Extremisten in der Ukraine

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"Wenn Sie Kampferfahrung in Europa haben, können Sie zu uns kommen und mit uns Europa verteidigen." Mit diesen Worten forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij Ausländer dazu auf, für die Ukraine zu kämpfen. Auch Rechtsextreme folgten dem Aufruf. (Foto: BS/Just Click's With A Camera/ Public Domain Mark 1.0, www.flickr.com)

“Wenn Sie Kampferfahrung in Europa haben, können Sie zu uns kommen und mit uns Europa verteidigen.” Das hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij gleich nach Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine gesagt. In Deutschland war die Sorge groß, dass Rechtsextreme in die Ukraine gehen könnten. Aber wie viele sind in den Krieg gezogen?

Eine einstellige Anzahl von Extremisten befindet sich in der Ukraine. Diese Personen sind schon früher durch rechtsextreme oder durch ausländische Ideologie motivierte Straftaten auffällig geworden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor

Ferner hat die Bundespolizei vier Personen an der Ausreise gehindert. Dabei beschlagnahmte sie die Reisepässe der Betroffenen. Die Daten der Vier wurden in den Geschützten Grenzfahndungsbestand aufgenommen mit dem Vermerk, dass ihre Ausreise zu verhindern sei. Eine Person bekam darüber hinaus die Auflage, sich regelmäßig bei der Polizei zu melden.

Zwei der vier werden als Rechtsextremisten eingeordnet, eine sei ideologisch nicht zuzuordnen und die letzte Person durch ausländische Ideologien motiviert.

Wie stellt sich die Bundesregierung in Anbetracht all dessen zu Selenskijs Aufruf, für die Ukraine zu kämpfen? “Russland führt einen ungerechtfertigten Angriffskrieg gegen die Ukraine, in dem die Ukraine ihr Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen ausübt. Die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten in diesem Zusammenhang sind der Bundesregierung bekannt. In den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes wird vor Reisen deutscher Staatsangehöriger in die Ukraine ausdrücklich gewarnt”, heißt es in der Antwort.

Die bisherige Berichterstattung des Behörden Spiegel zum Ukraine Krieg finden Sie hier.

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