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Nach TikTok ist nun Meta dran

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den Anbieter von Facebook und Instagram eingeleitet. Der US-amerikanische Konzern Meta verstoße laut der Kommission möglicherweise...

Trubel um TikTok

(Mirjam Klinger/Anna Ströbele) Schlechte Nachrichten für TikTok: Zum zweiten Mal leitet die Europäische Kommission ein förmliches Verfahren gegen das Tochterunternehmen des chinesischen Konzerns ByteDance...

Bundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz

Der Bundestag hat das Digitale-Dienste-Gesetz angenommen. Damit wird der europäische Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene umgesetzt. Außerdem konkretisiert das Gesetz die Zuständigkeiten...

Stiftung Neue Verantwortung schlägt Aufbau eines ständigen Beratungsgremiums für den DSA vor

Ab dem 17. Februar gilt der Digital Service Act in seiner kompletten Ausführung für Suchmaschinen, Social-Media-Seiten, Onlinemarktplätze und Video-Apps. Die Regeln betreffen bisher 19...

Sechs Bundesbehörden gründen „Digital Cluster Bonn“

Die in Bonn ansässigen Bundesbehörden mit Aufgaben im Digitalbereich wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren. Zu diesem Zweck gründen sie das „Digital Cluster Bonn“ (Behörden Spiegel...

Digital Services Act: vzbv kritisiert Online-Plattformen

(BS) Die Online-Plattformen setzten ihre Verpflichtungen aus dem Digital Services Act (DSA) nicht um. Das stellt der verbraucherzentrale Bundesverband nach über 100 Tagen DSA-Gültigkeit...

Digital Services Act: Länder stützen Landesmedienanstalten

Von Zeit zu Zeit aktualisieren die Länder den Medienstaatsvertrag. Diesmal müssen sie die Änderungen aus dem Digital Services Act (DSA) der EU einarbeiten. Im...

Nationale Umsetzung vom DSA noch offen

Der Digitale Services Act kommt. Das im Oktober durch die Europäische Union beschlossene Gesetz muss bis spätestens 17. Februar 2024 in nationales Recht umgesetzt...

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