Die Presseerklärung des Generalsekretärs der NATO zum Schluss des Treffens der Verteidigungsminister ist eine bemerkenswerte Tour d’Horizon zur gegenwärtigen Lage und zukünftigen Absicht des Bündnisses: „We are stepping up our intelligence-sharing and surveillance across all domains. From space, to undersea capabilities.“ Die Verdoppelung der maritimen Präsenz in Nord- und Ostsee sowie die Verstärkung von Kräften der Dimension Land an der Ostflanke sind bereits sichtbare Zeichen für das Anheben der Verteidigungsbereitschaft der Allianz.
Bei der Unterstützung der Ukraine zieht Stoltenberg die feine, aber deutliche Linie unmissverständlich: „NATO is not party to the conflict“, aber: „NATO Allies are supplying advanced systems, including artillery, air defence, and armoured vehicles.“ Und die NATO beteiligt sich selbst an der Lieferung von Kraftstoff, Winterbekleidung und medizinischen Gütern sowie an Anti-Drohnen-Systemen im Rahmen des Comprehensive Assistance Package (aufgesetzt im Juli 2016).
Die nuklearen Drohungen Putins, die die NATO nicht einschüchtern werden (der „Querschuss“ des französischen Präsidenten kam erst bei den Fragen dran), die Erklärung zur nuklearen Übung „Steadfast Noon“ sowie die gespannte Lage auf dem Balkan und im Irak wurden ebenfalls besprochen.
Die Erklärung Jens Stoltenbergs mit anschließendem Gespräch finden Sie hier.
