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Grundsätze der Beschaffung gebrauchter Software-Lizenzen durch öffentliche Auftraggeber

  1. erweiterte Auflage 2021

Die Digitalisierung bringt neue Herausforderungen für die wirtschaftliche Beschaffung durch den Öffentlichen Dienst. Das nun erschienene Kompendium stellt die Hintergründe des Themas „Gebrauchte Software“ praxisorientiert dar und ist explizit auch für Leser ohne Vorkenntnisse geeignet. Es wird durch den Autor ein freiheitlicher Ansatz verfolgt, der nicht die Wunschvorstellung von Software-Herstellern praktisch ausdeutet, sondern umgekehrt von den (vergaberechtlich einzig maßgebenden) rechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Erwerb solcher Software ausgeht.

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort

Prof. Dr. Michael Eßig, Professor für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Universität der Bundeswehr München; Lehraufträge an der Universität St. Gallen und der Wirtschaftsuniversität Wien; Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Forum Vergabe e. V.; Mitglied des Bundesvorstands des Bundesverbandes Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e. V. (BME).

1. Einleitung und Maßstab
2. Zusammenfassung von Grundlagen
2.1 Grundverständnis
2.2 Ausgangsfrage
2.3 Der Erschöpfungsgrundsatz als Basis der Problemstellung
2.4 Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs
2.5 Klärung der wichtigsten Fragestellungen
3. Rechtliche Ausgestaltung der EuGH-Grundsatzentscheidung
3.1 Anwendung der EuGH-Entscheidung durch den deutschen Bundesgerichtshof (BGH)
3.2 Bedeutung von Lizenzkeys und Datenträgern
3.3 Bestimmungsgemäße Nutzung und Kenntnis der Lizenzbestimmungen
3.4 Möglichkeiten der Nachweisführung
3.5 Ursachenforschung „Offenlegung“
3.6 Irrglauben Gutgläubiger Erwerb vs. Offenlegung der Rechtekette
3.6.1 Rechtliche Grundlagen und Einordnung
3.6.2 Bedeutung für den Markt der „gebrauchter“ Software-Lizenzen
3.7. Vergaberechtliche Maßgaben
4. Vergaberechtliche Grundlagen unter Berücksichtigung von EuGH und BGH
4.1 Die Rolle der Software-Hersteller – vor, während und nach der Beschaffung
4.2 Gebrauchte Lizenzen müssen berücksichtigt werden
4.3 Bedarfsgerechte Software-Beschaffung unter Berücksichtigung von Haushaltsvorgaben
5. Die Beschaffung gebrauchter Software-Lizenzen in der Praxis
5.1 Darstellung der Grundzüge
5.2 Beschränkung des Vergabeverfahrens
5.3 Leistungsgegenstand, Leistungsbeschreibung und Losaufteilung
5.3.1 Leistungsgegenstand, Leistungsbeschreibung
5.3.2 Besonderheit Software Assurance
5.4 Vorschläge von Eignungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Nachweise
5.4.1 Vorgaben des EuGH
5.4.2 Bestimmungsgemäße Nutzung aufgrund Lizenzbestimmungen
5.4.3 Voreigentümer und Rechtekette
5.4.4 Gewährleistung und Haftungsfreistellung
5.4.5 Zeitpunkt der Nachweise
6. Fazit
7. Checkliste
8. Über den Autor

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