Veranstaltungen

IT-Sicherheitstag Bayern
4. Februar 2026, München

Zukunftskongress Bayern
5. Februar 2026, München

Smartes Niedersachsen
10.-11. Februar 2026, Hannover

Digitaler Staat
3.-4. März 2026, Berlin

Europäischer Polizeikongress
6.-7. Mai 2026, Berlin

PITS – Public IT-Security
16.-17. Juni 2026, Berlin

Baden-Württemberg 4.0
2. Juli 2026, Stuttgart

e-nrw
7. Juli 2026, Düsseldorf

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Teilerholung der Bauwirtschaft

(BS) Nach Jahren der Krise gibt es für die Bauwirtschaft erste Hoffnungssignale: In Baden-Württemberg steigen die Baugenehmigungen wieder leicht an. Verbände sprechen von einer möglichen Trendwende, warnen jedoch vor verfrühtem Optimismus und fordern verlässliche politische Rahmenbedingungen. Nach massiven Einbrüchen in den vergangenen Jahren zeichnet sich in der Bauwirtschaft eine leichte Stabilisierung ab. Wie aus aktuellen Auswertungen hervorgeht, wurden in Baden-Württemberg...

Ausschreitungen nach Fußballspiel

Beim Fußballspiel zwischen Dynamo Dresden und dem 1. FC Magdeburg ist es in der vergangenen Woche zu schweren Ausschreitungen gekommen. Dabei wurden 70 Polizeibeamtinnen...

Für Autobahn und Radwege

Auch mit Mitteln aus dem Sondervermögen plant das Land Schleswig-Holstein in diesem Jahr, über eine halbe Milliarde Euro in seine Straßen und Radwege zu...

Mehr Wirkung, weniger Abbruch

Wie gut gelingt es Organisationen der öffentlichen Verwaltung, viele Projekte gleichzeitig zu steuern? Und worin unterscheiden sich die besonders erfolgreichen Organisationen von den anderen?...

Mit dem Omnibus zu mehr Klarheit?

Omnibusse gelten nicht immer als das schnellste, aber als eines der effizientesten Verkehrsmittel. Ähnlich funktioniert der Omnibus in der EU-Nachhaltigkeitsregulierung: Er umfasst mehrere Rechtsakte...

Föderalismus neu denken

Unser politisches System blockiert sich selbst — beispielsweise weil Steuerhoheit und tatsächlicher Finanzbedarf auseinanderfallen. Während Bund und Länder über Kompetenzen streiten, haben die Kommunen weder Geld noch Entscheidungsfreiheit. Zeit für eine grundlegende Reform. Die Diagnose ist klar: Heute erleben wir einen Föderalismus der Blockaden. 16 Bundesländer bedeuten 16 verschiedene Schulsysteme, 16 verschiedene Polizeigesetze. Die Ministerpräsidentenkonferenz wird zum Schauplatz parteipolitischer Machtspiele...

Februar Ausgabe

Staat & Rathaus

Sicherheit

Ausschreitungen nach Fußballspiel

Beim Fußballspiel zwischen Dynamo Dresden und dem 1. FC Magdeburg ist es in der vergangenen Woche zu schweren Ausschreitungen gekommen. Dabei wurden 70 Polizeibeamtinnen...

Recht

Zeitungs-Archiv

Digitales

Erste Cyber-Strategie für Brandenburg

Das Kabinett Brandenburg hat die erste landesweite Cyber-Sicherheitsstrategie beschlossen. Sie soll Verwaltungen, Kommunen und kritische Infrastrukturen besser gegen steigende Cyber-Bedrohungen absichern. Die Strategie bündelt zentrale Maßnahmen, soll ein landesweites Sicherheitsmanagement schaffen und die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung...

Wege aus der Rohstoffabhängigkeit

(BS) Die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH hat Anfang Januar 2026 ein neues forschungsorientiertes Vorhaben vorgestellt, das unter dem Titel „EU-Autark“ laufen...

In einer digitalen Welt

Wir sprechen über russische Cyber-Sabotage und die Kompetenzen im Umgang mit Lootboxen. Außerdem fragen wir Staatssekretärin Milen Starke nach den aktuellen Aufgaben des thüringischen...

Cyber-Sabotage: Russischer Botschafter einbestellt

Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter Sergej Netschajew ins Auswärtige Amt einbestellt. Grund dafür sind ein Cyber-Angriff und eine Desinformationskampagne, die nun offiziell Russland...

Self-Service mit klaren Regeln

Daten sind längst zentraler Bestandteil moderner Verwaltungsarbeit. Ob Fachverfahren, Rückmeldungen aus Bürgerportalen oder externe Vergleichsdaten – Behörden stehen zunehmend vor der Aufgabe, Entscheidungen schnell,...

Der föderale Code der Zukunft

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat die föderale Modernisierungsagenda beschlossen und darin umfassende Digitalisierungsvorhaben für Bund, Länder und Kommunen verankert. Ein zentrales Vorhaben ist der Aufbau eines deutschlandweiten...

Demokratie im Feed

Digitale Plattformen würden längst mitentscheiden, was wir denken und sehen – und damit auch, wie unsere Demokratie funktioniert, betonte Alexander Schweitzer, der Ministerpräsident von...

Finanzen

Folge 309

Wir schauen zurück auf die Berliner Sicherheitskonferenz. Außerdem ziehen wir eine erste Jahresbilanz und sprechen mit Dr. Günter Krings, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung, über den Preis für gute Gesetzgebung.
Behördenwissen zum Reinhören liefert der Behörden Spiegel-Podcast “Public Sector Insider” in hörenswerter Aufmachung. In rund 15 bis 20 Minuten werden Fakten, Hintergründe und Analysen, die den Öffentlichen Dienst betreffen, den Lesern jeden Dienstag präsentiert. Zum Podcast-Archiv...

Verteidigung

Erster scharfer Schuss mit Besatzung im Challenger

Vergangene Woche vermeldete Rheinmetall BAE Systems Land (RBSL) – ein Joint Venture bestehend aus Rheinmetall und BAE Systems – die ersten Schießerprobungen des Kampfpanzers...

Deutschland und Italien rücken zusammen

Deutschland und Italien vereinbaren, enger zu kooperieren – auch in Rüstungsfragen. Offen bleibt, was das für die deutsch-französische Beziehung bedeutet. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist...

USA investieren eine Milliarde Dollar in Feststofftriebwerke

In Größe und Umfang ist der jüngste Vertrag, den das US-Verteidigungsministerium (DoD) vergangene Woche mit dem Rüstungsunternehmen L3Harris Technologies abschloss, beispiellos. Die US-Regierung investiert...

Rheinmetall liefert Lynx in die Ukraine

Das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall liefert der Ukraine fünf Schützenpanzer vom Typ Lynx KF41. Ein entsprechender Vertrag besteht seit Dezember 2025. Für die Finanzierung...