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“Ran an die Tastatur”

Die Digitalisierung in Thüringen nimmt Fahrt auf: Seit kurzem können die Kommunen des Freistaates vom Land ausgearbeitete Anträge in ihr Online-Angebot einpflegen....

Deutsch-Türkische KI-Konferenz

Die Digitalisierung ist ein Phänomen mit globaler Reichweite. Als ein solches bedarf es internationaler Lösungen und Strategien. Um die Herausforderung auf bilateraler Ebene anzugehen,...

Luftqualität checken mit einem Klick

Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine kostenlose und werbefreie App gestartet, die verlässliche und aktuelle Informationen zur Luftqualität bietet. Für die gesundheitsgefährdenden Schadstoffe Feinstaub (PM₁₀), Stickstoffdioxid...

Neuer Senator für Finanzen

Bedingt durch die parteiliche Zusammensetzung, fällt die sonst übliche Personalrochade im Bremer Rathaus diese Legislatur kurz aus. Neben altbekannten finden sich aber auch einige...

Sicherheitspartnerschaft vereinbart

Das saarländische Innenministerium und die Stadt Saarlouis haben eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Dadurch wird die Zusammenarbeit zwischen Landespolizei und kommunalen Akteuren intensiviert. Zudem...

BGH klärt Preisänderungsklauseln für Fernwärme

Fernwärmeversorger dürfen laut OLG Frankfurt Preisänderungsklauseln in Versorgungsverträgen nicht einseitig ändern (21.03.2019, 6 U 190/17). Revision zum BGH ist eingelegt. Einseitige Änderung...

Mehr Personal gegen Kindesmissbrauch

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Leiter aller 47 Kreispolizeibehörden im bevölkerungsreichsten Bundesland aufgefordert, die Zahl ihrer Kräfte im Kampf gegen Kinderpornografie und...

VKU startet digitale Serviceplattform “KommunalDigital”

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bietet Mitgliedern, Digitalisierungsexperten der Kommunalwirtschaft und Start-ups ab sofort die digitale Serviceplattform KommunalDigital an. Die Plattform wurde diese Woche...

IT-Grundschutz: BSI fragt nach

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ruft Anwender des IT-Grundschutzes und die, die es werden wollen, zur Teilnahme an einer Umfrage auf. Darin...

Verschiedene Methoden erforderlich

Um Betrugsfälle effektiv erkennen und aufdecken zu können, müssen verschiedene Ansätze verfolgt werden. Neben aufmerksamen Mitarbeitern in den Finanz- und Sicherheitsbehörden ist auch technische...

Zersiedelt und defizitär

Es ist banal: Verstreute Ortsteile, große Flächen und geringe Bevölkerungsdichte stellen gerade kleinere Gemeinden vor große Herausforderungen (u.a. lange Straßen, Wasser- und Abwasserleitungen, mehrere Feuerwehrgerätehäuser)....

Personalveränderungen in Spitzenstellen der Bundeswehr

Im August wurden folgende Personalmaßnahmen bei der Streitkräftebasis (SKB) wirksam: Generalleutnant Horst-Heinrich Brauß, Assistant Secretary General for Defence Policy and Planning der Defence Policy and...

Staat & Rathaus

Digitales

“Ran an die Tastatur”

Die Digitalisierung in Thüringen nimmt Fahrt auf: Seit kurzem können die Kommunen des Freistaates vom Land ausgearbeitete Anträge in ihr Online-Angebot einpflegen....

Musterprojekt Open Data Plattform

Um den digitalen Ausbau der kommunalen Verwaltung in NRW auf gute Wege zu bringen, übergab Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart der Stadt Paderborn einen Zuwendungsbescheid...

Deutsch-Türkische KI-Konferenz

Die Digitalisierung ist ein Phänomen mit globaler Reichweite. Als ein solches bedarf es internationaler Lösungen und Strategien. Um die Herausforderung auf bilateraler Ebene anzugehen,...

BSI lässt VPN-Lösung für Verschlusssachen zu

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat der Sicherheitslösung R&S Tusted VPN des deutschen Anbieters Rohde & Schwarz Cybersecurity eine...

Finanzen

Neuer Senator für Finanzen

Bedingt durch die parteiliche Zusammensetzung, fällt die sonst übliche Personalrochade im Bremer Rathaus diese...

Wenn nicht über die Doppik

Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union legt Rechnung nach doppischen Grundsätzen. Die...

E-Government: Zum Stand behördlicher Bezahlservices

ePayBL, so heißt der elektronische Bezahlservice des Bundes. Inzwischen ist er seit mehreren...

Sicherheit

Einsatzrekord für Thüringer Feuerwehren

Die Feuerwehrleute in Thüringen hatten im vergangenen Jahr so viele Einsätze zu bewältigen wie noch nie. Insgesamt waren es 34.169. Im Vergleich...
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Verteidigung

Aufrüstung des “Patriot”-Systems

Die Raytheon Company rüstet das "Patriot"-Luftverteidigungssystem der Bundeswehr auf die aktuell verfügbare Konfiguration auf. Die Auftragsvergabe durch die NATO Support and Procurement...

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Recht

Strenge Anforderungen an Rügepflicht

Das OLG Schleswig-Holstein hat die Anforderungen an die Rügepflicht konkretisiert (13.06.2019, 54 Verg 2/19):

Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig!

Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig! Sieht die Gemeindeordnung vor, dass der...

Planungsleistungen ohne HOAI rechtssicher vergeben

Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 04.07.2019 (Az. C-377/17) den Markt für...

BGH klärt Preisänderungsklauseln für Fernwärme

Fernwärmeversorger dürfen laut OLG Frankfurt Preisänderungsklauseln in Versorgungsverträgen nicht einseitig ändern (21.03.2019, 6 U 190/17)....

Kommunale Wohnungsbaugesellschaften (doch) kein öffentlicher Auftraggeber

Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist kein öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2...

Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…

Personen

Neuer UBA-Präsident

Wie nun bekannt wurde, soll der Nachhaltigkeitsforscher Prof. Dirk Messner zum 1. Januar 2020...

Neuer Senator für Finanzen

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Führungswechsel in Rostock

Sowohl die Polizeiinspektion Rostock als auch die Kriminalpolizeiinspektion der Hansestadt stehen unter einer...