Stadt.Land.Digital
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sucht Strategien und Projekte, die die Digitalisierung der Städte und Regionen vorantreiben. Kommunen, (kommunale) Unternehmen und engagierte Bürger...
“Bisher größtes Ladeinfrastruktur-Projekt”
Der kommunale Energiedienstleister GGEW AG hat einen neuen Ökostrom-Ladepark für Elektrofahrzeuge im südhessischen Bensheim eingeweiht. Gemeinsam mit der Stadt Bensheim und der Firma EBCC...
Ein steiniger Weg
Bei der Umsetzung eines Korruptionspräventionssystems müssen innerhalb von Verwaltungen oftmals große und zahlreiche Widerstände überwunden werden. Dieser Prozess sei ein steiniger Weg. Hinzu komme,...
dbb-Chef Ulrich Silberbach über das Recht auf Remonstration
Mit dem Terminus Technicus "Remonstration" wird ein spezieller Rechtsbegriff im Beamtentum verstanden, den der Bundesvorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, Ulrich Silberbach, in einer...
Eignungsnachweise: Nachbessern verboten!
Ein Eignungsnachweis, der genau den Inhalt hat, den er nach dem Willen des Verfassers haben soll und der auch sonst keine Mängel aufweist, ist...
Umwelthilfe möchte Fahrverbote erzwingen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat einen Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Land Nordrhein-Westfalen gestellt. Ziel des Antrages ist es, die Luft in Düsseldorf mittels...
Neue Ermittlungsansätze möglich
Die IT-Forensik ermöglicht ganz neue, bisher unbekannte Ermittlungsansätze und –methoden. So können durch sie u.a. Störgeräusche aus Audioaufnahmen entfernt, Autokennzeichen erkannt und Daten von...
Neue Förderkonditionen für den Städtebau
Im Freistaat Sachsen werden die Konditionen für die Bewilligung umfangreicher Finanzhilfen der Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung neu geregelt. Hierzu hat das Kabinett die seitens des...
IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen
Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
Bundeswehr: Soll das BAAINBw ganz oder teilweise privatisiert werden?
In der Belegschaft der rund 11.000 Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gärt es. Der Vorsitzende des Verbandes der...
Kommunen fordern Masterplan Investitionsoffensive
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) appelliert an Bund und Länder, dringend notwendige Mittel für Zukunftsinvestitionen bereitzustellen und Kommunen beim Erhalt und Ausbau wichtiger...
Staat & Rathaus
Digitales
Stadt.Land.Digital
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sucht Strategien und Projekte, die die Digitalisierung der Städte und Regionen vorantreiben. Kommunen, (kommunale) Unternehmen und engagierte Bürger...
Deutschland ist Europameister
Beim Finale in London konnte sich das junge deutsche Team aus Deutschland gegen die Konkurrenz aus 17 anderen europäischen Ländern durchsetzen. Damit ist Deutschland...
Gute Beispiele für KI schaffen
"Die Haltung gegenüber KI entwickelt sich positiv. Wir haben diesbezüglich einen Anstieg zu verzeichnen", äußert sich Dr. Karoline Krenn, vom Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT)...
Software-Ausschreibung der EU geht an Bechtle
Die EU-Kommission hat Bechtle den Zuschlag für einen Rahmenvertrag zur Versorgung mit Software erteilt. Über ein Bestellmanagement sollen so über 50 EU-Einrichtungen sowie 30...
Finanzen
Hört beim Geld die IT-Unsicherheit auf?
Der Finanzsektor ist sowohl in technischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht global so stark vernetzt...
Stadtfinanzen 2018 – große Investitionshemmnisse
Die Städte in Deutschland fordern von der Bundesregierung Maßnahmen, um für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen....
Haushaltsentwurf vorgelegt
Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden...
Sicherheit
Neuer Leiter für das Münchner Zollfahndungsamt
Rudolf Ertl ist neuer Chef des Zollfahndungsamtes München. Er folgt auf Siegfried Klöble. Dieser hatte bereits im vergangenen Jahr die Leitung des Hauptzollamtes Erfurt...
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Verteidigung
“Wat fott es, es fott.”
Das besage § 4 des kölschen Grundgesetzes (auf Hochdeutsch "Was weg ist, ist weg."), so Rechtsanwalt Karl-Heinz Gimmler in seinem ausgesprochen kurzweiligen Vortrag auf...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
Eignungsnachweise: Nachbessern verboten!
Ein Eignungsnachweis, der genau den Inhalt hat, den er nach dem Willen des Verfassers haben...
Ein steiniger Weg
Bei der Umsetzung eines Korruptionspräventionssystems müssen innerhalb von Verwaltungen oftmals große und zahlreiche Widerstände überwunden...
Gesamtvergabe: Umfassende Abwägung erforderlich
Öffentliche Auftraggeber müssen einen Auftrag nicht in Lose aufteilen, wenn nach Abwägung aller Umstände die...
Vergabe von Wasserkonzessionen
Städte und Gemeinden müssen Wasserkonzessionen in transparenten, diskriminierungsfreien Auswahlverfahren vergeben (OLG Düsseldorf, 13.06.2018, VI-2 U...
Keine Abwehrrechte gegen gewerbliche Sammlungen
Der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat entschieden, dass öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nicht mit eigenen...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Neuer Leiter für das Münchner Zollfahndungsamt
Rudolf Ertl ist neuer Chef des Zollfahndungsamtes München. Er folgt auf Siegfried Klöble. Dieser hatte...
Palenda in die Berliner Senatskanzlei gewechselt
Der frühere Abteilungsleiter für Verfassungsschutzangelegenheiten in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Bernd Palenda,...
Mike Schubert neuer OB in Potsdam
Bei der Stichwahl um das Amt des Potsdamer Oberbürgermeisters standen Mike Schubert (SPD) sowie Martina...
