“Bei der Trendwende Material kommen wir gut voran”
Das sagte heute Ministerialdirigent Hubert Blahnik, stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg, in seinem Grußwort anlässlich des Neujahrsempfangs der Personalvertretungen beim BAAINBw. Dass das Koblenzer...
Taser bis 2021
Geschulte Polizeibeamte führen das Distanz-Elektroimpulsgerät, den sogenannten Taser, in Rheinland-Pfalz aktuell bereits in den Stadtgebieten von Ludwigshafen, Mainz, Koblenz, Trier und Kaiserslautern mit sich....
Bergepanzer 3
Das BAAINBw hat die Firma Rheinmetall beauftragt, die Flotte der Bergepanzer 3 "Büffel" der deutschen Streitkräfte zu modernisieren, um sie an veränderte Einsatzerfordernisse anzupassen....
Von der Politik in die Verwaltung
Der brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hat sein Mandat abgegeben und kehrt Potsdam den Rücken. Ab dem 1. Februar wird er Sozialdezernent von Landrätin Karina...
Von der Politik in die Verwaltung
Der brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hat sein Mandat abgegeben und kehrt Potsdam den Rücken. Ab dem 1. Februar wird er Sozialdezernent von Landrätin Karina...
Alternativen zu den Fahrverboten
Mittlerweile drohen vielen Städten Durchfahrtsbeschränkungen, sogenannte Fahrverbote. Berlin muss bis zum 31.März 2019 einen überarbeiteten Luftreinhalteplan vorlegen, wofür unterschiedliche Maßnahmen (neu-)bewertet wurden. Manche davon...
Hilfsgüter nach Indonesien geflogen
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat nach dem Erdbeben und dem Tsunami auf der indonesischen Insel Sulawesi 42 Tonnen Hilfsgüter ins Katastrophengebiet transportiert. An...
Die CEBIT wird eingestellt
Die Deutsche Messe hat die CEBIT 2019 abgesagt und gleichzeitig das Ende der Digitalmesse verkündet. Der Veranstalter wird das Portfolio zukünftig aufsplitten und in...
IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen
Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...
Haushaltsentwurf vorgelegt
Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018....
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
EU-DSGVO im Kern gescheitert
Die EU ist mit ihrem Anliegen, durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung einerseits zu einer Vereinheitlichung des Datenschutzniveaus innerhalb der Mitgliedsstaaten beizutragen, andererseits nicht-europäischen IT-Unternehmen...
Staat & Rathaus
Digitales
Schritt für Schritt zur Smart City
Kommunen, die sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen wollen, brauchen Impulse. Smart Cities entstehen nicht von heute auf morgen. Der Entwicklungsprozess will gut geplant...
D21-Index 2018/2019 vorgestellt
Die Initiative D21 stellt heute ihre Studie "D21-Digital-Index 2018 / 2019" vor. Diese hält jährlich den Digitalisierungsgrad der Bevölkerung fest und zeigt auf, wie...
NRW fördert Start up-Zentren an sechs Hochschulen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat neben der regulären Exzellenzinitiative für Universitäten nun auch eine solche für den universitären Aufbau und die Förderung von Start ups....
Smart City-Förderung vom BMI
Das Bundesinnenministerium (BMI) möchte die Planung und Umsetzung digitaler Städte fördern und wird im voraussichtlich im März 2019 einen Förderaufruf starten. In einem Wettbewerb...
Finanzen
IDW Symposium zu EPSA
Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) veranstaltet am 18.02.2019 zwischen 9:30 Uhr...
Am Ende nachhaltiger Formelkompromiss
Der Zeitdruck ist enorm. Bis Ende 2019 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Modell...
Höchste Zeit für die Grundsteuerreform
Im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer entschieden: Das Gesetz ist in...
Sicherheit
Neue BfV-Vizepräsidenten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwei neue Vizepräsidenten: Michael Niemeier und Sinan Selen. Sie wurden von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) offiziell vorgestellt.
Michael Niemeier wurde...
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Verteidigung
“Bei der Trendwende Material kommen wir gut voran”
Das sagte heute Ministerialdirigent Hubert Blahnik, stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg, in seinem Grußwort anlässlich des Neujahrsempfangs der Personalvertretungen beim BAAINBw. Dass das Koblenzer...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
Schienenkartell – Schadensersatz auch ohne Absprache
Ein Mitkartellant kann gegenüber einem Abnehmer zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet sein, auch wenn er...
Unterlassungsansprüche auch im Vergabeverfahren
Gegen unlautere Werbeaussagen eines Wettbewerbers in einem Vergabeverfahren kann ein Bieter zivilrechtlich vorgehen (OLG München,...
Mehr Transparenz im Gesetzgebungsverfahren
In wie weit beeinflussen die Industrieverbände und andere Interessenvertreter die endgültige Version eines Gesetzes? Mit...
Amtsblatt ist kein presseähnliches Produkt
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kommunen nicht berechtigt sind, kostenlose Amtsblätter im gesamten Stadtgebiet zu...
EuGH entscheidet über öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH verschiedene Fragen zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 108 Absatz...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Neue BfV-Vizepräsidenten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwei neue Vizepräsidenten: Michael Niemeier und Sinan Selen. Sie wurden...
Witthaut folgt auf Brandenburger
Bernhard Witthaut ist neuer Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 63-Jährige tritt die Nachfolgen Maren Brandenburgers...
Wechsel der Stadtkämmerin in Köln
Professorin Dr. Dörte Diemert (parteilos) ist an die Spitze des Dezernates Finanzen der Stadt Köln...
