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StartVerteidigungVerstärkte Kooperation

Verstärkte Kooperation

Relativ überraschend kam am 10. Januar die Unterzeichnung einer „Joint Declaration on EU-NATO Cooperation“ durch den Präsidenten des Europäischen Rates, die Präsidentin der EU-Kommission und den Generalsekretär der NATO. Die jeweils im Strategischen Kompass der EU und im Strategischen Konzept der NATO betonte zu verstärkende Kooperation beider Organisationen wird in diesem anderthalbseitigen Dokument stark fokussiert.

Als Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit werden der Angriffskrieg Russlands, der Angriff auf Werte und demokratische Prinzipien durch autoritäre Akteure sowie die Herausforderungen durch China herausgestellt. Die bisherigen Erfolge der Zusammenarbeit bei Cyber und Hybrid Defence, im maritimen Bereich sowie die Verbesserung militärischer Fähigkeiten, Übungen, Forschung und Entwicklung sollen nun „auf einem neuen Level“ durch Zusammenarbeit im Bereich Schutz Kritischer Infrastruktur, Resilienzbildung, Zusammenarbeit im Weltraum, disruptiven Technologien und der Abwehr ausländischer Informationsmanipulation erweitert werden. Wenngleich beide Organisationen als strategisch komplementär für internationale Sicherheit und Frieden gelten, wird der NATO die Führungsrolle für die kollektive Verteidigung eindeutig zugewiesen. Eine wichtige Aussage, um militärische Doppelstrukturen oder „double-hatting“ von militärischen Verbänden zu vermeiden.

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