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StartSicherheitMehr als 22.000 Abschiebungen gescheitert

Mehr als 22.000 Abschiebungen gescheitert

Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zugleich scheiterten insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei.

Dies war zumeist der Fall, weil das Abschiebeersuchen seitens der Länder storniert wurde oder es keine Zuführung zur Bundespolizei gab. Weitere 929 Abschiebungen scheiterten nach Übergabe an die Bundespolizei, wie aus der Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 20/5749) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Nach Übergabe an die Bundespolizei scheiterten die Abschiebungen zumeist aufgrund passiven Widerstands der abzuschiebenden Person (224 Fälle) oder weil Flugzeugführende die Beförderung verweigerten (206 Fälle). 90-mal waren Abschiebungen aus medizinischen Gründen nicht durchführbar. In 145 Fällen verweigerte die Bundespolizei die Übernahme der abzuschiebenden Person.

26.545 ausreisepflichtige Personen sind demnach freiwillig ausgereist. 5.026 Ausländerinnen und Ausländer wurden im letzten Jahr mit Charterflügen abgeschoben. 158 Charterflüge wurden von Deutschland aus durchgeführt. Zielländer waren u. a. Ägypten, Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bangladesch und Pakistan. Laut Antwort lag die durchschnittliche prozentuale Auslastung der Charterflüge im Verhältnis zu den für rückzuführende Personen zur Verfügung stehenden Sitzplätzen bei 73,53 Prozent. Personen, die im Jahr 2022 abgeschoben wurden, haben sich vor der Abschiebung durchschnittlich rund 33 Monate in Deutschland aufgehalten.

Insgesamt existieren aktuell deutschlandweit 786 Abschiebungs- und Ausreisegewahrsamsplätze. Die meisten davon gibt es in Bayern (284 Plätze). Auf den weiteren Plätzen folgen Nordrhein-Westfalen (175 Plätze), Hessen (80 Plätze) sowie Sachsen (58 Plätze). Nicht alle Bundesländer verfügen über Abschiebungs- und Ausreisegewahrsamsplätze. Keine derartigen Plätze gibt es u. a. in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und das Saarland.

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