Fünfzehn europäische Staaten haben am 13. Oktober in Brüssel eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung eines europäischen Luftverteidigungssystems unterzeichnet: Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.
Das Projekt European Sky Shield-Initiative (ESSI) entstand auf deutsche Initiative und soll die europäische Luftverteidigung in allen Ebenen ausbauen. „Deutschland hat damit die koordinierende Rolle übernommen. Ziel ist es, die europäische Säule im atlantischen Verteidigungsbündnis weiter zu stärken“, beschreibt das BMVg. ESSI soll also nicht den NATO-Raketenschild ersetzen – bzw. eine weitere Kooperation aufmachen – sondern die USA in ihren Bemühungen zum Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger unterstützen. Das BMVg führt weiter aus: „Das gemeinsame Luftverteidigungssystem soll vor Bedrohungen aus Luft- und Weltraum schützen. Ein wichtiges Kriterium ist die NATO-Kompatibilität.“
Die Luftverteidigung sei etwas, „wo wir Lücken aufweisen“, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Ziel der Initiative sei es, die Interoperabilität im Bereich der Luftverteidigung zu realisieren. „Es geht darum, Preise auch entsprechend gestalten zu können und es geht natürlich auch darum, gemeinsam dann in Bezug auf Instandhaltung sich wechselseitig unterstützen zu können.“
Zu den deutschen Plänen in Bezug auf die Luftverteidigung sagte Lambrecht: „Es ist wichtig, dass es jetzt schnell geht in Bezug auf die Beschaffung von Patriots, in Bezug auf die Beschaffung von IRIS-T und natürlich auch in Bezug auf die Beschaffung eines darüber hinausgehenden Verteidigungssystems – Arrow 3 ist im Gespräch.“ Erste Kontakte seien bereits geknüpft und erste Gespräche aufgenommen worden.
Die finanziellen Mittel sollen auch aus dem Sondervermögen stammen. Die Ministerin hofft, durch die gemeinsame Beschaffung von 15 Staaten positive Ergebnisse bei der Preisgestaltung zu erzielen.
Das Programm sei offen für jede NATO-Nation, denn wie die Ministerin betonte: „Natürlich wird es dem SACEUR dann gegebenenfalls auch unterstellt.“
Dementsprechend positiv wurde die Initiative innerhalb der NATO aufgenommen. Der stellvertretende NATO-Generalsekretär, Mircea Geoană, sagte: „Diese Verpflichtung ist umso wichtiger, als wir Zeugen der rücksichtslosen und wahllosen Raketenangriffe Russlands in der Ukraine sind, bei denen Zivilisten getötet und wichtige Infrastrukturen zerstört werden. In diesem Zusammenhang begrüße ich nachdrücklich die Führungsrolle Deutschlands bei der Einführung der European Sky Shield-Initiative.“
