Das Land Rheinland-Pfalz investiert im laufenden Haushaltsjahr eine Sonderzahlung von weiteren knapp zwei Millionen Euro in Schutzausrüstung für die Polizei.Mit den Mitteln werden zwölf verschiedene Maßnahmen finanziert, die vor allem der Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dienen.
Dazu gehören insbesondere Bekleidung, persönliche Schutzausrüstung, Bodycams und Distanzelektroimpulsgeräte. Innenminister Michael Ebling (SPD) sagte: „Unsere Polizistinnen und Polizisten begeben sich zur Erfüllung ihrer verantwortungsvollen Aufgaben für unsere Gesellschaft oft in Situationen, in denen sie physischer Gewalt ausgesetzt sind. Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Wertschätzung. Wir tragen jedoch auch eine Verantwortung dafür, ihr Verletzungsrisiko in Ausübung des Dienstes zu verringern. Daher verbessern wir nochmals den Schutz für die, die uns alle schützen.“
Das Innenministerium beschafft für 400.000 Euro neue Polizeieinsatzhelme für die Beamtinnen und Beamten des Streifendienstes bei den 14 Polizeidirektionen. Diese können für Einsatzanlässe verwendet werden, bei denen gewalttätige Übergriffe zu erwarten sind, wie etwa Fußballeinsätze. Für eben solche Einsatzanlässe erhalten zusätzlich die sogenannten Mobilen Eingreifkräfte der Polizeidirektionen eine modernisierte und vor allem leichtere Körperschutzausstattung. Dafür gibt das Land 150.000 Euro aus. Für 40.000 Euro werden spezielle Handschuhe beschafft, die für Operativkräfte der Kriminalpolizei vorgesehen sind, z. B. bei Durchsuchungen.
Rund 50.000 Euro fließen in zusätzliche Bodycams. Gleiches gilt für das sogenannte Distanzelektroimpulsgerät. Für ein Pilotprojekt mit einer neuen Generation der Elektroimpulswaffe stellt das Innenministerium 80.000 Euro zur Verfügung. Neue taktische Einsatzcoats für die Kriminalpolizei schlagen mit 330.000 Euro zu Buche, neue Schutzwesten für die Schutzpolizei mit 220.000 Euro.
Bei der Kriminalpolizei erhalten Brandermittlerinnen und Brandermittler spezielle Helme für rund 60.000 Euro. Diese sind notwendig, damit sich die Beamtinnen und Beamten nach Bränden ungefährdet in kontaminierten Bereichen am Schadensort bewegen und zeitnah ermitteln können, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. An der Hochschule der Polizei soll Ausrüstung für praktische Trainingsmaßnahmen im Wert von 100.000 Euro dazu beitragen, die Studierenden bestmöglich auf unterschiedliche Einsatzsituationen und den richtigen Einsatz der vielfältigen Ausrüstung vorzubereiten.
