Bei Denkmalschutz “keinen pseudonachhaltigen Neubau”
"Stadtentwicklung gehört europaweit mehr in den Fokus. Die aktuellste Herausforderung ist es, wieder mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen", betonte Gunther Adler, Staatssekretär aus dem...
Neue Einsatzfahrzeuge für saarländische Polizei
Die saarländische Landespolizei hat 37 neue Großraumfunkstreifenwagen erhalten. Dabei handelt es sich um Mercedes-Fahrzeuge vom Typ "Vito Tourer". Sie verfügen unter anderem über spezielle...
Nominierte Kommunen für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2019
Für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis sind in diesem Jahr die Großstädte Heidelberg, Mannheim und Münster nominiert. Buxtehude, Eschweiler und St. Ingbert konnten sich unter den...
Cordt von Aufgaben entbunden
Jutta Cordt, bisher Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ist von ihren Aufgaben entbunden worden. Das bestätigte das Bundesinnenministerium (BMI). Auch der...
IT-Sicherheitstag Sachsen: Nicht auf singulären Maßnahmen ausruhen
"Mit der Pflicht des Bürgers persönliche Daten mitzuteilen, geht auch die Verpflichtung der öffentlichen Verwaltung einher, diese Daten zu schützen." Das stellte der Staatsekretär...
Aktive hybride Bedrohungslage in Deutschland
"Wir müssen von einer sehr aktiven hybriden Bedrohungslage für Deutschland ausgehen." Diese Warnung sprach kürzlich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Hans-Georg...
Brainstorming für den Digitalen Staat 2019
Nach dem Digitalen Staat ist vor dem Digitalen Staat: Wenn am 2. und 3. April 2019 erneut im KOSMOS Berlin der Fachkongress zur Verwaltungsmodernisierung...
Popp verstärkt die Inhouse-Beratung der Bundeswehr
Dr. Hans-Joachim Popp ist im Mai zum Beratungshaus der Bundeswehr BwConsulting gewechselt. Zuvor war er seit 2005 CIO des Deutschen Zentrums für Luft- und...
IT-Planungsrat tagte in Weimar
Am Montag hat der IT-Planungsrat in seiner Frühjahrssitzung in Weimar die Schwerpunkte für dieses Jahr festgelegt.
Ein zentrales Thema war der Portalverbund. Dazu hatte der...
Vergaberecht: Eintragungsfehler im Angebot? Pflicht zur Aufklärung!
Auftraggeber sind verpflichtet, Angebote aufzuklären, wenn sich eine Angabe des Bieters nicht eindeutig auslegen lässt, es sich aber wahrscheinlich um einen Eintragungsfehler handelt (OLG...
Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”
Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...
Jahrespressekonferenz der NRW.BANK 2018: Fremdkapitalfinanzierung bleibt weiterhin Volumentreiber
Es war ein gutes Jahr, um nicht zu sagen es war ein sehr gutes Jahr“. Der Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, Eckhard Forst, zeigte sich bei...
Staat & Rathaus
Digitales
dbb-Frauen streben Leistungskultur 4.0 an
Auf einer Fachtagung der dbb-Bundesfrauenvertretung wurde sich mit den gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalen Verwaltung beschäftigt, um Leitlinien und Grundsätze zu entwickeln, die das zukünftige...
Betrieb von Botnets ist lukrativ
Hinter Erpressungstrojanern, Überlastungsangriffen und Klickbetrug stehen zum großen Teil organisierte kriminelle Strukturen. Den Tätern geht es in der Regel um Geld. Wie lukrativ Geschäftsmodelle...
Kieler Landtag setzt auf Open Source
Der Landtag von Schleswig-Holstein hat vergangene Woche beschlossen, in Zukunft so weit wie möglich auf Software mit offenem Quelltext, sogenannte "Open Source"-Software, zu setzen....
Hessen feiert “Sommermärchen 4.0” auf eXPO18
Mitte vergangener Woche richtete der hessische IT-Dienstleister ekom21 wieder die größte kommunale IT-Fachmesse in Hessen unter dem Namen "eXPO18" aus. Die hauseigene IT-Messe fand...
Finanzen
Stromnetz-Rückkauf spült Geld in die Kassen
Der kommunale Rückkauf des Stromnetzes in der Freien und Hansestadt Hamburg entwickelt sich mehr und...
Hessen baut digitale Steuerfahndung aus
“Steuerfahnder, die im Zuge ihrer Ermittlungen Aktenberge aus Privathäusern oder Unternehmen schleppen, werden wir in...
Aufruf zur Interessenbekundung “rückenwind+”
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrspflege (BAGFW) ruft zum fünften Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Programms "rückenwind...
Sicherheit
Weniger Fahrzeuge gestohlen
Die Zahl der dauerhaft gestohlenen Kraftfahrzeuge in Deutschland ist leicht zurückgegangen. 2017 wurden 19.026 Personenkraftwagen entwendet, ein Minus von knapp einem Prozentpunkt. Deutlich stärker...
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Verteidigung
Eurosatory 2018: Starke deutsche Präsenz
Heute endet die Eurosatory, die größte europäische Rüstungsmesse für Landstreitkräfte, Heeresflieger und innere Sicherheit, die alle zwei Jahre nördlich von Paris im "Parc des...
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Recht
Nachträgliche Änderung der Teilnahmebedingungen führt zu Fristverlängerung
Im Streit um die Vergabe von Cannabisanbaurechten hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass die Teilnahmefrist...
OLG Rostock zum Subunternehmerverbot
Auftraggeber dürfen Bietern nicht vorschreiben, Leistungen selbst auszuführen (OLG Rostock, 23.04.2018, 17 Verg 1/18).
Einsatz von...
Keine Vorhaltekosten bei verzögertem Zuschlag
Auftragnehmer haben keinen Anspruch auf Vorhaltekosten, wenn der öffentliche Auftraggeber den Zuschlag später als ursprünglich...
OLG Frankfurt zu Umweltmalus und Mitwirkungsverbot
Auftraggeber dürfen eine ortsnahe Entsorgung bevorzugen. Mitwirkungsverbote für Organe des Auftraggebers bestehen nicht aufgrund vorbereitender...
EU-Kommission verklagt Deutschland
Die Europäische Kommission hat beschlossen, gegen Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte in der Luft...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
