoundCloud freigestellt, ob sie kooperierten. Aber der Online-Dienst löschte alle von den Behörden vorgeschlagenen Inhalte.

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