Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landes Baden-Württemberg startet in drei kommunalen Jobcentern ein digitales Pilotprojekt. Dabei geht es um die Umsetzung einer IT-Mammutaufgabe: die Modernisierung von Deutschlands Verwaltungsregistern.
Das Projekt soll „Effizienz, Transparenz und mehr Service für die Bürgerinnen und Bürger“ schaffen, erläuterte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister. Konkret geht es um die Registermodernisierung (RegMo), die auf Sicht bundesweit erfolgen soll. Dabei sollen Deutschlands Verwaltungsregister so aufeinander abgestimmt werden, dass bestimmte Daten nur noch einmal in die Verwaltungsprozesse gegeben werden müssen und immer wieder abgerufen werden können (Once-Only-Prinzip). Das Großprojekt gilt als Meilenstein für eine effektivere Verwaltung. Gemeinsam mit den Jobcentern in den Landkreisen Ludwigsburg und Ravensburg sowie im Ostalbkreis soll das Register bei den kommunalen Jobcentern im Rahmen des Pilotprojekts modernisiert werden. Hierzu sollen die Jobcenter in einem ersten Schritt ihre Datensätze aufbereiten und mit Hilfe der Steuer-ID einer Bürgerin oder einem Bürger eindeutig zuordnen. Im weiteren Projektverlauf soll der laufende Datenabgleich zwischen den Pilotjobcentern und dem Bundeszentralamt für Steuern erprobt und etabliert werden.
Erkenntisse für die Bundesebene
Bei diesem Vorhaben sollen auch Erkenntnisse für einen bundesweiten Roll-out in den insgesamt 104 kommunalen Jobcentern in Deutschland gesammelt werden. Das Projekt ist bis Ende 2026 angelegt, die Kosten belaufen sich auf 3,1 Millionen Euro und werden vollständig vom Land Baden-Württemberg getragen. Gerade gegenüber den Jobcentern sind im Rahmen der Antragstellung viele Nachweise, etwa Beispiel über Einkommens- und Vermögensverhältnisse, erforderlich. Diese könnten zukünftig, soweit vorhanden, direkt und digital von anderen Behörden abgerufen werden. Sowohl für die Antragstellenden als auch die Jobcenter könnte dies den Aufwand erheblich reduzieren und somit die Bearbeitungszeiten verkürzen.
Ziel der RegMo-Pilotprojekte auf Bundes- und Länderebene ist nicht nur die erfolgreiche Durchführung als Einzelprojekt, sondern auch die Auflösung möglichst zahlreicher technischer, fachlich-rechtlicher und organisatorischer Fragen. Ein Erfahrungsbericht soll allen weiteren Bundesländern und Kommunen eine vereinfachte Umsetzungsplanung ermöglichen.
