Der CIO des Landes NRW, Daniel Sieveke, nimmt eine Aufbruchsstimmung war. Die Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums auf Bundesebene bringe neue Chancen. Die Länder seien bereit, nicht länger in Zuständigkeiten zu denken, um den Weg der Digitalisierung gemeinsam zu gehen.
Der Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW begrüßt die Bündelung von Kompetenzen im neuen Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS). Bei der Klausurtagung des IT-Planungsrats vergangene Woche sei eine Aufbruchsstimmung zu erkennen gewesen. „Lasst uns doch noch einmal den Reset-Knopf drücken“, hieß es dort, berichtete Sieveke auf dem Kongress e-nrw in Neuss.
Keine Sonderwege
Das Gremium besprach den Umgang mit dem BMDS, an welchen Stellen die Länder „loslassen“ müssen und was sie den Kommunen abnehmen können. Die Länder seien „parteiübergreifend“ dazu bereit, den Weg der Digitalisierung gemeinsam zu gehen und nicht länger in Zuständigkeiten und Silos zu denken. Nordrhein-Westfalens CIO erklärte darüber hinaus: „Wer das Geld gibt, soll auch die Spielregeln vorgeben.“ Es könne nicht jedes Land einen Sonderweg gehen.
Die Digitalisierung stärke die Demokratie, wenn die öffentliche Verwaltung diese meistere. Dafür brauche es auch eine gelebte Fehlerkultur – „zugeben, wenn etwas nicht funktioniert hat, um daraus Erkenntnisse zu gewinnen“, betonte Sieveke. Das Ziel sei stets, dass der Mehrwert bei den Mitarbeitenden der Verwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmerinnen und Unternehmern ankommt.
