Bundesweite Fachtagung zu Hass und Hetze im Netz in Mainz

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Die rheinland-pfälzische Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) veranstaltet in Kooperation mit dem Landeskriminalamt und der Landesmedienanstalt die Tagung "Hass und Hetze im Netz – Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie." (Foto: BS/MDI RLP)

Bei einer bundesweiten Fachtagung des Innenministeriums (MDI), des Landeskriminalamtes (LKA) und der Medienanstalt Rheinland-Pfalz (LMK) loteten Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis die Tragweite des Phänomens und Lösungsansätze aus. Die Tagung mit dem Titel “Hass und Hetze im Netz – Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie” ist auch als Antwort auf das vermehrte Auftreten hasserfüllter Äußerungen zu verstehen.

Die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen und stellt eine Herausforderung für die Zivilgesellschaft dar. Denn die Anonymität des Internets ist mitunter Nährboden hasserfüllter und menschenverachtender Debatten. Im Internet bilden sich so zum Teil Parallelwelten heraus, die weit außerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen. Dies kann der Radikalisierung einzelner Vorschub leisten und so die Hemmung zur physischen und psychischen Gewalt herabsetzen.  Innenstaatssekretärin, Nicole Steingaß (SPD) betont deshalb: “Der Kampf gegen Hass und Hetze ist für die Verteidigung unserer Demokratie zentral. Dabei ist nicht nur der Staat in der Pflicht, sondern alle aufrechten Demokratinnen und Demokraten.”   

Der Präsident des Landeskriminalamts, Johannes Kunz, teilt diese Einschätzung. Er möchte die Sensibilität für das Thema HateSpeech schärfen und demokratisches Bewusstsein stärken. Eine Notwendigkeit, da menschenverachtendes Gedankengut im Internet unkontrolliert zirkuliere. Mit der Polizeiinitiative “ContraHassRLP” möchte die rheinland-pfälzische Innenstaatssekretärin Betroffenen die Möglichkeit geben, Vorfälle über eine Online-Wache zur Anzeige zu bringen. Neben Bemühungen der Polizei versuchen Justiz, Medienaufsicht und Medienhäuser in Rheinland-Pfalz mithilfe der Initiative “Verfolgen und Löschen” gegen Hassreden im digitalen Raum vorzugehen.

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