Im Jahr 2024 hat das Verteidigungsministerium (BMVg) nicht alle Budgets voll ausgeschöpft. Sowohl im regulären Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) als auch im Sondervermögen der Bundeswehr (Einzelplan 61) gab es Minderausgaben.
Eigentlich sah die Planung einen Mittelabfluss aus dem Sondervermögen in Höhe von 19,8 Milliarden Euro vor. Allerdings verausgabte das BMVg im vergangenen Jahr nur 17,2 Milliarden Euro.
Für diesen Missstand sind laut BMVg-Sprecher Oberst i. G. Mitko Müller zwei Faktoren ursächlich. Zum einen sei der Mittelabfluss bei einigen Projekten durch industrieseitige Verzögerungen ausgeblieben. Zum anderen hätten komplexe Vertragsverhandlungen den Prozess verlangsamt.
Im Bereich des Einzelplans 14 veranschlagte die Bundesregierung 2024 51,9 Milliarden Euro. Abgefragt wurden letztendlich aber nur 50,2 Milliarden Euro. Minderausgaben im Bereich Personaleinsätze und Beschaffungen seien dafür zum Teil ausschlaggebend. Hauptursache für die unausgeschöpften Mittel seien jedoch zu hoch kalkulierte Vorsorgeleistungen, zum Beispiel in den Bereichen Heizungskosten, Bewirtschaftung von Liegenschaften und Betriebsstoffe. Diese planerische Fehlleistung widerspricht dem Selbstbild von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Dringlichkeit, Pragmatismus und Geschwindigkeit sind eigentlich die Tugenden, nach denen Pistorius sein Ministerium öffentlichkeitswirksam zu führen pflegt. Deutlich wird das anhand der Bilanz der 20. Legislaturperiode, die Pistorius den Mitgliedern der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zukommen ließ.
In den Kategorien Rüstung und Beschaffung, Brigade Litauen, Unterstützung der Ukraine, Internationale Verantwortung, Personal, Infrastruktur, Reorganisation, Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und Neuer Wehrdienst fällt die Bilanz – wie von einem Dokument aus dem eigenen Hause zu erwarten – durchweg positiv aus. Von Interesse sind also weniger die Inhalte als die Reihenfolge, in der sie aufgelistet sind. Prominent an erster Stelle steht das Thema Rüstung und Beschaffung. In dieser Kategorie kann der Verteidigungsminister Erfolge vorweisen, so zum Beispiel den Rekordwert von 97 25-Mio.-Beschaffungsvorhaben.
Der Neue Wehrdienst, der – wie das Dokument einräumt – in dieser Legislaturperiode nicht umgesetzt werden konnte, findet sich hingegen in der Reihenfolge ganz hinten auf der vorletzten Seite.
