Der Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland werde alsbad durch eine Gesetzesnovelle vorangetrieben. Das teilte Thoms Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS), im Bundesrat mit. Konflikte könnte es in Sachen Umweltschutz geben.
Die rechtliche Grundlage für den schnelleren Ausbau der Netze ist das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz (TK-Nabeg). Eine Novelle dessen soll zeitnah in den Bundestag eingebracht werden, sagte Jarzombek in seiner Rede. Dem „überragenden öffentlichen Interesse“ bei der Breitbandversorgung entsprechend werde es „eine erste Maßnahme“ geben, die zur Beschleunigung beitragen soll. Generell sei Digitalisierung aber „mehr als nur Hardware“, sondern auch Software und Daten, gab Jarzombek darüber hinaus zu bedenken.
Tiefbau problematischer als Masten
Die Formulierung „überragendes öffentliches Interesse“ beinhaltet, dass Ausbauprojekte höher oder zumindest gleich stark zu gewichten sind wie Umwelt- und Denkmalschutzaspekte. Umweltverbände hatten dahingehend in der Vergangenheit Kritik geübt, dabei aber differenziert: Der Mobilfunkausbau ist umwelttechnisch unproblematischer, da ein Funkmast aufgestellt wird und dieser nicht viel Fläche beansprucht. Beim Glasfasertiefbau wiederum wird Erdreich über viele Kilometer aufgerissen, Flora und Fauna können daher bedroht sein. Grundsätzlich begrüßen Umweltschützende jedoch den Ausbau der Glasfasernetze, da diese energieeffizienter sind als Kupferkabel.
