Der Deutsche Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer verlängert. In namentlicher Abstimmung votierten 436 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung. Es gab 69 Gegenstimmen und 77 Enthaltungen.
Damit setzen die deutschen Streitkräfte ihre Beteiligung an der EU-geführten Operation European Union Naval Force (EUNAVFOR) Aspides fort. Das Mandat ist bis zum 31. Oktober 2026 gültig. Ist dieser Zeitpunkt überschritten, entscheidet – vorausgesetzt, die Bundesregierung stellt einen entsprechenden Antrag – der Bundestag am 31. Oktober 2026 über die Fortführung der Mission. Die Bundesregierung schätzt die einsatzbedingten Zusatzausgaben durch die weitere Beteiligung an der Operation auf 23,9 Millionen Euro.
Der deutsche Beitrag zu Aspides umfasst Stabspersonal im Hauptquartier im griechischen Larissa sowie auf dem Führungsschiff der Operation. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Begleitschutz für Schiffe und unterstützen bei der Erstellung von Lagebildern. Das erfolgt allerdings mit geringerer Mannstärke als bisher. Statt bis zu 700 sollen nunmehr nur noch bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
Deutschland schützt den Handel
Seit November 2023 attackieren die jemenitischen Huthi-Milizen den Seeverkehr im südlichen Roten Meer und in der Meerenge Bab al-Mandab („Tor der Tränen“) – der kürzesten Handelsroute von Asien nach Europa. 15 Prozent des weltweiten maritimen Handels durchlaufen dieses Gebiet. Inzwischen meiden Reedereien die Region, um Angriffen vorzubeugen. Allerdings gehen Ausweichrouten, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, mit längeren Verbringungszeiten und entsprechend höheren Kosten einher.
Um die Sicherheit auf dieser bedeutenden Handelsroute zu gewährleisten, beschloss die EU am 8. Februar 2024, dem mit der Operation Aspides entgegenzuwirken. Die Bundesregierung versprach, sich zu beteiligen. Am 23. Februar 2024 stimmte der Deutsche Bundestag einer Teilnahme zu.
Die Bedrohung bleibt konkret
Wenige Tage nach der Entscheidung der Mandatsträgerinnen und -träger kam es vor der Küste Jemens zu einer Explosion auf einem Flüssiggas-Tanker. Laut dem britischen Sicherheitsunternehmen Ambrey gab die Besatzung ein Notsignal ab. Daraufhin begann Aspides eine Rettungsmission. 24 von 26 Crewmitgliedern konnten gerettet werden. Wer für den Angriff verantwortlich ist, steht noch nicht fest. Die vom Iran unterstützten Huthi bestreiten eine Beteiligung.
