Bessere Ausrüstung von Nöten

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Dipl.-Ing. (Univ.) Reinhard Wolski Generalmajor a.D. Reinhard Wolski ist Senior Expert des Behörden Spiegel.

“Die Bundeswehr braucht eine Bewaffnung und Ausrüstung, die sie zu schneller und wirksamer Reaktion, großer Beweglichkeit und zu gemeinsamer Aktion mit den Bündnispartnern der NATO befähigt. Dies bedarf ständiger Anstrengungen und Anpassung.” Diese Kernaussage zur Rüstung finden wir auf Seite 139 des Weißbuches von 1970, herausgegeben vom damaligen Verteidigungsminister Helmut Schmidt. Es war also schon damals eine Herausforderung. Insbesondere aber in den letzten 13 Jahren hat es – trotz des festen Willens aller Verteidigungsminister und -ministerinnen schneller und besser zu rüsten – vor allem nach deren eigener Aussage – gewaltig “gehakt”, zu Lasten der Truppe. Alle wollten sie das Beschaffungswesen grundlegend reformieren.  Musste erst der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine kommen, um wirklich effektiv und effizient zu rüsten?

Mit dem Sondervermögen soll der Modernisierungsstau nun so schnell wie möglich abgebaut werden. Zusätzlich soll das Verteidigungsbudget langfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anwachsen. Das Vergaberecht steht dieser Investitionsoffensive im Weg, so die verbreitete Ansicht. Am 7. Juli hat der Bundestag deswegen das “Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz” (BwBBG) angenommen. Dazu veranstaltet der Behörden Spiegel ein Webinar mit Experten des Vergaberechts. Weitere Informationen finden sie hier.

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