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StartVerteidigungDeutsche, die für Russland kämpfen

Deutsche, die für Russland kämpfen

Laut dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Johann Saathoff, liegen der Bundesregierung mit Stand 14. März 2023 Erkenntnisse zu 27 Personen vor, die aus Deutschland ausgereist und „bei denen Anhaltspunkte vorliegen, dass sie sich dem bewaffneten Kampf auf der Seite der russischen nichtstaatlichen paramilitärischen Organisationen oder der russischen Streitkräfte anschließen könnten.“ Ohne den Namen zu nennen, bezog sich Saathoff damit auf entsprechende Berichte, laut denen sich auch Deutsche der russischen Söldnertruppe Wagner angeschlossen haben sollen.

„Aus diesem Kreis hat die Bundesregierung zu einer mittleren einstelligen Anzahl an Personen Erkenntnisse, dass diese tatsächlich an entsprechenden Kampfhandlungen teilnehmen oder teilgenommen haben“, berichtet Saathoff auf eine Frage von MdB Martina Renner. Allerdings erfassten die Bundessicherheitsbehörden „ausschließlich Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit bzw. Wohnsitz in Deutschland mit Extremismusbezug bzw. Bezug zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK), sofern eine Absicht zur Ausreise in das Kriegsgebiet bzw. der Verdacht einer Teilnahme an Kampfhandlungen bekannt wird“. Zu all jenen Deutschen, die vorher noch nicht als Extremisten erfasst waren, besitzt die Bundesregierung dementsprechend keine Erkenntnisse, ob und wenn auf welcher Seite sie kämpfen.

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