Nominierte Kommunen für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2019
Für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis sind in diesem Jahr die Großstädte Heidelberg, Mannheim und Münster nominiert. Buxtehude, Eschweiler und St. Ingbert konnten sich unter den...
Pünktlicher durch Digitalisierung?
Die Deutsche Bahn steht aufgrund ihrer unpünktlichen Züge oft in der Kritik. Auf der Cebit 2018 zeigt sie, wie sie mithilfe von Digitalisierung und...
AUDITOR: Kriterien für Cloud-Zertifizierung vorgestellt
Im Rahmen des Forschungsprojekts AUDITOR wurde ein Kriterienkatalog für die Datenschutzzertifizierung von Cloud-Diensten erstellt. Im durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten...
Saarland will Kosten übernehmen
Das Saarbrücker Innenministerium hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, wonach der Dienstherr bei nicht erfüllbaren Schmerzensgeldansprüchen nach Attacken auf Polizeibeamte die Kosten übernehmen soll. Die neue...
Wildwuchs oder Harmonisierung?
Mobiles Arbeiten setzt sich in vielen Branchen immer mehr durch. Auch die öffentliche Verwaltung sieht die Potenziale. Die Anforderungen an die IT-Sicherheit und Vertraulichkeit...
Das digitale Hessen modernisiert die Verwaltung
Neben den unterschiedlichsten Lösungs- und Diensteanbietern für die Verwaltung sowie Bundeseinrichtungen wie dem IT-Planungsrat oder dem ITZBund sind auch viele Bundesländer der Republik mit...
Das ethische Dilemma beim autonomen Fahren
Autonomes Fahren wird mittlerweile inflationär verwendet, obwohl Deutschland davon noch weit entfernt ist. Bis es soweit ist, könnten ethische Frage beantwortet werden, abseits von...
Vergaberecht: Spielräume im Verhandlungsverfahren ausschöpfen
Auftraggeber dürfen im Verhandlungsverfahren auch dann noch von allen Bietern überarbeitete Angebote einholen, wenn die zweite Angebotsrunde abgeschlossen ist (OLG Frankfurt, 24.08.2017, 11 Verg...
IT-Planungsrat tagte in Weimar
Am Montag hat der IT-Planungsrat in seiner Frühjahrssitzung in Weimar die Schwerpunkte für dieses Jahr festgelegt.
Ein zentrales Thema war der Portalverbund. Dazu hatte der...
Vergaberecht: Eintragungsfehler im Angebot? Pflicht zur Aufklärung!
Auftraggeber sind verpflichtet, Angebote aufzuklären, wenn sich eine Angabe des Bieters nicht eindeutig auslegen lässt, es sich aber wahrscheinlich um einen Eintragungsfehler handelt (OLG...
Jahrespressekonferenz der NRW.BANK 2018: Fremdkapitalfinanzierung bleibt weiterhin Volumentreiber
Es war ein gutes Jahr, um nicht zu sagen es war ein sehr gutes Jahr“. Der Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, Eckhard Forst, zeigte sich bei...
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
Staat & Rathaus
Digitales
“Stand der Technik” konkretisiert
Nach dem deutschen IT-Sicherheitsgesetz und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist IT-Sicherheit mit technischen und organisatorischen Maßnahmen nach dem "Stand der Technik" zu gewährleisten. Eine Konkretisierung...
EU-Parlament rät von der Nutzung von Kaspersky-Produkten ab
In einem öffentlichen Entwurf einer Entschließung zur Cyber-Abwehr bezeichnet das EU-Parlament den Hersteller von IT-Sicherheitslösungen Kaspersky Lab als "böswillig" und rät EU-Behörden von der...
Entscheidet nicht die Glasfaser?
Estland wird als das Paradebeispiel hinsichtlich der Digitalisierung herangezogen. "Aber es ist kleiner als Deutschland, hat ein anderes Datenschutzrecht, kein Volkszählungsurteil und keine föderalen...
Wildwuchs oder Harmonisierung?
Mobiles Arbeiten setzt sich in vielen Branchen immer mehr durch. Auch die öffentliche Verwaltung sieht die Potenziale. Die Anforderungen an die IT-Sicherheit und Vertraulichkeit...
Finanzen
Hessen baut digitale Steuerfahndung aus
“Steuerfahnder, die im Zuge ihrer Ermittlungen Aktenberge aus Privathäusern oder Unternehmen schleppen, werden wir in...
Aufruf zur Interessenbekundung “rückenwind+”
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrspflege (BAGFW) ruft zum fünften Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Programms "rückenwind...
Beim Zocken erwischt
Die Hälfte der vom Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt untersuchten Abwasserzweckverbände soll über Derivate Geld investiert und zum...
Sicherheit
Cordt von Aufgaben entbunden
Jutta Cordt, bisher Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ist von ihren Aufgaben entbunden worden. Das bestätigte das Bundesinnenministerium (BMI). Auch der...
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Verteidigung
Eurosatory 2018: Starke deutsche Präsenz
Heute endet die Eurosatory, die größte europäische Rüstungsmesse für Landstreitkräfte, Heeresflieger und innere Sicherheit, die alle zwei Jahre nördlich von Paris im "Parc des...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
OLG Rostock zum Subunternehmerverbot
Auftraggeber dürfen Bietern nicht vorschreiben, Leistungen selbst auszuführen (OLG Rostock, 23.04.2018, 17 Verg 1/18).
Einsatz von...
Keine Vorhaltekosten bei verzögertem Zuschlag
Auftragnehmer haben keinen Anspruch auf Vorhaltekosten, wenn der öffentliche Auftraggeber den Zuschlag später als ursprünglich...
OLG Frankfurt zu Umweltmalus und Mitwirkungsverbot
Auftraggeber dürfen eine ortsnahe Entsorgung bevorzugen. Mitwirkungsverbote für Organe des Auftraggebers bestehen nicht aufgrund vorbereitender...
EU-Kommission verklagt Deutschland
Die Europäische Kommission hat beschlossen, gegen Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte in der Luft...
Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts
Der Auftraggeber muss bei der Bestimmung der Leistung auch Normen außerhalb des Vergaberechts beachten (OLG...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
