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Tag: Ampelkoalition

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Im Schatten der Wahlen

Wir sprechen über IT-Resilienz bei den Themen Cloud und KI mit Vera Sikes, Fachbereichsleiterin IT-Infrastrukturen beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), informieren...

Ein Ausblick für die Innere Sicherheit

Donald Trump hat sich gegen Kamala Harris in der Wahl um die US-Präsidentschaft durchgesetzt. Am selben Tag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Entlassung...

Union will Polizeibeauftragten abschaffen

Am Montagmorgen hat der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der "Rheinischen Post" angekündigt, dass die CDU nach der Bundestagswahl den von der Ampelkoalition eingesetzten Polizeibeauftragten...

Erst 18 Prozent der Digitalvorhaben umgesetzt

Bislang wurden 60 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben dieser Legislatur umgesetzt. Rund zwei Drittel (68 Prozent) befinden sich derzeit in Umsetzung, 14 Prozent wurden...

Ampel for Future?

"Die Ampel steht", teilte Olaf Scholz bei der Präsentation des Koalitionsvertrages in Berlin mit. Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober zunächst mit den Sondierungen...

Künftige Regierungskoalition bekennt sich zum Berlin-Bonn-Gesetz

Wichtige Weichenstellung für Bonn und Region: Die künftige Bundesregierung bekennt sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Berlin-Bonn Gesetz und kündigt einen Zusatzvertrag an. Bonns Oberbürgermeisterin Katja...

Kommunale Erwartungen an die Ampel-Koalition

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen muss mit der Verschärfung der Corona-Lage ein erster Stresstest bewältigt werden. Das fordern zumindest die Kommunen. Mehr konkrete Taten, weniger Worte:...

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