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StartVerteidigungDeutschlands Führung in Europa

Deutschlands Führung in Europa

Es liegt eine gewisse Ironie in der Tatsache, dass es immer Rot-Grüne Regierungen sind, welche ein stärkeres Gewicht auf die Bundeswehr legen. Unter Kanzler Gerhard Schröder ging die Bundeswehr in den ersten Auslandseinsatz, unter Kanzler Olaf Scholz wird sie mit einem 100-Milliarden-Paket auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. Deutschland wird hierbei eine sicherheitspolitische Bedeutung zugemessen, wie sie zuletzt die Bundesrepublik im Kalten Krieg innehatte.

Dieses geänderte Auftreten ist in den letzten beiden Jahren oftmals sichtbar geworden. Bei der Unterstützung der Ukraine – nicht nur durch eigene Waffenlieferungen und Ausbildung, sondern auch durch die Unterbringung und Hilfe für die USA. Diese nutzt Deutschland als logistische Drehscheibe, als Ausbildungszentrum ukrainischer Soldaten, als Lager- und Stationierungsraum. Die Kasernen und Einrichtungen sind schließlich noch aus dem Kalten Krieg vorhanden.

Zudem wird Deutschland immer mehr zum Initiator für europäische Vorhaben. Das größte Aktuelle ist die gemeinsamenBeschaffung eines europäischen Luftverteidigungssystems „European Sky Shield-Initiative“ (ESSI), dessen Grundstein im Oktober 2021 durch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gelegt wurde, als 15 Staaten die entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten. Nun will auch Tschechien ESSI beitreten, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius am 20. und 21. Juli bei seinem Besuch in Prag erklärte. Zu den konkreten Ergebnissen seines Besuchs zählt zudem die gemeinsame Beschaffung von Kampfpanzern Leopard 2 A8, eine Fortsetzung – etwa durch gemeinsame Ausbildung – der deutsch-tschechischen Heereskooperation zwischen der 10. Panzerdivision der Bundeswehr und der tschechischen 4. Rapid Deployment Brigade  sowie die Zusammenarbeit beim Framework Nations Concept der NATO. Laut dem BMVg prüft Tschechien zudem die Beschaffung von Transportflugzeugen A400M.

Wie bereits beim Besuch in Litauen, verkündete Pistorius in Tschechien also nicht nur Zukunftsvisionen, sondern klare Absichten und Vereinbarungen. Auch dies ein Novum in der deutschen Sicherheitspolitik.

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