Bundesfinanzminister Christian Lindner möchte im Rahmen der Strategie „Zoll 2030“ die Zollverwaltung umfassend modernisieren. Lindner möchte dadurch die Rolle des Zolls in Bezug auf die Innere Sicherheit stärken. „Wir verbinden den Steuervollzug mit der Verfolgung von strafrechtlich oder bußgeldrechtlich relevantem Verhalten. Hier kann der Zoll seine Stärken entfalten und zeigen, dass er als moderne Behörde unverzichtbar ist“, führte der Bundesfinanzminister in Berlin vor Führungskräften des Zolls aus.
Kern der Reform ist die Verschlankung und Zusammenlegung einzelner Direktionen, um die Generalzolldirektion auf die Fachstränge „Wirtschaft und Einnahmen“ sowie „Sicherheit und Vollzug“ auszurichten. Dabei sollen Ermittlungs- und Vollzugskompetenzen durch die Zusammenführung der Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten gebündelt werden. Freie Dienstposten sollen zur Stärkung der Ortsbehörden des Zolls verwendet werden.
Neue Leitung der Generalzolldirektion
Zudem soll die Ausbildung weiterentwickelt und Studiengang für den Vollzugsbereich neu eingeführt werden. Des Weiteren erfolgt die Einrichtung eines unmittelbar der Leitung unterstelltes Lage- und Krisenzentrum innerhalb der Generalzolldirektion. Prozesse sollen weiter automatisiert und die örtlichen Zollämter konzentriert werden.
Mit der Reform ist auch ein Personalwechsel verbunden: Dr. Armin Rolfink, bisheriger Leiter der Abteilung III (Zoll, Umsatzsteuer, Verbrauchsteuern) im BMF, wird ab dem 31. Oktober die Nachfolge von Colette Hercher, die in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet wurde, antreten.
Am 7. November findet der Digitale Zolltag zum Thema „Der Zoll als Teil der Integrierten Sicherheitsarchitektur“ statt. Hier geht es zur Anmeldung.
