NRW fördert Start up-Zentren an sechs Hochschulen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat neben der regulären Exzellenzinitiative für Universitäten nun auch eine solche für den universitären Aufbau und die Förderung von Start ups....

Taser bis 2021

Bergepanzer 3

CERT-Bund warnt vor gefälschten Bewerbungen

Das Computer Emergency Response Team (CERT) des Bundes warnt vor einer Welle von gefälschten Bewerbungen, über die die Ransomware GandCrab verteilt wird. Aktuell machen Mails...

AfD wird zum Prüffall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) als Prüffall ein. Das hat zur Folge, dass die Behörde nun systematisch...

Eine “Montanunion” für KI

Im Behörden Spiegel-Interview spricht NRW-Ministerpräsident Armin Laschet u. a. über die Attraktivität des Arbeitsgebers Öffentlicher Dienst, den geplanten Bonn/Berlin-Vertrag, die Herausforderungen der Schaffung gleichwertiger...

Kristina Sinemus wird Digitalministerin in Hessen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat Anfang der Woche die von Seiten der CDU vergebenen Kabinettsposten zugeteilt. Das neu gebildete Ministerium für Digitale Strategie...

Mit Sicherheit zum Vorreiter werden

"Die größte Herausforderung in der IT-Sicherheit ergibt sich nicht aus der schieren Anzahl der Angriffe. Die größte Herausforderung ergibt sich aus der zunehmenden Professionalität,...

Polizisten vom Dienst suspendiert

In Frankfurt am Main ist fünf Polizeibeamte die Fortführung ihrer Dienstgeschäfte vorläufig untersagt worden. Sie sollen rechtsradikales Gedankengut im Internet verbreitet haben. Außerdem wird...

Deutsches Rotes Kreuz hilft im Kongo

Im Kampf gegen das Ebola-Virus in der Demokratischen Republik Kongo unterstützen nun auch drei Helfer des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) – zwei Krankenschwestern und...

IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen

Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...

Haushaltsentwurf vorgelegt

Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018....

Wehrtechnik: MELLS-Integration in SPz “Marder”

Rheinmetall hat den Panzerabwehr-Lenkflugkörper MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) in den Schützenpanzer (SPz) "Marder 1A5" integriert. Nach dem abgeschlossenen Untersuchungsauftrag bestellte die Bundeswehr in der...

EU-DSGVO im Kern gescheitert

Die EU ist mit ihrem Anliegen, durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung einerseits zu einer Vereinheitlichung des Datenschutzniveaus innerhalb der Mitgliedsstaaten beizutragen, andererseits  nicht-europäischen IT-Unternehmen...

Staat & Rathaus

Digitales

NRW fördert Start up-Zentren an sechs Hochschulen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat neben der regulären Exzellenzinitiative für Universitäten nun auch eine solche für den universitären Aufbau und die Förderung von Start ups....

Smart City-Förderung vom BMI

Das Bundesinnenministerium (BMI) möchte die Planung und Umsetzung digitaler Städte fördern und wird im voraussichtlich im März 2019 einen Förderaufruf starten. In einem Wettbewerb...

NRW und EU fördern Datensicherheit in Krankenhäusern

Das Land NRW fördert die IT-Sicherheit medizinischer Einrichtungen im Rahmen seines EU-geförderten Strukturprogramms EFRE.NRW mit mehr als 1,7 Millionen Euro. Die Förderbescheide überreichte für...

CERT-Bund warnt vor gefälschten Bewerbungen

Das Computer Emergency Response Team (CERT) des Bundes warnt vor einer Welle von gefälschten Bewerbungen, über die die Ransomware GandCrab verteilt wird. Aktuell machen Mails...

Finanzen

IDW Symposium zu EPSA

Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) veranstaltet am 18.02.2019 zwischen 9:30 Uhr...

Am Ende nachhaltiger Formelkompromiss

Der Zeitdruck ist enorm. Bis Ende 2019 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Modell...

Höchste Zeit für die Grundsteuerreform

Im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer entschieden: Das Gesetz ist in...

Sicherheit

Taser bis 2021

Geschulte Polizeibeamte führen das Distanz-Elektroimpulsgerät, den sogenannten Taser, in Rheinland-Pfalz aktuell bereits in den Stadtgebieten von Ludwigshafen, Mainz, Koblenz, Trier und Kaiserslautern mit sich....
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Verteidigung

Bergepanzer 3

Das BAAINBw hat die Firma Rheinmetall beauftragt, die Flotte der Bergepanzer 3 "Büffel" der deutschen Streitkräfte zu modernisieren, um sie an veränderte Einsatzerfordernisse anzupassen....

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Recht

Schienenkartell – Schadensersatz auch ohne Absprache

Ein Mitkartellant kann gegenüber einem Abnehmer zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet sein, auch wenn er...

Unterlassungsansprüche auch im Vergabeverfahren

Gegen unlautere Werbeaussagen eines Wettbewerbers in einem Vergabeverfahren kann ein Bieter zivilrechtlich vorgehen (OLG München,...

Mehr Transparenz im Gesetzgebungsverfahren

In wie weit beeinflussen die Industrieverbände und andere Interessenvertreter die endgültige Version eines Gesetzes? Mit...

Amtsblatt ist kein presseähnliches Produkt

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kommunen nicht berechtigt sind, kostenlose Amtsblätter im gesamten Stadtgebiet zu...

EuGH entscheidet über öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit

Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH verschiedene Fragen zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 108 Absatz...

Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…

Personen

Von der Politik in die Verwaltung

Der brandenburgische CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann hat sein Mandat abgegeben und kehrt Potsdam den Rücken. Ab...

Bürgermeister für weitere sechs Jahre

Dennis Grieser (Bündnis 90/Die Grünen) behauptete sich bei der Bürgermeisterwahl im hessischen Rüsselsheim am Main...

Dr. Heck folgt auf Koch

Dr. Stefan Heck wird neuer Staatssekretär im Wiesbadener Innenministerium. Der 36-Jährige tritt die Nachfolge von...