Der Generalinspekteur berichtet
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, sprach vorgestern auf einem Parlamentarischen Abend des Förderkreises Deutsches Heer e.V. (FKH) in Berlin. Dabei berichtete er...
Vereinfachung des doppischen Haushaltsrechtes
Ein "Doppik-Erleichterungsgesetz" soll künftig die Buchführung der Städte, Gemeinden und Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern vereinfachen. Das Kabinett hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, nun folgt...
Herausforderungen für die NATO
"Unsere Gegner können und wollen die NATO herausfordern." Das sagte gestern der deutsche Admiral Manfred Nielson, Stellvertretender Alliierter Oberkommandierender Transformation des Nordatlantischen Bündnisses, auf...
“Bündnis für Luftreinhaltung” in Baden-Württemberg geschlossen
Das Bundesland Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und große Arbeitgeber in der Stadt haben das "Bündnis für Luftreinhaltung" für die Kommune unterzeichnet. Dabei betonte Ministerpräsident...
“Bündnis für Luftreinhaltung” in Baden-Württemberg geschlossen
Das Bundesland Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und große Arbeitgeber in der Stadt haben das "Bündnis für Luftreinhaltung" für die Kommune unterzeichnet. Dabei betonte Ministerpräsident...
DDoS-Angriff auf RWE-Website
Die Website des Energiekonzerns RWE war Ziel eines Cyber-Angriffs. Infolgedessen war die Internetpräsenz zeitweise nicht erreichbar. Es kann vermutet werden, dass hinter dem Angriff...
UAVs für den Rettungsdienst?
Drohnen (UAVs) könnten möglicherweise die Patientenversorgung im Rettungsdienst verbessern. In schwer oder überhaupt nicht zugänglichen Gebieten seien sie als Ersatz für Rettungswagen denkbar. Als...
OLG Koblenz: Konzession setzt Betriebsrisiko voraus
Übernimmt der Auftragnehmer kein wirtschaftliches Betriebsrisiko, liegt ein öffentlicher Auftrag und keine Konzession vor (OLG Koblenz, 10.07.2018, Verg 1/18).
Verzicht auf förmliches Vergabeverfahren
Der Auftraggeber führte...
IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen
Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
Bundeswehr: Soll das BAAINBw ganz oder teilweise privatisiert werden?
In der Belegschaft der rund 11.000 Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gärt es. Der Vorsitzende des Verbandes der...
ZITiS: Forschung und Entwicklung für Sicherheitsbehörden
Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll als Dienstleister der deutschen Sicherheitsbehörden Forschungs- und Entwicklungskompetenzen für Methoden, technische Lösungen und Werkzeuge mit...
Staat & Rathaus
Digitales
Erst der detaillierte Bauplan, dann die Träume
So manchem aktuellen politischen Vorhaben mangelt es nicht an vollmundiger Unterstützung, wie groß und fortschrittlich die Lösungen werden. Doch aktuell sind Zweifel angebracht, denn...
Machine Learning in der Kritik
Im Zeitalter der Daten ist die Erkenntnis über Krisen für Regierungen durch gezielte IT-Recherche essenziell geworden. Mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) wird die IT-gestützte Krisenfrüherkennung...
BSI eröffnet Verbindungsbüro in Stuttgart
Das Bundesamt für Sicherheit in Informationstechnik (BSI) hat sein Verbindungsbüro für die Region Süd – Baden-Württemberg und Bayern – eröffnet. Die Kontaktstelle für Landesbehörden,...
Leipzig startet Bürgerportal
Seit Anfang der Woche betreibt die Stadt Leipzig ein neues Portal, mit dem Bürger, Unternehmen und Vereine die kommunalen Verwaltungsleistungen auf digitalem Wege nutzen...
Finanzen
Verschiedene Methoden erforderlich
Um Betrugsfälle effektiv erkennen und aufdecken zu können, müssen verschiedene Ansätze verfolgt werden. Neben aufmerksamen...
IDW Symposium zu EPSA
Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) veranstaltet am 18.02.2019 zwischen 9:30 Uhr...
Am Ende nachhaltiger Formelkompromiss
Der Zeitdruck ist enorm. Bis Ende 2019 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Modell...
Sicherheit
Rechtsstaat darf nicht weichen
Im Kampf gegen Clan-Kriminelle und politische Extremisten kommt es entscheidend auf eine wehrhafte Demokratie und einen durchsetzungsstarken Rechtsstaat an. Anders könne es nicht gelingen,...
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Verteidigung
Der Generalinspekteur berichtet
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, sprach vorgestern auf einem Parlamentarischen Abend des Förderkreises Deutsches Heer e.V. (FKH) in Berlin. Dabei berichtete er...
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Recht
EuGH: Rahmenvereinbarung für dritte Auftraggeber
Öffentliche Auftraggeber müssen eine Rahmenvereinbarung nicht zwingend selbst abschließen. Die Höchstmenge einer Rahmenvereinbarung muss aber...
Ausschlussgründe bei neuen Erkenntnissen nochmal prüfen
Öffentliche Auftraggeber müssen im laufenden Vergabe-verfahren auch fakultative Ausschlüssgründe erneut prüfen, wenn sie Anhaltspunkte dafür...
Zurückversetzung des Vergabeverfahrens
Versetzt ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren zurück, muss er das Vergaberecht anwenden, das bei Beginn des...
Ausbaubeiträge für Umstellung auf LED-Beleuchtung
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass eine Kommune, die ihre Straßenbeleuchtung von Quecksilberdampflampen auf LED...
Prüfungspflicht bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten
Die Erklärung eines Wirtschaftsprüfers genügt, um auszuschließen, dass ein ungewöhnlich niedriges Angebot unauskömmlich ist (OLG...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Neuer Arbeitsdirektor für die IGA?
Der derzeitige Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI), Gunter Adler (SPD),...
Hamann folgt auf Mainka
Anja Hamann wird neue Direktorin des Landeswasserschutzpolizeiamtes in Mecklenburg-Vorpommern. Die 1965 in Schleswig Geborene tritt...
Neuer Leiter für Leipziger Polizeidirektion
Torsten Schultze wird neuer Präsident der Polizeidirektion Leipzig. Der 54-Jährige folgt Anfang Februar auf Bernd...
