Rechtsradikaler Chat bei BF Bremen aufgetaucht
Nach rechtsradikalen Chats in Bad Lobenstein in Thüringen von einer Freiwilligen Feuerwehr erschüttert ein weiterer Chat mit rechtsradikalen und rassistischen Bildern von...
Erster Brennstoffzellen-LKW in Deutschland rollt durch Düsseldorf
Vor wenigen Wochen ist die Modellregion Wasserstoffmobilität NRW “Düssel.Rhein.Wupper” in die Arbeit gestartet und kann schon das erste wegweisende Testprojekt vorweisen. Denn...
Potsdam: Entwurf eines Polizeibeauftragtengesetzes
Um wesentliche Punkte des Koalitionsvertrages umzusetzen, hat der brandenburgische Innenminister Micheal Stübgen (CDU) einen Gesetzentwurf für die Einsetzung eines Polizei- und Bürgerbeauftragten...
Türkei stoppt Bundeswehr-Aktion
Die deutsche Fregatte "Hamburg" (Foto) hat am Sonntag den türkischen Frachter "Rosaline A" rund 200 Kilometer nördlich der libyschen Küste gestoppt, um...
Mission & Combat System für die MKS 180
Vergangene Woche unterzeichneten Damen Schelde Naval Shipbuilding – der Hauptauftragnehmer des Mehrzweckkampfschiffes 180 (MKS 180) – und Thales den Auftrag über die...
Rückkehr zum Regelbetrieb
Auch wenn die Corona-Pandemie noch nicht überstanden ist, hat die Diskussion über die Lockerungen der Kontaktbeschränkungen und die Rückkehr zur Normalität in...
Vergabe ab 2020: Neue EU-Schwellenwerte
Ab 1.1.2020 gelten neue EU-Schwellenwerte für die Vergabe
von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen. Die EU-Kommission veröffentlichte
die geänderten Schwellenwerte am 31.10.2019 im Amtsblatt der...
Mitarbeitergesundheit im Home Office
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Home Office zu senden, fällt vielen Behörden nicht leicht. Zum Verwaltungs- und Technik-Aufwand gesellt sich die wichtige Frage:...
Löschung verfügt
Der Streit um die automatische Kennzeichenerfassung in Brandenburg geht weiter (https://www.behoerden-spiegel.de/2020/01/13/erfassung-unzulaessig/). Nun hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt an der Oder angeordnet, dass alte...
OLG München zu ÖPNV Vergaben
Will ein Auftraggeber eine ÖPNV
Dienstleistungs-konzession direkt vergeben, muss er prüfen und dokumentieren, dass
die Voraussetzungen dafür auch tatsächlich vorliegen (OLG München, 14.10.2019,
Verg 16/19).
Minenfeld Migration
Ob im Politischen oder im Privaten – die Debatte um die Migrationspolitik wird mit harten Bandagen geführt. Im Podcast Public Sector Insider...
Weitere BKA-Abteilung
Im Bundeskriminalamt (BKA) existiert seit Neuestem die Abteilung Cyber Crime. Darin soll die Bekämpfung von Kriminalität im und aus dem digitalen Raum...
Kommunale Datenräume im Fokus
Digitale Daten werden oftmals als "das neue Öl" bezeichnet, Treibstoff der digitalen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Unzweifelhaft ist, dass Daten im Zentrum...
BSI und Fraunhofer zertifizieren KI “Made in Germany”
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS wollen zur Gestaltung sicherer KI-Systeme...
Erster Brennstoffzellen-LKW in Deutschland rollt durch Düsseldorf
Vor wenigen Wochen ist die Modellregion Wasserstoffmobilität NRW “Düssel.Rhein.Wupper” in die Arbeit gestartet und kann schon das erste wegweisende Testprojekt vorweisen. Denn...
NRW gibt sich Wasserstoff-Roadmap
NRW will den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft beschleunigen und damit gleichzeitig neue Jobs für bis zu 130.000 Menschen schaffen. Neben einer Modellregion im...
Behördenwissen zum Reinhören liefert der Behörden Spiegel-Podcast “Public Sector Insider” in hörenswerter Aufmachung. In rund 15 bis 20 Minuten werden Fakten, Hintergründe und Analysen, die den Öffentlichen Dienst betreffen, den Lesern jeden Dienstag präsentiert. Zum Podcast-Archiv…
Folge 58
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) schätzt die Folgekosten von Gesetzen ein und prüft deren Leistungsfähigkeit. Warum die Bundesregierung sich beim Gesetzgebungsprozess der Grundrente schwertat, erläutert das NKR-Mitglied Staatssekretär a.D. Dr. Rainer Holtschneider im Interview. // Um die Emissionen im Straßenverkehr zu senken, muss ein Umdenken her. Wie man mehr Raum für Neue Mobilität schafft und welche Lösungen Erfolg versprechen, behandelt die Recherche. // Feuerwehr und Polizei brauchen dringend neue Funkfrequenzen. Doch primär wird die Energiewirtschaft bei der Vergabe begünstigt. Wir kommentieren, warum eine völlige Neuausrichtung des Digitalfunks bei den BOS notwendig ist.
| Folge | Titel | Dauer |
|---|---|---|
| 58 |
Mehr Effizienz von Gesetzen |
17:40 |
| 57 |
Was macht eine gute Bürgerpolizei aus? |
14:13 |
| 56 |
Der Digitalfunk und das Virus |
14:13 |
| 55 |
Leben in der Neuen Normalität |
16:53 |
Sachsen beschließt Gesetzentwurf für Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie
Das sächsische Kabinett hat gestern einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der sächsischen Kommunen für...
Online-Petition für auskömmliche Finanzausstattung
Vor wenigen Tagen startete die Stadtverwaltung Pirmasens die digitale Unterschriftenaktion "Petition Heimat". Die...
Schnelle Hilfen gegen die Schieflage gefordert
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) weist auf das drängende Problem der hohen...
Kommunale Spitzenverbände veröffentlichen aktuelle Finanzdaten
Die kommunalen Spitzenverbände weisen angesichts der Corona-Pandemie auf eine weiterhin angespannte Entwicklung der...
Neues Gesundheitsportal kostet fast zwei Millionen Euro
Für das neue Gesundheitsportal gesund.bund.de, das das Bundesgesundheitsministerium im September vorgestellt und in...
Berufliche Weiterbildung mit unserem großen Seminarangebot unter www.fuehrungskraefte-forum.de & www.cyber-akademie.de
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Feuerwehr Hannover testet eRTW
Die Feuerwehr Hannover testet einen voll elektrisch angetriebenen Rettungswagen (eRTW). Das Fahrzeug solle einem intensiven Praxistest im großstädtischen Einsatzalltag unterzogen werden. Für...
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Neuer designierter CEO von Thales Deutschland
Zu Beginn des neuen Jahres übergibt der aktuelle Geschäftsführer von Thales Deutschland, Dr. Christoph Hoppe, das Zepter an Oliver Dörre. Dr. Hoppe...
Kammergericht zu Rügepflicht und zu Rahmenverträgen
Ein durchschnittlich fachkundiger Bieter muss auch die höchstrichterliche Rechtsprechung kennen. Für öffent-liche Auftraggeber...
Gesetzliche Eignungskriterien abschließend
Die gesetzlich geregelten Eignungskriterien sind abschließend. Die rechtliche Leistungsfähigkeit ist von diesen nicht...
Weiter Anwendungsbereich der Sektorenrichtlinie
Aufträge, die der Ausübung einer Sektorentätigkeit dienen und für diese erforderlich sind, unterfallen...
Ausschreibung: Vertragsschluss nur bei Einigung zu allen wesentlichen Punkten
Fehlt im Vergabeverfahren eine Einigung zu verschobenen Terminen und angemeldeten Mehrkosten, kommt kein...
Funktionelle Betrachtung auch bei Rahmenvereinbarungen in Losen
Auch bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen in Losen ist eine funktionelle Betrachtung für...
