LKT NRW: Nachhaltige Stärkung im Bevölkerungsschutz gefordert

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Der Fachausschuss für Bevölkerungsschutz des Landkreistags NRW (LKT NRW) fordert Unterstützung des Landes bei der Stärkung der kommunalen Gefahrenabwehr. (Foto: BS/LKT NRW)

Der Ausschuss für Bevölkerungsschutz des Landkreistags NRW (LKT NRW) fordert eine nachhaltige Unterstützung der Kommunen bei der Stärkung des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen.

“Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hat die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes nochmals verdeutlicht. Angesichts der klimatischen Veränderungen werden wir in Zukunft leider immer öfter mit Unwetterereignissen rechnen müssen. Umso wichtiger ist es, den Katastrophenschutz für die neuen Herausforderungen gezielt weiter auszubauen”, erklärte dazu Dr. Martin Sommer, Landrat des Kreises Steinfurt und Ausschussvorsitzender. Zur Stärkung des Katastrophenschutzes hätten die Kreise als Folge der Flutkatastrophe schon ihre Vorbereitungsmaßnahmen gestärkt, ihre Strukturen angepasst und personelle wie sachliche Ressourcen bereitgestellt. Man habe seit dem Sommer 2021 im Katastrophenschutz viel in die Wege geleitet, um besser für extreme Wetterereignisse gewappnet zu sein, so Sommer.

Der Fachausschuss bewertet die bisherigen Verlautbarungen auf Bundes- und Landesebene positiv und als Schritt in die richtige Richtung. “Eine neue Landesregierung ist nun gefragt, den gesetzlichen Rahmen zu schaffen, um die konkreten Vorhaben zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes in die Tat umzusetzen”, sagt der Ausschussvorsitzende. “Die Stärkung des Katastrophenschutzes können die Kommunen nicht allein stemmen. Bei der Umsetzung neuer Standards muss das Land die Kommunen nachhaltig unterstützen.” Hintergrund der Forderung sei das Sondierungspapier von CDU und Bündnis90/Die Grünen in NRW. Nach diesem sollen den Kommunen weitere Investitionen in den Bevölkerungsschutz in Gestalt einer Katastrophenschutzbedarfsplanung vorgeschrieben werden. Dies betreffe vor allem die personelle Ausstattung der Gefahrenabwehrbehörden.

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