Noch immer sind Querdenker auf ihren Irrwegen unterwegs und mit einer bevorstehenden Gasmangellage und den wirtschaftlichen Folgen steht das nächste Krisenszenario vor der Tür. Die Sicherheitsbehörden müssen diesmal einen Schritt voraus sein.
Wer sind die Systemkritiker, wie ist es möglich diese ans Tageslicht zu befördern? Sind es wieder dieselben Protagonisten und wie agieren sie? Mit welchen Demonstrationsformen ist zu rechnen? Welche taktischen lessons learned sind vorhanden, welche Auflagen und Verbote haben verwaltungsgerichtlich gehalten? Die vermeintlich Gewaltlosen sind subtiler vorgegangen, es gab nicht die Masse der gängigen Begleitstraftaten gewalttätiger Versammlungen und trotzdem muss gehandelt werden, weil die Diskreditierung der freiheitlich demokratischen Grundordnung ein Ziel ist. Welche Taktik und Stufenkonzepte greifen bei einem erneuten Aufflammen von Protesten? Die Stuttgarter Polizei arbeitet die Dinge aktuell auf und sucht den Austausch mit der Versammlungsbehörde und anderen Polizeidienststellen. Wenn die Karawane der Unzufriedenen ein Thema anpeilt, das auch Teile der Bevölkerung betrifft, ist mit größeren Protesten zu rechnen.
Markus Eisenbraun ist Präsident des Polizeipräsidiums Stuttgart.
