Die digitale Transformation stellt Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt vor tiefgreifende Veränderungen. Verwaltung, Bürgerbeteiligung und Infrastruktur müssen neu gedacht werden, um den Anforderungen einer modernen Gesellschaft gerecht zu werden. Doch vielerorts stockt der Prozess – nicht zuletzt, weil Investitionen in digitale Projekte oft zu spät oder an den Bedürfnissen der Kommunen vorbei erfolgen.
Das Geld fließt vom Bund zu den Ländern und ganz am Schluss zu den Kommunen“, beschreibt Prof. Dr. Ariane Berger, Geschäftsführerin des Landkreistages Sachsen-Anhalt, die föderale Logik der Mittelvergabe. Dieses Top-down-Prinzip verhindere, das Städte und Gemeinden gezielt in dringend notwendige Bereiche investieren könnten. Kommunen müssten deshalb stärker befähigt werden, eigenständig Schwerpunkte zu setzen.
Als einen vielversprechenden Ansatz nennt Berger das Infrastruktursondervermögen, aus dem Anteile von den Ländern an die Kommunen weitergegeben würden. Dabei werde auf die örtlichen Bedürfnisse geschaut, sodass Mittel dort ankämen, wo sie am dringendsten gebraucht würden. Gleichzeitig wachse für die kommunalen Spitzenverbände die Aufgabe, sich enger miteinander abzustimmen. Nur wenn gemeinsame Standards in zentralen Bereichen entwickelt würden, könnten Geldanlagen nachhaltig wirken. „Investitionen können nur im Zusammenspiel mit klar definierten Leitlinien effektiv greifen“, betont Berger.
Entscheidend sei daher eine Balance: ausreichendes Investitionsvolumen, Vertrauen seitens der Länder und eine bessere Koordination zwischen den Kommunen. So könne ein Klima entstehen, das den bisherigen Ansatz von oben nach unten ablöse und stattdessen auf Skalierbarkeit und Praxistauglichkeit setze. Digitalisierung auf kommunaler Ebene werde damit nicht nur planbarer, sondern auch wirksamer.
Da sei Kommunikation aber ein wichtiger Faktor, erklärt Steven Kiewert, der im Landkreis Harz als Leiter der Stabsstelle Digitalisierung tätig ist. Diese müsse reibungslos „sowohl horizontal, also zwischen den Kommunen untereinander, als auch vertikal zwischen den Kommunen und dem Land“ funktionieren. Zudem müsse das EfA-Prinzip auch auf Landesebene angewendet werden.
Von konkreten Erfolgen und Herausforderungen berichtet Claudia Thiele, die Referentin für Digitalisierung im Landkreis Wittenberg. Durch das Projekt Gemeinsam Digital für Sachsen-Anhalt (GDST) sei ein starkes Netzwerk zwischen Land und Kommunen für einen regen Austausch entstanden. Thiele kennt ihre „Pendants aus anderen Landkreisen“ und kann so schnell erfahren, woran andere arbeiten oder um Hilfe bei den eigenen Problemen bitten. Auch der direkte Draht zum Land sei hilfreich, um hier auf dem neuesten Stand zu bleiben und eine effektive Nachnutzung von erfolgreichen Projekten zu ermöglichen. Damit biete das GDST eine gute Wissensgrundlage für die Weiterentwicklung der digitalen Verwaltung in Sachsen- Anhalt.
Was aber auch nicht fehlen dürfe, seien Innovationen. Doch gerade bei innovativen Ideen, die vielleicht an der klassischen Verwaltung vorbeigehen, sei es schwierig, die zumeist klammen Kommunen von einer Finanzierung zu überzeugen. Dafür seien Fördertöpfe unabdingbar, findet Dr. Tim Hoppe, Leiter des Amts für Statistik, Wahlen und Digitalisierung der Stadt Magdeburg. „Ich bin ein großer Freund von Prove of Concepts; dass man einfach in einem kleinen Rahmen testen kann, ob etwas wirklich Erfolgsaussichten hat, bevor man es im großen Stil einführt.“ So könnten auch Kommunen zeigen, dass sie fähig sind, innovative Projekte umzusetzen.
Die Autoren des Textes sind Frederik Steinhage und Scarlett Lüsser.
