Die zum Digital Services Coordinator (DSC) ernannte Bundesnetzagentur (BNetzA), Vertretende der EU-Kommission sowie der großen Online-Plattformen haben eine gemeinsame Simulationsübung durchgeführt. Das Ziel ist die Eindämmung von Risiken auf ebendiesen Plattformen im Zusammenhang mit der anstehenden Bundestagswahl – und zukünftigen Wahlen im Allgemeinen.
Die an der Übung beteiligten Großen Online-Plattformen (Very Large Online Platforms, kurz VLOPs) bzw. die dahinter stehenden Unternehmen waren YouTube (Google), Linkedin, Microsoft, Facebook und Instagram (Meta), Snapchat, Tiktok und X. Der Stresstest wurde am vergangenen Freitag durchgeführt. Durch die Übung sollen Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) erkannt und schnelle Gegenmaßnahmen erarbeitet werden. Der Stresstest schloss damit an einen Runden Tisch vom 24. Januar 2025 an, bei dem der DSC und die EU-Kommission mit den VLOPs über deren Verpflichtungen im Rahmen des DSA sprachen. Das Gesetz sieht vor, Risiken wie fehlende Transparenz, Verschwörungsnarrative und Meinungs- und Wahlmanipulation auf den Plattformen zu minimieren.
Kommunikationswege funktionieren
„Mögliche Verstöße wurden heute realistisch simuliert“, führte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur und kommissarischer Leiter des DSC, aus. Die „Meldewege und Mechanismen der Plattformen“ seien getestet, die relevanten Informationsaustausche und Maßnahmen eingeübt worden. Als Deutschlands Digital Service Coordinator sei man vorbereitet: „Die Aufgabenverteilung der nationalen Behörden und unsere Kommunikationswege zu allen relevanten Akteuren stehen“, so Müller.
