“Ran an die Tastatur”
Die Digitalisierung in Thüringen nimmt Fahrt auf: Seit kurzem können die Kommunen des Freistaates vom Land ausgearbeitete Anträge in ihr Online-Angebot einpflegen....
Deutsch-Türkische KI-Konferenz
Die Digitalisierung ist ein Phänomen mit globaler
Reichweite. Als ein solches bedarf es internationaler Lösungen und Strategien.
Um die Herausforderung auf bilateraler Ebene anzugehen,...
Luftqualität checken mit einem Klick
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine kostenlose und
werbefreie App gestartet, die verlässliche und aktuelle Informationen zur
Luftqualität bietet. Für die gesundheitsgefährdenden Schadstoffe Feinstaub (PM₁₀),
Stickstoffdioxid...
Neuer Senator für Finanzen
Bedingt durch die parteiliche Zusammensetzung, fällt die
sonst übliche Personalrochade im Bremer Rathaus diese Legislatur kurz aus. Neben
altbekannten finden sich aber auch einige...
Sächsische Polizeigesetze in der Kritik
Die Richter des sächsischen Verfassungsgerichtshofes in Leipzig müssen sich mit den neuen Polizeigesetzen des Freistaates beschäftigen. Grund dafür ist ein Normenkontrollantrag der...
Neues Zentrum
Künftig wird es immer stärker darauf ankommen, dass Städte auch bei Krisen, Großschadenslagen und Katastrophen resilient bleiben. Denn: 2050 werden zwei Drittel...
Witthaut folgt auf Brandenburger
Bernhard Witthaut ist neuer Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 63-Jährige tritt die Nachfolgen Maren Brandenburgers an, die aufgrund eines V-Mann-Vorfalls versetzt worden war. Witthaut...
Verwaltungskostenpauschale für Bürgerbusvereine
Bisher konnten Bürgerbusvereine einen Landeszuschuss für die Anschaffung eines Fahrzeuges beantragen. Nun kommt die Verwaltungskostenpauschale unter anderem für Sach- und Verwaltungsangaben hinzu. Hiermit unterstützt...
IT-Grundschutz: BSI fragt nach
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ruft Anwender des IT-Grundschutzes und die, die es werden wollen, zur Teilnahme an einer Umfrage auf.
Darin...
Verschiedene Methoden erforderlich
Um Betrugsfälle effektiv erkennen und aufdecken zu können, müssen verschiedene Ansätze verfolgt werden. Neben aufmerksamen Mitarbeitern in den Finanz- und Sicherheitsbehörden ist auch technische...
Zersiedelt und defizitär
Es
ist banal: Verstreute Ortsteile, große Flächen und geringe Bevölkerungsdichte
stellen gerade kleinere Gemeinden vor große Herausforderungen (u.a. lange
Straßen, Wasser- und Abwasserleitungen, mehrere Feuerwehrgerätehäuser)....
Personalveränderungen in Spitzenstellen der Bundeswehr
Im August wurden folgende Personalmaßnahmen bei der Streitkräftebasis (SKB) wirksam:
Generalleutnant Horst-Heinrich Brauß, Assistant Secretary General for Defence Policy and Planning der Defence Policy and...
Staat & Rathaus
Digitales
“Ran an die Tastatur”
Die Digitalisierung in Thüringen nimmt Fahrt auf: Seit kurzem können die Kommunen des Freistaates vom Land ausgearbeitete Anträge in ihr Online-Angebot einpflegen....
Musterprojekt Open Data Plattform
Um den digitalen
Ausbau der kommunalen Verwaltung in NRW auf gute Wege zu bringen, übergab
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart der Stadt Paderborn einen
Zuwendungsbescheid...
Deutsch-Türkische KI-Konferenz
Die Digitalisierung ist ein Phänomen mit globaler
Reichweite. Als ein solches bedarf es internationaler Lösungen und Strategien.
Um die Herausforderung auf bilateraler Ebene anzugehen,...
BSI lässt VPN-Lösung für Verschlusssachen zu
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat der Sicherheitslösung R&S Tusted VPN des deutschen Anbieters Rohde & Schwarz Cybersecurity eine...
Finanzen
Neuer Senator für Finanzen
Bedingt durch die parteiliche Zusammensetzung, fällt die
sonst übliche Personalrochade im Bremer Rathaus diese...
Wenn nicht über die Doppik
Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union legt Rechnung nach doppischen Grundsätzen. Die...
E-Government: Zum Stand behördlicher Bezahlservices
ePayBL, so heißt der elektronische Bezahlservice des Bundes. Inzwischen ist er seit mehreren...
Sicherheit
Einsatzrekord für Thüringer Feuerwehren
Die Feuerwehrleute in Thüringen hatten im vergangenen Jahr so viele Einsätze zu bewältigen wie noch nie. Insgesamt waren es 34.169. Im Vergleich...
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Verteidigung
Aufrüstung des “Patriot”-Systems
Die Raytheon Company rüstet das "Patriot"-Luftverteidigungssystem der Bundeswehr auf die aktuell verfügbare Konfiguration auf. Die Auftragsvergabe durch die NATO Support and Procurement...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
Strenge Anforderungen an Rügepflicht
Das
OLG Schleswig-Holstein hat die Anforderungen an die Rügepflicht konkretisiert
(13.06.2019, 54 Verg 2/19):
Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig!
Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig!
Sieht die Gemeindeordnung vor, dass der...
Planungsleistungen ohne HOAI rechtssicher vergeben
Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 04.07.2019 (Az. C-377/17) den Markt für...
BGH klärt Preisänderungsklauseln für Fernwärme
Fernwärmeversorger dürfen laut OLG Frankfurt
Preisänderungsklauseln in Versorgungsverträgen nicht einseitig ändern (21.03.2019,
6 U 190/17)....
Kommunale Wohnungsbaugesellschaften (doch) kein öffentlicher Auftraggeber
Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist kein
öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Neuer UBA-Präsident
Wie nun bekannt wurde, soll der Nachhaltigkeitsforscher
Prof. Dirk Messner zum 1. Januar 2020...
Neuer Senator für Finanzen
Bedingt durch die parteiliche Zusammensetzung, fällt die
sonst übliche Personalrochade im Bremer Rathaus diese...
Führungswechsel in Rostock
Sowohl die Polizeiinspektion Rostock als auch die Kriminalpolizeiinspektion der Hansestadt stehen unter einer...
