Olaf Scholz, der als muskulöser Rapper ein Interview gibt? Besonders der Bundeskanzler ist ein beliebtes Ziel von Deepfakes, von täuschend echten, aber mittels Künstlicher Intelligenz (KI) gefälschten Videos und Fotos. Um das und Schlimmeres zu verhindern, hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Deepfakes unter Strafe stellt. Ausnahmen gibt es für Kunst und Wissenschaft.
Auf Initiative Bayerns, dessen Bayern-Allianz Desinformationen im Netz jüngst den Kampf angesagt hatte, legte der Bundesrat den Entwurf des Deepfake-Gesetzes vor. Dieser würde die Verbreitung von Deepfakes generell unter Strafe stellen. Der Bundesrat sieht bei den KI-Fälschungen drei grundlegende Probleme: Erstens die Verletzung von Persönlichkeitsrechten, zweitens das Begehen von Straftaten mithilfe von Deepfakes, drittens die Demokratiegefährdung. Bei Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht sieht der Entwurf eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor. Geht es um den „höchstpersönlichen Lebensbereich“, etwa um gefälschtes pornografisches Material, könnten daraus bis zu fünf Jahre werden.
Satire oder nicht?
Ausnahmen gibt es laut dem Gesetzesentwurf für künstlerische und wissenschaftliche Anwendungen von Deepfakes. Auch hier könnte die Staatsanwaltschaft jedoch zunächst ermitteln und erst im weiteren Verlauf prüfen, ob das Material einen satirischen Kontext hat oder nicht.
Dass Gesetzesvorschläge des Bundesrats zu geltendem Recht werden, ist selten. Der Entwurf zeigt jedoch, dass das Problem der Deepfakes längst erkannt und in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Ein neues Gesetz zu Deepfakes wird von Expertinnen und Expertinnen früher oder später ohnehin erwartet. Der Entwurf des Bundesrats liefert dazu einen Impuls.
