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StartVerteidigungBundeswehrtagung 2022

Bundeswehrtagung 2022

Im Rahmen der „Bundeswehrtagung 2022“ diskutierten Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, die Zukunft der deutschen Streitkräfte. Zunächst sprach die Verteidigungsministerin zur Ukraine, deren jüngsten militärischen Erfolgen sowie der geleisteten und zu leistenden Hilfe durch Deutschland. Dazu zählten die Aufnahme von Geflüchteten sowie finanzielle und militärische Unterstützung. Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage betonte die Ministerin: „Deutschland muss über seine Verantwortung in der Welt, über seine militärische Stärke neu und kritisch nachdenken. Die Bundeswehr muss kurzfristig einsatzbereit sein.“ Um diesem Anspruch gerecht zu werden, bedürfe es Investitionen, Strukturwandel und Mentalitätswechsel.

Doch vor allem die Beschaffung macht die SPD-Politikerin als entscheidende Stellschraube aus. Nebst dem Erwerb von Großgerät müsse zusätzlich in die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten investiert werden. Um die vorhandenen Gelder bedarfsgerecht und schnell zu verteilen, müssten Strukturen überdacht und bürokratische Hürden abgebaut werden, betonte Lambrecht. Strukturmaßnahmen wie das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz sollen es ermöglichen, die beschaffungstechnischen Herausforderungen zu bewältigen. Nebst Materialbeschaffung müsse aber auch die Personalsituation überdacht werden. Es gelte Personal zu halten, Bewerberinnen und Bewerber besser anzusprechen und die Abbrecherquoten zu senken.

General Zorn stellte ebenfalls die Verbesserung der materiellen und personellen Einsatzfähigkeit als zentrale Aufgabe der kommenden Jahre heraus. Um eine schlagkräftige und kaltstartfähige Truppe aufzubauen, müsse der Blick auch den internen Abläufen gelten. Stabsstrukturen müssten verschlankt und Prozesse entbürokratisiert werden. „Der Maßstab ist die Auftragserfüllung“, sagte der Generalinspekteur. Damit einhergehend sei auch das bisherige Selbst- und Rollenverständnis zu überdenken. Es gelte Hierarchien und Zuständigkeiten zu überprüfen. Um kaltstartfähig zu sein, bedürfe es des voll ausgerüsteten und einsatzbereiten Soldaten inklusive einer starken Reserve.

Im Hinblick auf die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine warnte General Zorn davor, diese nicht nur durch die westliche Brille zu betrachten. Es handle sich um keine großangelegte Gegenoffensive. Ob die Ukraine die eroberten Gebiete langfristig halten könne, sei unklar. Weil Russland den Krieg nicht als solchen benenne, habe es  nicht alle Kräfte mobilisieren können. Militärisches Potential sei also noch vorhanden und es bestehe in Russland weiterhin genügend politischer und gesellschaftlicher Rückhalt. Wladimir Putin werde wahrscheinlich an seinen Zielen festhalten.

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