“Bei der Trendwende Material kommen wir gut voran”

Das sagte heute Ministerialdirigent Hubert Blahnik, stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg, in seinem Grußwort anlässlich des Neujahrsempfangs der Personalvertretungen beim BAAINBw. Dass das Koblenzer...

Taser bis 2021

Geschulte Polizeibeamte führen das Distanz-Elektroimpulsgerät, den sogenannten Taser, in Rheinland-Pfalz aktuell bereits in den Stadtgebieten von Ludwigshafen, Mainz, Koblenz, Trier und Kaiserslautern mit sich....

Bergepanzer 3

Das BAAINBw hat die Firma Rheinmetall beauftragt, die Flotte der Bergepanzer 3 "Büffel" der deutschen Streitkräfte zu modernisieren, um sie an veränderte Einsatzerfordernisse anzupassen....

Von der Politik in die Verwaltung

Der brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hat sein Mandat abgegeben und kehrt Potsdam den Rücken. Ab dem 1. Februar wird er Sozialdezernent von Landrätin Karina...

Von der Politik in die Verwaltung

Der brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hat sein Mandat abgegeben und kehrt Potsdam den Rücken. Ab dem 1. Februar wird er Sozialdezernent von Landrätin Karina...

Alternativen zu den Fahrverboten

Mittlerweile drohen vielen Städten Durchfahrtsbeschränkungen, sogenannte Fahrverbote. Berlin muss bis zum 31.März 2019 einen überarbeiteten Luftreinhalteplan vorlegen, wofür unterschiedliche Maßnahmen (neu-)bewertet wurden. Manche davon...

Hilfsgüter nach Indonesien geflogen

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat nach dem Erdbeben und dem Tsunami auf der indonesischen Insel Sulawesi 42 Tonnen Hilfsgüter ins Katastrophengebiet transportiert. An...

Die CEBIT wird eingestellt

Die Deutsche Messe hat die CEBIT 2019 abgesagt und gleichzeitig das Ende der Digitalmesse verkündet. Der Veranstalter wird das Portfolio zukünftig aufsplitten und in...

IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen

Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...

Haushaltsentwurf vorgelegt

Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018....

Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”

Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...

EU-DSGVO im Kern gescheitert

Die EU ist mit ihrem Anliegen, durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung einerseits zu einer Vereinheitlichung des Datenschutzniveaus innerhalb der Mitgliedsstaaten beizutragen, andererseits  nicht-europäischen IT-Unternehmen...

Staat & Rathaus

Digitales

Schritt für Schritt zur Smart City

Kommunen, die sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen wollen, brauchen Impulse. Smart Cities entstehen nicht von heute auf morgen. Der Entwicklungsprozess will gut geplant...

D21-Index 2018/2019 vorgestellt

Die Initiative D21 stellt heute ihre Studie "D21-Digital-Index 2018 / 2019" vor. Diese hält jährlich den Digitalisierungsgrad der Bevölkerung fest und zeigt auf, wie...

NRW fördert Start up-Zentren an sechs Hochschulen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat neben der regulären Exzellenzinitiative für Universitäten nun auch eine solche für den universitären Aufbau und die Förderung von Start ups....

Smart City-Förderung vom BMI

Das Bundesinnenministerium (BMI) möchte die Planung und Umsetzung digitaler Städte fördern und wird im voraussichtlich im März 2019 einen Förderaufruf starten. In einem Wettbewerb...

Finanzen

IDW Symposium zu EPSA

Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) veranstaltet am 18.02.2019 zwischen 9:30 Uhr...

Am Ende nachhaltiger Formelkompromiss

Der Zeitdruck ist enorm. Bis Ende 2019 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Modell...

Höchste Zeit für die Grundsteuerreform

Im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer entschieden: Das Gesetz ist in...

Sicherheit

Neue BfV-Vizepräsidenten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwei neue Vizepräsidenten: Michael Niemeier und Sinan Selen. Sie wurden von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) offiziell vorgestellt. Michael Niemeier wurde...
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Verteidigung

“Bei der Trendwende Material kommen wir gut voran”

Das sagte heute Ministerialdirigent Hubert Blahnik, stellvertretender Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg, in seinem Grußwort anlässlich des Neujahrsempfangs der Personalvertretungen beim BAAINBw. Dass das Koblenzer...

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Recht

Schienenkartell – Schadensersatz auch ohne Absprache

Ein Mitkartellant kann gegenüber einem Abnehmer zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet sein, auch wenn er...

Unterlassungsansprüche auch im Vergabeverfahren

Gegen unlautere Werbeaussagen eines Wettbewerbers in einem Vergabeverfahren kann ein Bieter zivilrechtlich vorgehen (OLG München,...

Mehr Transparenz im Gesetzgebungsverfahren

In wie weit beeinflussen die Industrieverbände und andere Interessenvertreter die endgültige Version eines Gesetzes? Mit...

Amtsblatt ist kein presseähnliches Produkt

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kommunen nicht berechtigt sind, kostenlose Amtsblätter im gesamten Stadtgebiet zu...

EuGH entscheidet über öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit

Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH verschiedene Fragen zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 108 Absatz...

Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…

Personen

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwei neue Vizepräsidenten: Michael Niemeier und Sinan Selen. Sie wurden...

Witthaut folgt auf Brandenburger

Bernhard Witthaut ist neuer Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 63-Jährige tritt die Nachfolgen Maren Brandenburgers...

Wechsel der Stadtkämmerin in Köln

Professorin Dr. Dörte Diemert (parteilos) ist an die Spitze des Dezernates Finanzen der Stadt Köln...