Neuer Stuttgarter Polizeivizepräsident
Thomas Berger wird neuer Polizeivizepräsident in Stuttgart. Der 47-Jährige folgt auf Norbert Walz. Dieser ist in den Ruhestand getreten.
Berger trat 1991 in den Polizeidienst...
Es braucht Kontakte und Netzwerke
Angesichts zunehmender grenzüberschreitender Kriminalität sind bilaterale Kontakte zwischen Polizeiführungskräften und internationale Netzwerke wichtiger denn je. Nur so könne gegen Phänomene wie Wohnungseinbruchsdiebstahl und den...
Einheitliches Polizeiaufgabengesetz verlangt
Der bayerische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Peter Schall, plädiert für möglichst viele einheitliche Standards bei den Polizeien von Bund und Ländern. Diese...
Nicht mit Zuständigkeitsstreitigkeiten aufhalten
Die Gewährleistung der Inneren Sicherheit ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Hier müssten die Behörden stark sein. Mit Streit um Zuständigkeiten dürften sie sich...
Zukunft E-Rechnung
Auf dem Netzwerk Digitaler Staat wird der Zahlungsverkehr der Zukunft, die E-Rechnung, in einem Fachforum im April 2019 analysiert. Die E-Rechnung ist ein elektronisches...
Es gibt eine Bedrohung
"Als Kern meines Aufgabenbereichs verstehe ich die Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr." Das sagte vorgestern General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, in seiner Keynote...
Neuer Leiter für die Bundespolizeiinspektion Trier
Stefan Jäger ist neuer Leiter der Trierer Bundespolizeiinspektion. Der 47-jährige Polizeidirektor folgt auf Klaus Leidinger, der die Dienststelle seit November 2014 kommissarisch führte und...
IT-Sicherheitstag Sachsen: Nicht auf singulären Maßnahmen ausruhen
"Mit der Pflicht des Bürgers persönliche Daten mitzuteilen, geht auch die Verpflichtung der öffentlichen Verwaltung einher, diese Daten zu schützen." Das stellte der Staatsekretär...
IT-Grundschutz für Kommunen handhabbar machen
Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland vor allem für die öffentliche Verwaltung so etwas wie der Goldstandard...
Onlinezugangsgesetz: Der Turbo für das E-Government?
Das 2017 verabschiedete Onlinezugangsgesetz (OZG) soll die Grundlage für eine schnellere Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen sein. Bund und Länder werden damit dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsportale...
EU-DSGVO im Kern gescheitert
Die EU ist mit ihrem Anliegen, durch die neue europäische Datenschutzgrundverordnung einerseits zu einer Vereinheitlichung des Datenschutzniveaus innerhalb der Mitgliedsstaaten beizutragen, andererseits nicht-europäischen IT-Unternehmen...
Bundeswehr: Soll das BAAINBw ganz oder teilweise privatisiert werden?
In der Belegschaft der rund 11.000 Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gärt es. Der Vorsitzende des Verbandes der...
Staat & Rathaus
Digitales
Cyber-Sicherheitsrat gründet Startup-Hub
Der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V. hat einen Startup-Hub gegründet. Dieser soll als Plattform fungieren, um junge IT-Security-Unternehmen mit großen Konzernen und Investoren einerseits und...
BSI zertifiziert Landesbetrieb IT.NRW
Der Landesbetrieb IT.NRW ist in der vergangenen Woche vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert worden. Mit dem Zertifikat bescheinigt das BSI...
Zukunft E-Rechnung
Auf dem Netzwerk Digitaler Staat wird der Zahlungsverkehr der Zukunft, die E-Rechnung, in einem Fachforum im April 2019 analysiert. Die E-Rechnung ist ein elektronisches...
Kelber ist Bundesdatenschutzbeauftragter
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) tritt die Nachfolge der amtierenden Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, an.
Die Wahl durch den Bundestag fand...
Finanzen
Höchste Zeit für die Grundsteuerreform
Im April dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht über die Grundsteuer entschieden: Das Gesetz ist in...
Hört beim Geld die IT-Unsicherheit auf?
Der Finanzsektor ist sowohl in technischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht global so stark vernetzt...
Stadtfinanzen 2018 – große Investitionshemmnisse
Die Städte in Deutschland fordern von der Bundesregierung Maßnahmen, um für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen....
Sicherheit
Neuer Stuttgarter Polizeivizepräsident
Thomas Berger wird neuer Polizeivizepräsident in Stuttgart. Der 47-Jährige folgt auf Norbert Walz. Dieser ist in den Ruhestand getreten.
Berger trat 1991 in den Polizeidienst...
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Verteidigung
Australische Auswahlentscheidung für MALE UAS
Australien hat sich zum Kauf einer Flotte unbemannter Aufklärungsflugzeuge (UAS) der Kategorie MALE ("medium-altitude long-endurance") von General Atomics Aeronautical Systems (GA-ASI) entschlossen. Insgesamt sollen...
Unsere Newsletter werden von der Redaktion recherchiert und getextet, dann als digitale Zeitung versendet. Der E-Government Newsletter für Informationstechnologie und Politik im Public Sector, der Newsletter „Netzwerk Sicherheit“ über Themen für das deutsche Netzwerk der Sicherheit und der Newsletter Verteidigung.Streitkräfte.Wehrtechnik mit aktuellen Meldungen zu Streitkräften. Mehr…
Recht
Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte in Vergabeunterlagen
In den Vergabeunterlagen dürfen Auftraggeber Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte vorsehen (OLG Düsseldorf, 06.09.2017, Verg 9/17).
Ausschreibung zu...
EuGH zum Nachweis der Selbstreinigung
Bieter müssen aktiv mit dem Auftraggeber zusammen-arbeiten, um nachzuweisen, dass sie ausreichende Selbstreinigungsmaßnahmen vorgenommen haben,...
OLG Brandenburg untersagt Vergabe einer Stromkonzession
Kommunen müssen Gründe für die Auswahl und die zugrundegelegten Tatsachen sorgfältig und nachvollziehbar im Wertungsvermerk...
BGH: Kein Zuschlag auf spekulative Angebote
Öffentliche Auftraggeber dürfen den Zuschlag auf das zweitgünstigste Angebot erteilen, wenn das günstigste Angebot spekulativ...
Eignungsnachweise: Nachbessern verboten!
Ein Eignungsnachweis, der genau den Inhalt hat, den er nach dem Willen des Verfassers haben...
Die Behörden Spiegel-Gruppe veröffentlicht zahlreiche Sonderpublikationen. Weitere Informationen…
Personen
Neuer Stuttgarter Polizeivizepräsident
Thomas Berger wird neuer Polizeivizepräsident in Stuttgart. Der 47-Jährige folgt auf Norbert Walz. Dieser ist...
Kelber ist Bundesdatenschutzbeauftragter
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) tritt die Nachfolge der amtierenden Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit...
Neuen Geschäftsführenden Bundesvorstand bestimmt
Die Delegierten des Bundeskongresses der Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben einen neuen Geschäftsführenden Bundesvorstand gewählt....
