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EZB schließt gehackte Webseite

Eine Webseite für Banken der Europäischen Zentralbank (EZB) ist nach einem Hackerangriff abgeschaltet worden. Offenbar wurden Kontaktdaten entwendet. Interne IT-Systeme sind nach...

Tiger bleiben am Boden

Alle 53 "Tiger"-Hubschrauber der Bundeswehr dürfen vorerst nicht mehr fliegen. Grund sind Bauteile, die möglicherweise Mängel aufweisen könnten. Konkret geht es um...

Jubiläum: Ein halbes Jahrhundert Internet

Am 30. August 1969 nahm mit dem ersten Knoten des Arpanet der unmittelbare Vorgänger des Internets seinen Betrieb auf. In den Anfängen noch ein...

Aus Smart-City wird Smart-Village

Nicht nur die urbanen Zentren der Republik sind Träger der digitalen Entwicklung, auch in weniger besiedelten Kommunen mangelt es nicht an informationstechnologischen...

Kommunale Spitzenverbände veröffentlichen aktuelle Finanzdaten

Die kommunalen Spitzenverbände freuten sich anlässlich der Veröffentlichung ihrer neuen Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage für die Jahre 2019 bis 2022 über die...

Grenzüberschreitende Kooperation

Der niederländische Staatssekretär für Inneres und Königreichsbeziehungen, Raymond Knops, wird auf dem Netzwerk Digitaler Staat (www.digitaler-staat.org) in seiner Keynote über die Digitalisierung...

Plädoyer für mehr Demokratie

Das 100-jährige Jubiläum des Deutschen Beamtenbundes (dbb beamtenbund und tarifunion) wurde mit einem Festakt in Berlin begangen, wo neben dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der...

Keine Baugenehmigung für Ladesäulen

Gemeinden benötigen als Träger der Straßenbaulast keine Baugenehmigung, um Ladesäulen auf öffentlich gewidmeten Straßen zu errichten (VGH München, 13.07.2018, 8 CE 18.1071). Dies entschied der...

IT-Grundschutz: BSI fragt nach

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ruft Anwender des IT-Grundschutzes und die, die es werden wollen, zur Teilnahme an einer Umfrage auf. Darin...

Cyber-Sicherheitsrat gründet Startup-Hub

Der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V. hat einen Startup-Hub gegründet. Dieser soll als Plattform fungieren, um junge IT-Security-Unternehmen mit großen Konzernen und Investoren einerseits und...

Zersiedelt und defizitär

Es ist banal: Verstreute Ortsteile, große Flächen und geringe Bevölkerungsdichte stellen gerade kleinere Gemeinden vor große Herausforderungen (u.a. lange Straßen, Wasser- und Abwasserleitungen, mehrere Feuerwehrgerätehäuser)....

Niedersachsen beschließt Masterplan Digitalisierung

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Masterplan Digitalisierung beschlossen: Über eine Milliarde Euro wird das Land Niedersachsen bis 2022 in den Ausbau...

Staat & Rathaus

Digitales

EZB schließt gehackte Webseite

Eine Webseite für Banken der Europäischen Zentralbank (EZB) ist nach einem Hackerangriff abgeschaltet worden. Offenbar wurden Kontaktdaten entwendet. Interne IT-Systeme sind nach...

Aufbaustab FITKO bereitet Gründung der AöR im kommenden Jahr vor

Zu Beginn des kommenden Jahres soll die Föderale IT-Kooperation – kurz FITKO – als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) gegründet werden und ihre...

AG für den öffentlichen Einkauf

Zur Findung neuer Standards für den öffentlichen Einkauf haben sich Vertreter des Bundes und der Länder zu einer Arbeitsgruppe zusammengeschlossen. Unter Beteilung des BMI,...

Jubiläum: Ein halbes Jahrhundert Internet

Am 30. August 1969 nahm mit dem ersten Knoten des Arpanet der unmittelbare Vorgänger des Internets seinen Betrieb auf. In den Anfängen noch ein...

Finanzen

Wenn nicht über die Doppik

Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union legt Rechnung nach doppischen Grundsätzen. Die...

E-Government: Zum Stand behördlicher Bezahlservices

ePayBL, so heißt der elektronische Bezahlservice des Bundes. Inzwischen ist er seit mehreren...

Kommunale Spitzenverbände veröffentlichen aktuelle Finanzdaten

Die kommunalen Spitzenverbände freuten sich anlässlich der Veröffentlichung ihrer neuen Prognosedaten zur kommunalen...

Sicherheit

Gesundheitliche Chancengleichheit erhöhen

Die Kommunen in Bayern können von den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Mittel für die Gesundheitsförderung von sozial und gesundheitlich benachteiligten Menschen erhalten. Dabei sollen vor...
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Verteidigung

Future Combat Air System – ein sinnvolles europäisches Projekt?

Die Bundesregierung tut sich schwer mit Zielen. Kohleausstieg 2030 oder später? Wann sollen Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen werden? Wird der Flughafen BER...

Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…

Recht

Strenge Anforderungen an Rügepflicht

Das OLG Schleswig-Holstein hat die Anforderungen an die Rügepflicht konkretisiert (13.06.2019, 54 Verg 2/19):

Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig!

Vertrag ohne Dienstsiegel: nichtig! Sieht die Gemeindeordnung vor, dass der...

Planungsleistungen ohne HOAI rechtssicher vergeben

Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 04.07.2019 (Az. C-377/17) den Markt für...

BGH klärt Preisänderungsklauseln für Fernwärme

Fernwärmeversorger dürfen laut OLG Frankfurt Preisänderungsklauseln in Versorgungsverträgen nicht einseitig ändern (21.03.2019, 6 U 190/17)....

Kommunale Wohnungsbaugesellschaften (doch) kein öffentlicher Auftraggeber

Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist kein öffentlicher Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2...

Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…

Personen

Hamburger LKA-Chef des Amtes enthoben

Der Chef des Hamburger Landeskriminalamtes (LKA), Frank-Martin Heise, ist seines Amtes enthoben worden....

Digitalagentur für Brandenburg gegründet

Um alle Bereiche und Herausforderungen der Digitalen Transformation zukünftig unter einem Dach vereint...

BA optiert für Christiane Schönefeld

Die Arbeitsgruppe im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Christiane Schönefeld als potenzielle...