Die EU hat eine verbesserte EU-Strategie für die maritime Sicherheit entwickelt, um eine friedliche Nutzung der Meere zu gewährleisten und den maritimen Bereich vor neuen Bedrohungen zu schützen. In diesem Zug wurde auch ein aktualisierter Aktionsplan verkündet, mit dem die Strategie umgesetzt werden soll.
Die Sicherheit des Seeverkehrs ist für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung. Zusammen bilden die EU-Mitgliedstaaten die größte ausschließliche Wirtschaftszone der Welt und diese Wirtschaft hängt in hohem Maße von der sicheren Nutzung der Meere ab. Über 80 Prozent des Welthandels gehen über Seewege. Bis zu 99 Prozent der weltweiten Datenströme werden mittels Unterseekabeln übertragen. Der globale maritime Bereich muss dementsprechend sicher sein. Die EU beabsichtigt daher, die breite Palette der ihr zur Verfügung stehenden zivilen und militärischen Instrumente zur Förderung der maritimen Sicherheit zu verstärken.
Die aktualisierte Europäische Strategie für die maritime Sicherheit (EUMSS) bietet den Rahmen für die EU, um Maßnahmen zum Schutz ihrer Interessen auf See und zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger, ihrer Werte und ihrer Wirtschaft zu ergreifen. In dem dazugehörigen Aktionsplan werden mehrere Maßnahmen genannt, mit denen die Interessen der EU wahrgenommen werden sollen. Um dies zu erreichen, wird die EU ihre Maßnahmen im Rahmen von sechs strategischen Zielen verstärken:
Verstärkte Aktivitäten auf See: Zu den Maßnahmen gehören die Organisation von Marineübungen auf EU-Ebene, der Ausbau der Küstenwache in europäischen Meeren, die Ausweisung neuer maritimer Interessensgebiete für die Umsetzung des Konzepts der koordinierten maritimen Präsenz und die Verstärkung der Sicherheitsinspektionen in EU-Häfen.
Zusammenarbeit mit Partnern: Zu den Maßnahmen gehören die Vertiefung der Kooperation zwischen der EU und der NATO und die Intensivierung der Zusammenarbeit mit allen relevanten internationalen Partnern zur Aufrechterhaltung der auf Regeln basierenden Ordnung auf See, insbesondere des UN-Seerechtsübereinkommens.
Überwachung des maritimen Bereichs: Zu den Maßnahmen gehören die Verstärkung der Überwachung von Küsten- und Offshore-Patrouillenschiffen und die Stärkung des gemeinsamen Informationsaustauschs (CISE). Damit soll sichergestellt werden, dass die beteiligten nationalen und EU-Behörden Informationen auf sichere Weise austauschen können.
Bewältigung von Risiken und Bedrohungen: Hierzu zählt die Durchführung regelmäßiger maritimer Übungen unter Beteiligung ziviler und militärischer Akteure, die Überwachung und der Schutz kritischer maritimer Infrastrukturen und Schiffe (einschließlich Passagierschiffen) vor physischen und Cyber-Bedrohungen sowie die Bekämpfung von nicht explodierten Kampfmitteln und Minen auf See.
Stärkung der Fähigkeiten: Zu den Maßnahmen gehören die Entwicklung gemeinsamer Anforderungen an Verteidigungstechnologien im maritimen Bereich, die Intensivierung der Arbeit an Projekten wie der European Patrol Corvette (eine neue Klasse) und die Verbesserung der europäischen U-Abwehrkapazitäten.
Bildung und Ausbildung: Dies beinhaltet besonders die Förderung von Qualifikationen im Bereich der hybriden Sicherheit und der Cybersicherheit, insbesondere im zivilen Bereich, und die Durchführung von Ausbildungsprogrammen, die auch Nicht-EU-Partnern offen stehen.
„Dies ist eine Gelegenheit, nachhaltige Lösungen für die vielfältigen Probleme der maritimen Sicherheit voranzutreiben, mit denen die EU und die internationale Gemeinschaft konfrontiert sind“, beschreibt die EU. „Es ist auch eine Gelegenheit, die Rolle und Glaubwürdigkeit der EU auf der internationalen Bühne zu stärken.“
Nach der Vorstellung der Strategie und des Aktionsplans fordern die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin nun die Mitgliedstaaten auf, die Strategie zu billigen und ihrerseits umzusetzen. Die Kommission und die Hohe Vertreterin werden innerhalb von drei Jahren nach der Billigung der aktualisierten Strategie durch den Rat der Europäischen Union einen Fortschrittsbericht vorlegen.
Ich habe da vor kurzem so einen „vielleicht älteren“ Bericht gelesen ,
in dem stand das China neue und Moderne Kriegsschiffe
am Fließband baut und auch so einweiht .
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Selbst Frankreich hat davor wohl schon Respekt ! .
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China hält sich demnach auch nicht an Seegebiete oder Nationale Vorschriften , die machen einfach ihr ding
und halten sich nicht an Verbote .
Der Pazifische Ozean wird mehr oder weniger von China annektiert
bis auf wenige gebiete und kleinere Länder/Fischfanggebiete haben da
auch nichts zu melden ,
ihnen wird eher gedroht oder sie werden eingeschüchtert durch
deren Küstenwachboote vor Ort in fremden Gewässern ! .
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Dass ist bis jetzt nur der Pazifische Ozean , und da die Erde relativ rund ist , ist es nur eine Frage der Zeit bis sie sich auch um Afrika rum
bis in den Atlantik ausbreiten und dort dominieren ! .
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Was unternimmt die EU dagegen das sich China so langsam aber sicher
schleichend ausbreitet ? .
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Selbst Indien wird im Pazifik NICHT als Gegner angesehen ,
sondern eher als nichtssagender Bremsklotz ohne Bedeutung
um den sich China schon mit mehreren Häfen/Schifffahrtsrouten niederlässt ! .
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WER erst neue Schiffe/Boote ordert wenn es ziemlich spät ist ,
hat wenig Möglichkeit zu Reagieren oder sich zu Wehren ! .
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Russland hat seine Industrie schon auf Kriegsindustrie umgestellt .
worauf wartet die EU noch ?
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Europa ist Vorsichtig ABER Langsam . . . sehr Langsam
das sieht man am Beispiel zur Ukraine ! .
Bis der Nachschub dort eintrifft vergehen Wochen – Monate – Jahre ? ,
auf jeden fall zu lange – denn unsere eigenen Lager
sind auch „relativ“ LEER ! .
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