Anlässlich der Emeritierung von Prof. Martin Junkernheinrich luden der Regionalverband Ruhr (RVR) sowie die Herausgeber des Jahrbuches für öffentliche Finanzen am vergangenen Dienstag zum Symposium. Im Mittelpunkt standen die anhaltenden Krisensymptome und ihre Implikationen auf die Kommunen als Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Auf der im RVR-Verbandsgebäude in Essen abgehaltenen Veranstaltung diskutierten die Teilnehmenden die mangelnde Handlungsfähigkeit vieler Kommunen bei gleichzeitig wachsenden Kompetenz- und Aufgabenzuteilungen von Bund und Ländern. Prominente Gäste waren Ökonom und ehemaliger Wirtschaftsweise Lars P. Feld, Kölner Stadtkämmerin Dörte Diemert und Politikwissenschaftler Norbert Kersting.
Föderalismusreform 3.0?
In Vorträgen und Podiumsdiskussionen debattierten Gäste und Publikum die vielfältigen Probleme deutscher Kommunen: Von der angespannten Finanzausstattung über wachsende Bürokratie bis zur akuten Personalnot – Städte und Gemeinden stünden unter massivem Druck. „Wir haben ein Problem mit Soll und Haben: Wir sollten, aber wir haben nicht,“ wird der verstorbene, ehemalige Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel zitiert. Die schwindende Handlungs- und Problemlösungsfähigkeit der Kommunen trage zu Vertrauensverlust und zunehmender politischer Polarisierung bei, so der Nürnberger Altbürgermeister Ulrich Maly. Es gelte, Städte und Gemeinden zu befähigen, ihrer Rolle als Keimzelle der Demokratie gerecht werden zu können. Als möglicher Befreiungsschlag wurde unter anderem eine Neuauflage der Föderalismuskonferenz diskutiert. Eine damit verbundene Föderalismusreform wäre die dritte in der Geschichte der Bundesrepublik.
Ehrung einer langen Karriere
Martin Junkernheinrich gilt als Koryphäe auf dem Gebiet der empirischen Kommunalfinanzforschung. Seit 1983 nahm er diverse Lehraufträge an der Ruhr-Universität Bochum, der Bergischen Universität Wuppertal und den Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademien Bochum und Essen wahr. 2006 wurde er Professor für Kommunal- und Regionalpolitik am Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Im Dezember 2007 wurde Junkernheinrich zum Direktor des Instituts für Politikwissenschaft gewählt. Den Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der TU Kaiserslautern übernahm er 2008. Junkernheinrich ist weiterhin Mitherausgeber der Schriftenreihe „Forum Öffentliche Finanzen“ sowie des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen.
