BSC 2018: Viel positive Resonanz
"Transatlantisch bleiben, europäischer werden" – so lautete das Motto der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz (BSC), die Ende November in der Bundeshauptstadt stattgefunden hat. Eröffnet hat...
BSI zertifiziert Landesbetrieb IT.NRW
Der Landesbetrieb IT.NRW ist in der vergangenen Woche vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert worden. Mit dem Zertifikat bescheinigt das BSI...
Australische Auswahlentscheidung für MALE UAS
Australien hat sich zum Kauf einer Flotte unbemannter Aufklärungsflugzeuge (UAS) der Kategorie MALE ("medium-altitude long-endurance") von General Atomics Aeronautical Systems (GA-ASI) entschlossen. Insgesamt sollen...
Algorithmenbasierte Videoüberwachung in Mannheim
In Mannheim findet künftig eine auf mathematischen Algorithmen basierende Videobeobachtung des öffentlichen Raums statt. Damit wird europaweit Neuland betreten. Gearbeitet wird nicht mit der...
Algorithmenbasierte Videoüberwachung in Mannheim
In Mannheim findet künftig eine auf mathematischen Algorithmen basierende Videobeobachtung des öffentlichen Raums statt. Damit wird europaweit Neuland betreten. Gearbeitet wird nicht mit der...
Neue EU-Richtlinie zum Umgang mit Terror tritt bald in Kraft
Die EU-Richtlinie 2017/541, mit der die Europäische Union den Umgang mit Terrorlagen und deren Opfern zentral regeln will, tritt zum 8. September 2018 in...
Österreich erlaubt Quellen-TKÜ
Der österreichische Nationalrat hat ein erst vor zwei Monaten vorgelegtes Sicherheitspaket der Regierung aus ÖVP und FPÖ beschlossen. Damit wird für Sicherheitsbehörden der Weg...
Streitpunkt: Zulieferverkehr
"Der Verkehr in Berlin wird dichter. Aber wie sollen wir ihn gestalten? Die Senatsverwaltung und die Bezirke stellen hierfür mehr Personal ein", erläutert Dr....
IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen
Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...
Onlinezugangsgesetz: Der Turbo für das E-Government?
Das 2017 verabschiedete Onlinezugangsgesetz (OZG) soll die Grundlage für eine schnellere Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen sein. Bund und Länder werden damit dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsportale...
EU-DSGVO im Kern gescheitert
Die EU ist mit ihrem Anliegen, durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung einerseits zu einer Vereinheitlichung des Datenschutzniveaus innerhalb der Mitgliedsstaaten beizutragen, andererseits nicht-europäischen IT-Unternehmen...
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
Staat & Rathaus
Digitales
Cyber-Sicherheitsrat gründet Startup-Hub
Der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V. hat einen Startup-Hub gegründet. Dieser soll als Plattform fungieren, um junge IT-Security-Unternehmen mit großen Konzernen und Investoren einerseits und...
BSI zertifiziert Landesbetrieb IT.NRW
Der Landesbetrieb IT.NRW ist in der vergangenen Woche vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert worden. Mit dem Zertifikat bescheinigt das BSI...
Zukunft E-Rechnung
Auf dem Netzwerk Digitaler Staat wird der Zahlungsverkehr der Zukunft, die E-Rechnung, in einem Fachforum im April 2019 analysiert. Die E-Rechnung ist ein elektronisches...
Kelber ist Bundesdatenschutzbeauftragter
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) tritt die Nachfolge der amtierenden Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, an.
Die Wahl durch den Bundestag fand...
Finanzen
Höchste Zeit für die Grundsteuerreform
Im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer entschieden: Das Gesetz ist in...
Hört beim Geld die IT-Unsicherheit auf?
Der Finanzsektor ist sowohl in technischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht global so stark vernetzt...
Stadtfinanzen 2018 – große Investitionshemmnisse
Die Städte in Deutschland fordern von der Bundesregierung Maßnahmen, um für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen....
Sicherheit
Zweite Phase gestartet
In Thüringen hat die zweite Phase des Pilotprojektes zum Einsatz von Bodycams bei der Landespolizei begonnen. Testdienststellen sind neben dem Inspektionsdienst Gotha, dem Inspektionsdienst...
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Verteidigung
BSC 2018: Viel positive Resonanz
"Transatlantisch bleiben, europäischer werden" – so lautete das Motto der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz (BSC), die Ende November in der Bundeshauptstadt stattgefunden hat. Eröffnet hat...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte in Vergabeunterlagen
In den Vergabeunterlagen dürfen Auftraggeber Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte vorsehen (OLG Düsseldorf, 06.09.2017, Verg 9/17).
Ausschreibung zu...
EuGH zum Nachweis der Selbstreinigung
Bieter müssen aktiv mit dem Auftraggeber zusammen-arbeiten, um nachzuweisen, dass sie ausreichende Selbstreinigungsmaßnahmen vorgenommen haben,...
OLG Brandenburg untersagt Vergabe einer Stromkonzession
Kommunen müssen Gründe für die Auswahl und die zugrundegelegten Tatsachen sorgfältig und nachvollziehbar im Wertungsvermerk...
BGH: Kein Zuschlag auf spekulative Angebote
Öffentliche Auftraggeber dürfen den Zuschlag auf das zweitgünstigste Angebot erteilen, wenn das günstigste Angebot spekulativ...
Eignungsnachweise: Nachbessern verboten!
Ein Eignungsnachweis, der genau den Inhalt hat, den er nach dem Willen des Verfassers haben...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Manfred Kretschmer in den Ruhestand verabschiedet
Ministerialrat Manfred Kretschmer wird Ende des Jahres in den Ruhestand verabschiedet. Er war zuletzt für...
Neuer Stuttgarter Polizeivizepräsident
Thomas Berger wird neuer Polizeivizepräsident in Stuttgart. Der 47-Jährige folgt auf Norbert Walz. Dieser ist...
Kelber ist Bundesdatenschutzbeauftragter
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) tritt die Nachfolge der amtierenden Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit...
