Markus Zwick wird neuer Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz. Der Oberbürger von Pirmasens wurde in dieser Woche auf der Mitgliederversammlung in die neue Position gewählt.
Zwicks Vorgänger Oberbürgermeister David Langner wurde zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dr. Christiane Döll, Beigeordnete aus Ingelheim, behält ihren Posten als Zweite Stellvertretende Vorsitzende. Erstmals gibt es im Verband einen Dritten Stellvertretenden Vorsitzenden. Die Wahl fiel hier auf Oberbürgermeister Marc Weigel aus Neustadt an der Weinstraße.
Der frisch gewählte Zwick stellte in seiner Antrittsrede heraus, dass die Städte zunehmend an ihre Belastungsgrenzen gerieten. Gründe dafür seien unter anderem stark gestiegene Kosten, eine strukturelle Unterfinanzierung im Sozialbereich, enorme Belastungen durch die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen, fehlende bezahlbarer Wohnraum und Herausforderungen im Klimaschutz.
Die Probleme und Herausforderungen könnten nur gemeinsam und konstruktiv mit Land und Bund gelöst werden, so der neue Vorsitzende. Er forderte landesseitig Nachbesserungen bei der Grundsteuerreform, um eine finanzielle Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. Kommunen und Land müssten gemeinsam Wege finden, um die stetig steigenden Kosten im Bereich Jugend und Soziales in den Griff zu bekommen. Zwick forderte das Land außerdem auf, das sogenannte Konnexitätsprinzip strikter zu beachten und den Städten die durch Landes- und Bundesgesetzgebung entstandenen Mehrkosten – wie z. B. bei der Umsetzung des Kita-Gesetzes und dem bald greifenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – zu erstatten.
Die Zusammenarbeit mit dem neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer empfindet Zwick als wertschätzend. Schweitzer habe die Zeichen der Zeit erkannt und wisse, dass es angesichts der vielfältigen Herausforderungen eines besseren Miteinanders zwischen Land und Kommunen bedürfe. Seinen Worten müssten nun auch Taten folgen. Der Städtetag Rheinland-Pfalz biete hier seine konstruktive Zusammenarbeit an, betonte Zwick.
