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Lepassaar neuer ENISA-Direktor

Die europäische Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA (European Union Agency for Cyber Security) hat mit Juhan Lepassaar einen neuen ausführenden Direktor nominiert. Er folgt auf...

Festakt für General de Maizière

Das Hauptgebäude des Zentrums Innere Führung in Koblenz hat Anfang Juli erstmals einen Namen erhalten: "General Ulrich de Maizière-Campus". In einem Festakt...

Weg für BSI-Zweitstandort in Sachsen freigemacht

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll einen zweiten Standort in Freital bei Dresden bekommen. Dazu unterzeichneten Bundesinnenminister Horst Seehofer...

Schleswig-Holstein startet Open Data-Portal

Der Digitalisierungsminister von Schleswig-Holstein, Jan Philipp Albrecht, hat das neue Open Data-Portal des nördlichsten Bundeslandes in Betrieb genommen. Auf dem Portal (verfügbar unter diesem Link)...

Digitalisierungsprämie in BaWü ein Erfolg

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat nach einem Jahr Digitalisierungsprämie ein positives Fazit gezogen. Mehr als 2.300 kleinere und mittlere Unternehmen, sogenannte KMU, haben im...

Umstellung gelungen

Die Thüringer Polizei hat ein neues Vorgangsbearbeitungssystem erhalten. Dabei habe es sich um eine "Operation am offenen Herzen gehandelt", erläuterte Landesinnenminister Georg...

Es kann jeden überall treffen

Extremwetterlagen wie Starkregenereignisse können jederzeit und an jedem Ort in Deutschland auftreten. Aus diesem Grunde könne sich auch niemand zurückziehen oder zurücklehnen....

Landsystem-Joint Venture angekündigt

Rheinmetall und BAE Systems haben die Gründung eines gemeinsamen Joint Ventures in Großbritannien beschlossen, das sich im militärischen Landsysteme-Bereich bei Entwicklung, Produktion und dazugehörigen...

IT-Grundschutz: BSI fragt nach

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ruft Anwender des IT-Grundschutzes und die, die es werden wollen, zur Teilnahme an einer Umfrage auf. Darin...

Bund-Beta-Version ist online!

Der Bund hat seine Beta-Version seines eigenen Verwaltungsportals online geschaltet. Damit fügt sich ein weiteres Teil in das zukünftige Mosaik "Portalverbund", welcher das Ziel...

Verschiedene Methoden erforderlich

Um Betrugsfälle effektiv erkennen und aufdecken zu können, müssen verschiedene Ansätze verfolgt werden. Neben aufmerksamen Mitarbeitern in den Finanz- und Sicherheitsbehörden ist auch technische...

Verteidigung digital

"Die Bundeswehr wird immer mehr zu einer digitalen Armee", so Dr. Reinhard Brandl (CSU), Mitglied im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das betrifft...

Staat & Rathaus

Digitales

Lepassaar neuer ENISA-Direktor

Die europäische Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA (European Union Agency for Cyber Security) hat mit Juhan Lepassaar einen neuen ausführenden Direktor nominiert. Er folgt auf...

Erleb- und anfassbar

Mit der ressortübergreifenden “Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz” hat die Landesregierung ihre zentralen Ziele und Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung...

Kommentar: Klare Haushaltsansätze für Digitalisierung

Der Bundeshaushalt ist mehr als die Buchführung des Staates. Welche Mittel wohin fließen, ist eine politische Entscheidung und legt Prioritäten der Regierung...

Schleswig-Holstein startet Open Data-Portal

Der Digitalisierungsminister von Schleswig-Holstein, Jan Philipp Albrecht, hat das neue Open Data-Portal des nördlichsten Bundeslandes in Betrieb genommen. Auf dem Portal (verfügbar unter diesem Link)...

Finanzen

Von Föko III bis Finanz-IT

Zwar hat sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Kommunen in den...

DPMA schaltet die E-Rechnung produktiv

Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor einiger Zeit als erste Bundesbehörde...

Angespannte finanzielle Lage

Negative Jahresergebnisse und Unterfinanzierung der Notfallversorgung: Krankenhäuser in Süddeutschland befinden sich in einer angespannten wirtschaftlichen...

Sicherheit

Neuer Polizeipräsident für Oberhausen

Alexander Dierselhuis ist neuer Oberhausener Polizeipräsident. Der 36-Jährige folgt auf Ingolf Möhring, der in den Ruhestand getreten ist. Dierselhuis ist von Hause aus Staatsanwalt.
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Verteidigung

Bundestag beschließt Lenkflugkörper-Upgrade

Der US-Konzern Raytheon begrüßte Ende Juni ausdrücklich die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) geplante Upgrade des bodengestützten...

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Recht

BGH klärt Preisänderungsklauseln für Fernwärme

Fernwärmeversorger dürfen laut OLG Frankfurt Preisänderungsklauseln in Versorgungsverträgen nicht einseitig ändern (21.03.2019, 6 U 190/17)....

Kommunale Wohnungsbaugesellschaften (doch) kein öffentlicher Auftraggeber

Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist kein öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2...

Beschaffungsautonomie kein Freibrief für Gesamtlosvergabe

Öffentliche Auftraggeber müssen abwägen, ob sie einen Auftrag in Lose aufteilen oder als einen...

Transparenz von Eignungskriterien konkretisiert

OLG München und OLG Dresden bestätigen, dass Eig-nungskriterien nicht wirksam bekanntgemacht sind, wenn in der...

Kein Auskunftsanspruch für Vergabedatenbanken

Öffentliche Auftraggeber müssen Internetportalen mit Vergabedatenbanken nicht kostenfrei Auskunft zu erteilten Aufträgen geben (BVerwG,...

Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…

Personen

Lepassaar neuer ENISA-Direktor

Die europäische Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA (European Union Agency for Cyber Security) hat mit Juhan...

Neuer Polizeipräsident für Oberhausen

Alexander Dierselhuis ist neuer Oberhausener Polizeipräsident. Der 36-Jährige folgt auf Ingolf Möhring, der in...

Ziebs kandidiert für CTIF-Präsidium

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, will Vizepräsident des Weltfeuerwehrverbandes CTIF...