Sieben 25-Millionen-Euro-Vorhaben beschlossen

Während der Sitzung am 10. September stimmte der Haushaltsausschuss des Deut­schen Bundestages der Beschaffung von sieben Rüstungsprojekten zu.

Dazu zählen weitere Einheiten der Überwachungs- und Aufklärungsdrohnen Heron TP, Lenkflug­körper Patriot GEM-T als „Sofortpaket II“, Umrüstsätze für Patriot-Startgeräte, Funkti­onscontainerhüllen für IT-Arbeitsplätze und Systemtechnik, Simulatoren für die Panzer­truppe, Transportpanzer 6×6 sowie Produkte für die medizinische Versorgung an der Front. Allerdings gibt das Verteidigungsministeri­um nicht für alle Beschaffungen an, welche Summen aus dem Verteidigungshaushalt für sie aufgewendet werden müssen. Größter bekannter Posten ist die Beschaffung von hochmobilen Sanitätseinrichtungen. 400 Millionen Euro stehen hierfür bereit. Die Fi­nanzierung erfolgt über den regulären Ver­teidigungsetat. Jede der Sanitätseinrichtun­gen besteht aus insgesamt elf Fahrzeugen mit dazugehörigen Multifunktionscontai­nern. Während des Betriebs verbleiben die Container auf den Fahrzeugen. Das Verteidi­gungsministerium (BMVg) verspricht sich da­von einen möglichst mobilen Einsatz. Beim zweitgrößten bekannten Posten handelt es sich um die Umrüstsätze M903 für Patriot- Startsysteme. Sie sind der Bundesregierung 114 Millionen Euro wert.

Weniger klar artikuliert sich das BMVg beim Zulauf einer weiteren Überwachungs- und Aufklärungsdrohne der sogenannten Medi­um Altitude Long Endurance (MALE)-Klasse vom Typ Heron TP. Die Summen, die für das unbemannte Luftfahrzeug fließen, bleiben geheim. Allerdings gibt das BMVg bekannt, dass die Beschaffung über die Erweiterung eines bestehenden Vertrages mit der israeli­schen Regierung erfolgen soll.

Um die Soldatinnen und Soldaten möglichst realistisch für das Panziergefecht auszubil­den, modernisiert die Bundeswehr einen Kampfpanzer-Ausbildungssimulator. Er wird auf den aktuellen Konstruktionsstand des Leopard 2 A7 angepasst. Die Modernisierung der weiteren fünf Ausbildungssysteme ist grundsätzlich vorgesehen. Für die Finanzie­rung bedient sich das BMVg aus Mitteln des regulären Verteidigungshaushaltes und des Sondervermögens der Bundeswehr.

CAV läuft serienmäßig zu

Darüber hinaus ist mit den jetzt bewilligten Mitteln grünes Licht für den ersten serienmä­ßigen Zulauf des Common Armoured Vehicle System (CAVS) 6×6 gegeben. Dieses soll den bisher eingesetzten Transportpanzer Fuchs ersetzen. Mit einem konkreten Ausliefe­rungsdatum hält sich das BMVg allerdings noch zurück. Die Beschaffung des ersten Serienfahrzeugs soll die integrierte Nach­weisführung und die Anpassentwicklungen für die spezifischen deutschen Forderungen enthalten. Dazu gehören unter anderem die Integration einer modernen digitalen Kom­munikationsanlage, einer ABC-Schutzbelüf­tungsanlage sowie einer Nachtkampffähig­keit. Entwickler des Truppentransporters ist das finnische Rüstungsunternehmen Patria. Die Investition wird über das Sondervermö­gen finanziert.

Um den IT-Einsatz in Frontnähe zu gewähr­leisten, löst die Bundesregierung zwei Rah­menverträge für jeweils mehr als 25 Millio­nen Euro aus. Sie enthalten die Herstellung und Lieferung von standardisierten Funkti­onscontainerhüllen. Teilweise mit ballisti­schem Schutz ausgestattet, dienen sie als verlegefähige IT-Arbeitsplätze. Die Finan­zierung erfolgt aus dem regulären Verteidi­gungshaushalt und dem Sondervermögen.

Die Ukraine profitiert

Neben den Beschaffungen für die Bundes­wehr gab der Haushaltsausschuss seine Zustimmung für eine Investition, die der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine dient. Lenkflugkörper vom Typ Patriot GEM-T wer­den aus Mitteln des Einzelplans 60 beschafft und der Ukraine zur Verfügung gestellt. Die­ser Einzelplan ist keinem einzelnen Ressort zugeordnet.