Schönbohm fordert mehr Personal für das BSI

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD; im Bild dritte von links) und BSI-Präsident Arne Schönbohm (zweiter von links) in der Schaltzentrale des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn. (Foto: BS/BMI/Peter Jülich)

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Nationale Cyber-Abwehrzentrum besucht. Der Präsident des BSI, Arne Schönbohm, nutzte ihren Besuch, um mehr Personal für seine Behörde zu fordern.

Dahinter steckt vor allem eines. Das BSI soll zu einer Zentralstelle der deutschen Cyber-Sicherheit ausgebaut werden. Dafür muss unter anderem das Grundgesetz geändert werden. Faeser hat in der kürzlich vorgestellten Cyber-Sicherheitsagenda ausdrücklich erklärt, dass ihr Ministerium eine solche Änderung vorschlagen wird.

“Das BSI als Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes soll mit der Umsetzung der Cyber-Sicherheitsagenda des BMI weitere Aufgaben erhalten”, erläutert Arne Schönbohm, der BSI-Präsident. “Dafür braucht es ein stark aufgestelltes BSI mit den nötigen Befugnissen und einer ausreichenden Zahl von Fachkräften, um das erforderliche Know-how bereitstellen zu können”, fordert der Chef der Cyber-Sicherheitsbehörde.

Innenministerin sieht den Bedarf

Cyber-Angriffe seien zu einem Risiko für Staat und Wirtschaft geworden, betonte Faeser auf ihrem Besuch des BSI. Deswegen müssten die Sicherheitsbehörden besser ausgestattet werden. Grundsätzlich scheint die Innenministerin der Forderung des BSI-Präsidenten also aufgeschlossen gegenüber zu stehen.

Insbesondere in Krisenzeiten müsse der Staat gut aufgestellt sein, fuhr Faeser fort. “Zu diesem Zweck werden wir beim BSI auch eine Zentralstelle einrichten, um zwischen Bund und Ländern eine institutionelle und dauerhafte Kooperation zu ermöglichen.” Denn außer dem BSI gibt es auch regionale Akteure, die sich um Cyber-Sicherheit kümmern. Hierzu zählen die Landeskriminalämter, aber auch regionalen Cyber-Sicherheitsbehörden. Zu letzteren sind zum Beispiel das Hessen Cyber Competence Center (Hessen 3C) oder das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) zu nennen. In Zukunft wird es die Aufgabe des BSI sein, eine Zentralstelle für alle diese Behörden zu sein.

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