Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) besuchten anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der deutschen NATO-Mitgliedschaft Brüssel. In der belgischen Hauptstadt trafen sie NATO-Generalsekretär Mark Rutte.
Die Bundesrepublik Deutschland trat am 6. Mai 1955 dem transatlantischen Verteidigungsbündnis bei. In seiner Ansprache zeigte sich Pistorius persönlich bewegt. Für ihn, der während des Kalten Krieges aufgewachsen sei, habe das Bündnis eine Bedeutung, „die weit über das Politische hinausgeht“.
Vom Frontstaat zur Drehscheibe
Er erinnere sich noch gut an die Teilung Deutschlands und die sicherheitspolitische Rückendeckung durch die NATO. Dass Deutschland nur zehn Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg beitreten konnte, sei ein historischer Schritt gewesen. Die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO hat sich in den vergangenen sieben Jahrzehnten grundlegend gewandelt. War die Bundesrepublik im Kalten Krieg noch Frontstaat, haben nach den Osterweiterungen die baltischen Staaten und Polen diese Rolle inne. Heute fungiert Deutschland vor allem als logistische Drehscheibe für Truppenbewegungen und Materialtransporte. Darüber hinaus ist die Bundeswehr im östlichen Bündnisgebiet aktiv – etwa mit einer dauerhaft stationierten Brigade in Litauen, der Luftraumüberwachung über dem Baltikum und maritimen Einsätzen in der Ostsee. Pistorius unterstrich die Verlässlichkeit deutscher Sicherheitszusagen: „Die Staaten Osteuropas können auf uns bauen – so wie wir uns früher auf unsere NATO-Partner verlassen konnten.“ Denn die Sicherheit der Partner sei untrennbar mit der eigenen verbunden: „Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit. Eure Freiheit ist unsere Freiheit.“ Deshalb werde Deutschland künftig noch stärker in seine Verteidigungsfähigkeit und damit in die kollektive Sicherheit der Allianz investieren.
