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Umbau im Bundesfinanzministerium

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) baut sein Haus um. Im Zuge dessen verlassen vier Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter das Haus. Darunter auch die bisherige Leiterin der Zollabteilung, Tanja Mildenberger.

Sie wird als politische Beamtin ebenso in den einstweiligen Ruhestand versetzt wie Dr. Rolf Möhlenbrock, bislang Leiter der Steuerabteilung, und die bisherige Leiterin der Zentralabteilung, Martina Stahl-Hoepner. Neuer Leiter der Zollabteilung wird der bisherige Vizepräsident der Generalzolldirektion (GZD) in Bonn, Dr. Armin Rolfink. Er ist promovierter Betriebswirt. Rolfink war persönlicher Referent von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Von 2009 bis 2015 leitete er verschiedene Referate im Bundeskanzleramt und im Bundesfinanzministerium. Seit 2016 ist er in der GZD und stieg dort vom Abteilungsleiter zum Vizepräsidenten auf.

Chef der Steuerabteilung wird der bisherige Referatsleiter für Steuern im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Dr. Nils Weith. Ebenfalls aus dem BMWK kommt der neue Leiter der BMF-Zentralabteilung, Dr. Oliver Lamprecht. Er war dort schon seit mehr als zehn Jahren als Unterabteilungsleiter tätig. Die Verwendung von Harald Joos als Leiter der Abteilung „Informationstechnik; IT-Beauftragter für die Bundesfinanzverwaltung (CIO BFV)“ läuft zum Monatsende aus. Ob diese Abteilung eigenständig bestehen bleibt, ist noch unklar. Möglicherweise wird sie auch eine Unterabteilung der Zentralabteilung.

Als Begründung für die Personalrochade führt Ressortchef Lindner in einer E-Mail an die Beschäftigten des BMF, die dem Behörden Spiegel vorliegt, aus: „Ein Jahr ist verstrichen. Nun will ich die Aufstellung des BMF stärker auf unsere politischen Vorhaben fokussieren und der Organisation eine langfristige strategische Perspektive geben.“ Rein beamtenrechtlich hätte es dieser Begründung nicht bedurft.

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