Neues aus der Welt der Registermodernisierung: Das Programm zur Gesamtsteuerung wird bis zum 30. Juni 2025 in eine vorläufige Struktur überführt. Eine Steuerungsgruppe wird die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-System (NOOTS) verantworten. Die Mitglieder sowie die Gesamtleitung in der FITKO müssen noch bestimmt werden.
„Es wird eine deutliche Fokussierung auf die Umsetzung des NOOTS geben“, erklärte FITKO-Präsident Dr. André Göbel. Bisher gab es einen Lenkungskreis, bestehend aus sechs Ländern (Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, NRW, Hessen und Niedersachsen) und dem Bund. Dieser wird sich bis Mitte des Jahres auflösen, so der Beschluss des IT-Planungsrats. Ab dem 1. Juli startet an seiner Stelle eine Steuerungsgruppe, die laut Göbel „etwas anders“ zusammengesetzt sein wird.
Vorschlag bis Ende Juni
Die konkreten Mitglieder der Gruppe muss der aktuelle Lenkungskreisvorsitzende, Christian Pfromm (CDO von Hamburg), in einem Vorschlag festlegen. Dazu hat er bis zur nächsten Sitzung des IT-Planungsrats am 26. Juni 2025 Zeit. Anschließend muss der IT-Planungsrat den Vorschlag billigen. Bis zur konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe bleibt der Lenkungskreis verantwortlich.
Die Gesamtprogrammleitung, seit Oktober 2023 durch Michael Pfleger besetzt, teilt sich ab dem dritten Quartal in zwei Teile auf: die Gesamtleitung NOOTS bei der FITKO sowie die stellvertretende Gesamtleitung NOOTS im Bundesverwaltungsamt (BVA). Der IT-Planungsrat muss die Gesamtleitung noch bestimmen. Sie ist gegenüber der Steuerungsgruppe weisungsgebunden und wird durch eine Geschäftsstelle in der FITKO unterstützt, welche das aktuelle Programmbüro ersetzen wird.
Ab 2027 mehr Bundesmittel
Die Finanzierung der NOOTS-Strukturen wird in den Jahren 2025 und 2026 zu 100 Prozent aus den Mitteln des IT-Planungsrates erfolgen. Ab 2027 wird der Bund einen erhöhten Finanzierungsanteil von 60 Prozent übernehmen.
Die Struktur ist im NOOTS-Staatsvertrag vorgesehen. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten stimmten dem Vertrag im Dezember zu (Behörden Spiegel berichtete). Jetzt fehlt noch die Ratifizierung. Erst dann kann der Vertrag in Kraft treten.
