Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte bei seinem Besuch des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg die Notwendigkeit der Digitalisierung und des Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) zur Beschleunigung von Asylverfahren. Auch der Datenaustausch zwischen Behörden soll digitalisiert und verbessert werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte bei seinem Besuch des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Neben genügend Personal und schnelleren Gerichtsverfahren würden digitale Technologien dabei helfen, die Asylverfahren künftig zu beschleunigen. Bei einer so großen Verwaltung wie dem BAMF sei die Digitalisierung unverzichtbar.
„Wir müssen dafür sorgen, dass wir „state of the art“ sind, dass wir an der Spitze stehen, was die Nutzung digitaler Technologien betrifft“, forderte Scholz. Die Bundesregierung habe bereits viele Investitionen in die Digitalisierung getätigt. Weitere Mittel würden mit dem Bundeshaushalt bereitgestellt. Moderne Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) könnten dazu verwendet werden, Routineentscheidungen „schnell und trotzdem mit großer Qualität“ zu treffen. „Dass das hier bereits an vielen Stellen vorbereitet wird, ist gut“, findet der Bundeskanzler.
Vorbereitete Schnittstellen
Ein weiterer wichtiger Punkt seien die getroffenen Verabredungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Diese thematisierten Scholz nach mitunter die Digitalisierung der 633 Ausländerbehörden. So seien Zeiträume für die flächendeckende Umsetzung vereinbart worden. „Dies betrifft selbstverständlich auch die Nutzung der Schnittstellen, die dem Bundesamt zur Verfügung gestellt werden. Diese Schnittstellen haben wir vorbereitet, sodass ein erstklassiger, schneller, zügiger Datenaustausch stattfinden kann, ohne dass Akten transportiert werden müssen“, erklärte Scholz. Der Bundeskanzler verspricht sich von dem Vorgehen viel Fortschritt.
